Anwesend waren [Vertreter und Vertreterinnen von]: "Enhedslisten - de rød-grønne" (Einheitsliste - die Rot- Grünen, auch "Red Green Alliance", Dänemark), "Scottish Socialist Party" (SSP), "Socialist Alliance" (England), "Socialist Workers Party" (SWP, Britannien), "déi Lenk" (die Linke, Luxemburg), "Ligue Communiste Révolutionnaire" (LCR, Frankreich), "Bloco de Esquerda" (Linksblock, Portugal), "Partito della rifondazione comunista" (PRC - Partei der Kommunistischen Neugründung, Italien), "solidaritéS Genève" (Genf), "Özgürlük ve Dayanisma Partisi" (ÖDP - Partei der Solidarität und der Revolution), "Espacio Alternativo" (Spanischer Staat), "Zutik" (Euskadi); sowie als Beobachter: "Corriente Roja" (Rote Strömung, früher "Plataforma de Izquierda" in der IU), "Izquierda Unida" (IU - Vereinigte Linke, Spanischer Staat); ohne dass sie Teil der Konferenz wäre, war auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) vertreten. Die "Socialistische Partij" (SP, Niederlande) war dieses Mal nicht dabei, hatte aber ein Schreiben geschickt und ihr Interesse an weiterer Zusammenarbeitet bekundet.
Auf der Tagesordnung der Konferenz standen: Lage der Linken in Europa; Politik der EU; gemeinsame politische Erklärung; Gegengipfel in Kopenhagen aus Anlass des bevorstehenden dänischen Vorsitzes; Informationspunkt zu dem Generalstreik in Spanien und den Mobilisierungen in Sevilla.
Die Konferenz stellte auf dieser vierten Zusammenkunft bedeutende Fortschritte fest: Die Mehrzahl der teilnehmenden Organisationen sind in ihren jeweiligen Ländern stärker geworden; Beitritt der PRC zur Konferenz (ohne dass sie aus der GUE[*] ausgetreten wäre, der die meisten kommunistischen Parteien in Europa angehören); substanzielle Beteiligung der teilnehmenden Organisationen an der sozialen Bewegung gegen die kapitalistische Globalisierung, an der Antikriegsbewegung und der Solidaritätsbewegung mit dem palästinensischen Volk; weitreichende Übereinstimmung in der Analyse der politischen Lage und der Rolle der antikapitalistischen Linken. Die Konferenz sprach sich für einen Prozess zur Herausbildung einer europäischen antikapitalistischen Formation aus, die dazu in der Lage ist, als glaubwürdige Alternative zu der sozialliberalen Regierungslinken aufzutreten. In diesem Sinne unterstützt die Konferenz den Aufruf der PRC zu einem Forum der alternativen Linken im kommenden Oktober.
Die Konferenz wird zum Gelingen des Europäischen Sozialforums (ESF) beitragen, das für die soziale, die Gewerkschafts- und die Bürgerbewegung auf europäischer Ebene zu einem großen Ereignis werden wird; sie wird die Bildung, die Aktivitäten und die Ziele des ESF in allen europäischen Ländern mittragen.
Die Konferenz hat beschlossen, ihre Arbeit besser zu koordinieren, vor allem im Kampf gegen einen neuen Krieg des US-Imperialismus und seiner Verbündeten, in der Solidarität mit den ImmigrantInnen und im Eintreten für "europäische soziale Rechte". Sie wird die Gelegenheit ergreifen und sich ein gemeinsames Logo zulegen, um ihre politische Identität als europäische antikapitalistische Strömung zu unterstreichen.
Die Organisationen der Konferenz werden dazu beitragen, dass der Gegengipfel zum dänischen EU-Vorsitz zu einem Erfolg wird. Die Konferenz beschloss, ihre fünfte Versammlung im Dezember 2002 in Kopenhagen abzuhalten. Sie wird von der "Red Green Alliance" organisiert werden.
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Diese Pressemitteilung wurde in Inprecor Nr. 472/473 (Juli/ August 2002) und in International Viewpoint Nr. 342 (Juli/ August 2002) veröffentlicht.
Aus dem Französischen übersetzt von Friedrich Dorn. Eine ausführliche Erklärung der Konferenz ist in der Online-Ausgabe von Inprekorr zu lesen. |