IV. Internationale

Analysieren, aktiv werden, etwas aufbauen

Vom 25. Februar bis 2. März hat der 17. Weltkongress der Vierten Internationale stattgefunden. Der folgende Beitrag des Sekretariats des Büros der Internationale ist in der französischsprachigen Zeitschrift Inprecor den vier umfangreichen Dokumenten, die der Kongress nach einem Prozess der Überarbeitung mit großen Mehrheiten verabschiedet hat, als Einleitung vorangestellt. [1]

Léon Crémieux

Zur Eröffnung des Kongresses hat unser Genosse Alain Krivine eine Rede zum 50. Jahrestag von 1968 gehalten. Dieses Jahr steht für eine Konvergenz von Kämpfen und Mobilisierungen auf internationaler Ebene, hat es doch mit der Tet-Offensive der vietnamesischen FNL gegen die Truppen des US-amerikanischen Imperialismus begonnen, und es folgten die Revolte gegen den Vietnamkrieg auf den Universitätscampus in den USA, der Prager Frühling, die Studierendenbewegungen in Polen, Japan, Italien, Deutschland, in Brasilien gegen die Militärdiktatur, der französische Mai 68, die Mobilisierung der Studierenden in Mexiko mit dem Massaker auf dem Platz der drei Kulturen im Oktober und dem Einsatz der Armee von Präsident Díaz Ordaz. Es geht darum, sich diese antiimperialistischen und antikolonialen Kämpfe, die Revolte der Jugend weltweit, aber auch den machtvollen mehrwöchigen Generalstreik der 10 Millionen in Frankreich und den „schleichenden Mai“ in Italien im folgenden Jahr ins Gedächtnis zu rufen. Diese Wende Ende der 1960er Jahre war für zehntausende Aktivist*innen ein mächtiges Stimulans und günstig für den Aufbau von zahlreichen revolutionären Organisationen, darunter Sektionen der Vierten Internationale. Alain hat etwas von dieser Druckwelle auf dem Kongress herübergebracht, als eine zur Zukunft hin offene Perspektive, mit dem internationalen Zusammengehen, das 1968 scharf ins Licht getreten war und in der Vielzahl von Widerständen und Kämpfen, die auf der gesamten Welt geführt wurden, einen Ausdruck fand.

Der Kontrast zwischen diesen Hinweisen und der gegenwärtigen Lage ließ deutlich hervortreten, welche analytische Arbeit zur internationalen Lage, zur Bilanzierung der Aktivitäten der sozialen Bewegungen und für den Aufbau von Organisationen für den antikapitalistischen Kampf nötig ist.

Die Mitglieder hatten sich mit zahlreichen Fragen auseinanderzusetzen, die seit dem vorhergehenden Kongress im Jahr 2010 aufgetaucht sind. So war das Klima des Kongresses sowohl von den Angriffen und den Rückschlägen geprägt als auch von der Verwurzelung in den sozialen Abwehrkämpfen und dem Durchhaltevermögen beim Zusammenführen der aktivistischen Kräfte.

Die Anwesenden waren gekommen, um nachzudenken und etwas aufzubauen, gestützt auf die Pluspunkte einer politisch aktiven Internationale, die gewillt ist, politische Sammlungsprojekte zu bilden, die im Zentrum all der gesellschaftlichen Kämpfen stehen. Unsere Internationale umfasst derzeit 55 Sektionen, sympathisierende und Beobachterorganisationen in 40 Ländern, diese Organisationen haben insgesamt über 13 000 Aktive in ihren Reihen.

Dieser Kongress hat in einer Situation stattgefunden, die geprägt ist von den revolutionären Explosionen in der arabischen Region, den Erfahrungen der Volksregierungen in Lateinamerika, den Ausbrüchen der Indignados, von Occupy und Nuit Debout, dem Widerstand des griechischen Volks gegen die Anordnungen der Troika, den massiven feministischen Mobilisierungen gegen Gewalt, Vergewaltigungen und Feminizide und für die Durchsetzung von Frauenrechten. Er fand aber auch in einer Zeit statt, in der Trump, Putin, Erdoğan, Netanjahu und Duterte Präsidenten oder Ministerpräsidenten sind und in der zahlreiche Regierungen immer weiter nach rechts rücken. Samt und sonders stehen all diese politischen Elemente im Kontext der langandauernden Krise eines kapitalistischen Systems, bei dem sich Finanzkrisen, die ökologische Krise, soziale und politische Krisen häufen.

Den Volksbewegungen und den revolutionären Bewegungen ist es in dieser Periode nicht gelungen, den reaktionären Offensiven etwas Solides entgegenzusetzen, vor allem dem Abbau der sozialen Errungenschaften in den alten Industrieländern, die während der Jahrzehnte vorher errungen worden waren. Auf die revolutionären Aufschwünge in der arabischen Welt sind reaktionäre Regierungen gefolgt, in Bolivien, Ecuador und in Venezuela haben die Volksregierungen die versprochenen ökonomischen Transformationen, durch die das System in Frage gestellt würde, nicht umgesetzt. Der kapitalistischen Offensive, die gegen die Bevölkerung in Griechenland gefahren wird, ist es gelungen, der Regierung Tsipras die Ausführung der Troika-Angriffe zu übertragen. Und sowohl in Europa als auch im Nahen Osten und in Asien haben es die reaktionären religiösen Kräfte geschafft, sich in ärmeren Schichten zu verankern und gewaltige Kampagnen gegen die Frauen und die Homosexuellen zu entfalten.

Die Delegierten zeigten den Willen, etwas aufzubauen, denn in den letzten Jahren ist es noch notwendiger geworden, gemeinsam vorzugehen, um in einer Welt etwas zu bewirken, in der Kriege, Gewalttaten, Angriffe auf die Arbeitenden und die Unterdrückten größeren Um fang angenommen haben, so dass die Bedeutung der internationalistischen Solidarität und des Zusammenhalts noch deutlicher hervorgetreten ist. Genauso wichtig ist die antikapitalistische und revolutionäre Orientierung, mit der die Probleme an der Wurzel angegangen werden.

Zuerst fand eine Debatte über die gegenwärtige Phase der kapitalistischen Globalisierung und die Analyse der imperialistischen Mächte, des politischen Chaos und die Folgen von all dessen statt. [2] Es ging um die Analyse des US-amerikanischen Imperialismus, der, selbst wenn er geschwächt ist, nach wie vor die größte militärische Macht und Herr über die wichtigsten ökonomischen Hebel ist, sowie um die Analyse des kraftvollen Aufstiegs von China, das mit Hilfe seiner militärischen Präsenz im Pazifischen Ozean und dank seiner mächtigen internationalen Wirtschaftsinvestitionen eine imperialistische Politik betreibt. Eine große Mehrheit der Delegierten befand sich in Übereinstimmung mit diesem analytischen Rahmen, wie sich in Redebeiträgen zeigte, die sich auf die internen Widerstände gegen die Politik der Trump-Administration, die mächtigen Mobilisierungen der Frauen und die Gegenwehr gegen die rassistischen Gewalttaten in den USA bezogen. Andere Genoss*innen gingen auf die Aggressivität und zunehmende Präsenz von chinesischem Kapital in Lateinamerika und in Afrika ein, wo es sich riesige landwirtschaftlich genutzte Flächen aneignet, so dass traditionelle Produktion und Gesellschaftsstrukturen bedroht werden. Die große Zahl von Genoss*innen aus Asien hat es möglich gemacht, alle Dimensionen der chaotischen gesellschaftlichen Lage zu beleuchten, in der sich unsere Internationale trotz allem solide und gut in den armen Klassen entwickelt, vor allem in Pakistan und auf den Philippinen.

Amerika und Europa waren unter den 180 Teilnehmer*innen des Kongresses mit Rederecht zahlreich vertreten. Die Anwesenheit von Delegierten unserer Organisationen im Maghreb und von Genossen, die im Rahmen der internationalistischen Solidarität zu diesen Ländern arbeiten, hat es ermöglicht, dass die Lage in der arabischen Region trotz des Fehlens von Delegierten aus dem subsaharischen Afrika [3] und aus dem Nahen Osten (Ausdruck von realen Schwierigkeiten der Einreise in die EU, aber auch der Schwäche unserer Kräfte) in den Debatten nicht ausgespart blieb.

Bei dem zweiten Debattenpunkt auf der Tagesordnung ging es um die kapitalistische Zerstörung der Umwelt und die ökosozialistische Alternative. [4] Damit wurde diese Frage, die bereits 2003 ins Zentrum unserer Aufgaben gerückt worden war, zum dritten Mal auf einem Weltkongress behandelt. Leider ist die Lage in den 15 Jahren seither nur noch katastrophaler geworden.

In der angenommenen Resolution wird die wesentliche Verantwortung des kapitalistischen Systems und nicht der Menschheit im Allgemeinen für die Zerstörung der Umwelt unterstrichen. Es gab eine allgemeine Übereinstimmung darin, dass der Kampf gegen die Klimaverheerungen und der Kampf für die Beseitigung des kapitalistischen Systems als Produktionsweise unauflöslich miteinander zu verbinden sind. Hierfür ist es erforderlich, dass die Bevölkerung ihr Geschick selber bestimmen kann und sich nicht im Rahmen eines grünen Kapitalismus auf den Markt verlässt; es kommt auf die öffentliche Aneignung der Ressourcen an und zugleich darauf, die extraktivistische Politik und die unnützen Großprojekte abzulehnen. In der Diskussion wurden der Stellenwert der Frauen und der indigenen Gemeinschaften für die Kämpfe sowie die Rolle von Via Campesina herausgestellt. Auch die aktive Beteiligung unserer Organisationen kam zur Sprache, vor allem auf den Philippinen, in Bangladesch, Pakistan und Brasilien, aber auch in Kanada und den USA, hier vor allem gegen die Keystone-Pipeline, und in Europa in den Mobilisierungen im Zusammenhang mit den COP in Kopenhagen und Paris sowie in der Mobilisierung gegen den geplanten Großflughafen Notre Dame des Landes in Frankreich oder in Deutschland mit der Bewegung des massenhaften zivilen Ungehorsams „Ende Gelände“, die gegen die Braunkohletagebaue aktiv ist.

Die folgende Debatte konzentrierte sich auf die Analyse des Wachstums und der Wandlungen der Lohnarbeiterschaft auf Weltebene (mit der starken Zunahme von Formen prekärer Beschäftigung) und die Bilanz der Widerstandsbewegungen und der von der Bevölkerung getragenen Konfrontationen. [5]

Die Genoss*innen, die für zwei Entwürfe für Resolutionen von Minderheiten (die Plattform für eine revolutionäre Internationale und die Anhänger*innen des Texts „Die neue Epoche und die Aufgaben der Revolutionär*innen“) [6] eintraten, unterstrichen das zahlenmäßige Wachstum der Arbeiterklasse auf Weltebene und die zentrale Bedeutung der Kämpfe.

Das Problem, dass sich uns stellt, besteht für die Mehrheit in keiner Weise in einem numerischen Rückgang der Arbeiterklasse. Seit zehn Jahren wächst im Gegenteil die Lohnarbeiterschaft, in der Produktion wie in den Dienstleistungen, vor allem in den neu industrialisierten Ländern. Dieses numerische Wachstum ist jedoch gekoppelt mit einer politischen Schwächung der Arbeiterbewegung, die mehrere wesentliche Ursachen hat: Eine ist die Krise der traditionellen sozialdemokratischen und stalinistischen reformistischen Organisationen in den alten Industrieländern, die im Fall der ersteren wegen ihrer Politik der Geschäftsführung für den Neoliberalismus abgenutzt sind und im Fall der letzteren von dem Sturz der stalinistischen Systeme mitgerissen worden sind. Ein weiteres Element der Schwächung ergibt sich natürlich aus den Niederlagen, die sich in den letzten Jahren angehäuft haben. Sie gehen in Europa und auf dem amerikanischen Kontinent einher mit der frontalen Infragestellung der Politik des sozialen Kompromisses, so dass zahlreiche Errungenschaften in Bezug auf Arbeitsrechte und sozialen Schutz angegriffen werden. Zugleich hat die Entwicklung neuer Arbeiterklassen vor allem in Asien (China, Indien, Türkei usw.) nicht unter dem Vorzeichen eines Kräfteverhältnisses wie im vergangenen Jahrhundert stattgefunden.

Diese defensive Lage hat jedoch nicht zur Folge, dass bei den Ausgebeuteten und Unterdrückten der Wille zum Kämpfen ausgelöscht wäre. Die sozialen Kämpfe der letzten Jahre beispielsweise im Maghreb, in Lateinamerika oder in Europa sind Belege für die Kampfbereitschaft gewesen. Bei der Diskussion sind mehrere Schwerpunkte herausgestellt worden: Bestätigt hat sich die Kampfbereitschaft der Arbeiter*innen in den neu industrialisierten Ländern, der entscheidende Anteil der Jugend bei allen Mobilisierungen der letzten Jahre und der Stellenwert der feministischen Bewegung mit neuen aktiven Generationen, die nicht nur die feministischen Kämpfe anführen, sondern auch in allen Kämpfen eine zentrale Rolle spielen. Ferner haben mehrere Delegierte unterstrichen, dass es eine bedeutsame Wechselwirkung zwischen den Forderungen gibt, die sich auf die Betriebe beziehen, und Fragen der Diskriminierung, der Umwelt oder des Kampfs gegen die Gewalt verschiedener Art gibt. Diese Verbindungen sind in allen Kämpfen in ländlichen Gebieten, die sich vielfach gegen multinationale Konzerne und militärische Interventionen richten, noch stärker. Außerdem wurden die Erfahrungen mit Widerstand und Wiederaufnahme der Produktion unter Selbstverwaltung angesprochen.

Bei dieser Debatte meldeten sich viele Jüngere zu Wort, vor allem Genoss*innen, die von ihren Interventionen in die Massenbewegungen und sowohl über die Gewerkschafskämpfe in Italien oder in den USA als auch über die Mobilisierungen der Jugend berichteten. Zur Sprache kam auch die Solidarität mit unserem Genossen Baba Jan in Pakistan, der wegen der Beteiligung an Bauernprotesten gegen Landvertreibung zu lebenslänglicher Gefängnishaft verurteilt worden ist. Die zunehmend autoritären Praktiken zahlreicher Regierungen bewirken nicht, dass die Stärke von zahlreichen Aktivitäten zurückgeht, durch die die kapitalistische Ausbeutung und die Unterdrückung in Frage gestellt werden.

Der letzte große inhaltliche Tagesordnungspunkt zu der Rolle und den Aufgaben unserer Internationale und unserer Sektionen [7] war der Punkt, an dem die vorausgegangenen Diskussionen und die Fragen zusammenliefen, zu denen sich zwei alternative Plattformen gebildet hatten. In den letzten Jahren hatten sich unsere Debatten auf mehrere Erfahrungen unserer Sektionen beim Aufbau von breiteren Parteien konzentriert, die eine nützliche Rolle im Klassenkampf spielen und imstande sind, den Kampf gegen den Kapitalismus zu führen. So sind Lehren aus den Erfahrungen gezogen worden, die unsere Genoss*innen in jüngerer Zeit in Podemos im Spanischen Staat, in der brasilianischen Partei für Freiheit und Sozialismus (PSOL), der Awami Workers Party (AWP), des portugiesischen Bloco de Esquerda, der dänischen Einheitsliste (oder Red-Green Alliance) und in der Orientierung im Zusammenhang mit Syriza gemacht haben.

Die Diskussion bezogen sich hauptsächlich auf eine Reihe von Fragen: Die Lage, die von der aggressiven kapitalistischen Globalisierung, von internationalem Chaos und Durcheinander geprägt ist, hat jedoch nicht dazu geführt, dass revolutionäre Ausbrüche und größere politische Krisen unmöglich geworden sind. Die Antikapitalist*innen auf internationaler Ebene tragen heute eine schwere Verantwortung: Es gilt politische Organisationen aufzubauen, die für die tagtäglichen Widerstände von Nutzen sind, und die imstande sind, mit Krisen umzugehen, in denen sich die Frage der Macht stellt. Gegenüber der Kritik von zwei Positionen, die deutlich in der Minderheit geblieben sind, wird in dem Text, den der Kongress angenommen hat, vertreten, dass es notwendig ist, die beiden Enden der Kette anzupacken. Der Widerstand verlangt, dass wir Werkzeuge schmieden, mit denen der Austeritätspolitik (ganz gleich von wem umgesetzt) etwas entgegengestellt wird. Alle Konstellationen, über die während des Kongresses debattiert wurde, zeigen die doppelte Notwendigkeit, breite und wirkungsvolle politische Sammlungen aufzubauen und darin für einen konsequenten antikapitalistischen und ökosozialistischen Kurs einzutreten. Damit wird die Entscheidung bestätigt, in allen Fällen eine Organisation der Mitglieder der Vierten Internationale beizubehalten.

Dieser Kongress hat eine Arbeit bestätigt, bei der es um Zusammenhalt, Reflexion und politisches Zusammenführen geht, was eine Verjüngung unserer Organisationen und unserer Internationale möglich macht. Die Solidität dieser Arbeit trägt dazu bei, dass in den Ländern, in denen in unseren Sektionen wie in der letzten Zeit in Brasilien oder in Italien Spaltungen stattgefunden haben, die Internationale ein Bindeglied geblieben ist. Auf längere Sicht kann dadurch eine Wiedervereinigung unserer Kräfte in einer gemeinsamen Organisation möglich werden, so wie das vor kurzem in Deutschland der Fall gewesen ist.

Die Teilnahme von Genoss*innen von mehreren neu eingeladenen Organisationen, wie die Bewegung für eine unabhängige und sozialistische Alternative (MAIS) aus Brasilien oder „The Struggle“ aus Pakistan, bezeugt den Willen zu einem demokratischen Zusammengehen in unserer Internationale. In diesem Sinne hat die Bewegung Sozialistische Linke (MES), ebenfalls aus Brasilien, nun den Status einer sympathisierenden Organisation der Vierten Internationale.

Der Kongress hat schließlich auch die Gelegenheit geboten, die Entscheidung zu bekräftigen, unsere Internationale unter anderem mit Hilfe von regelmäßigen Seminaren und dem Ausbau unserer Bildungseinrichtungen in Amsterdam, Manila und Islamabad und der jährlichen internationalen Jugendcamps in Europa aufzubauen. Diese Bildungsarbeit trägt Früchte in Form einer Verjüngung der neu gewählten Leitung. Dagegen stellten die Frauen nur ein Viertel von allen Teilnehmer*innen des Kongresses, wenngleich viele Organisationen bei der Zusammensetzung ihrer Delegation eine Genderparität eingehalten haben; der Anteil der Frauen an dem neuen Internationalen Komitee beträgt 40 %.

Aus dem Französischen übersetzt und mit Anmerkungen versehen von Wilfried

Dieser Artikel erschien in die internationale Nr. 3/2018 (Mai/Juni 2018). | Startseite | Impressum | Datenschutz