Militär

Soldatengewerkschaft aufgelöst

Die Niederlande haben die Wehrpflicht abgeschafft. Die weltweit einmalige „Gewerkschaft der Wehrdienstpflichtigen Soldaten“ (VVDM) dieses Landes hat sich selbst aufgelöst. Aber hat sie wirklich ihre Ziele erreicht?

Ron Blom

Ende der 60er bis Anfang der 70er leistete einer von drei niederländischen jungen Männern seinen Wehrdienst ab. Es war nur eine Frage der Zeit, bis der antiautoritäre Trend in der Gesellschaft sich auch im Militärapparat durchsetzte – eine jener Hochburgen des „Establishments“, gegen die Jugend und die „die Bewegung“ revoltierten. Das gesamte Konzept der „Sozialisierung der Armee“ in den Niederlanden war eng mit dieser Radikalisierung der Jugend verknüpft.

Faksimile: VVDM

So konservativ die Armee auch sein mag, so ist sie doch nicht immun gegenüber Veränderungen. Technologische und andere Fortschritte seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts haben die Armee von einer Organisation „bewaffneter Männer“ in eine Organisation „bemannter Waffen“ umgewandelt.

Bereits Mitte der 60er gab der Offizierskern seine „absolute Befehlshaberrolle“ zugunsten der Rolle als „Koordinateure“ auf; dennoch blieb das ideologische Klima in der Armee weitgehend konservativ. Vor diesem Hintergrund hatte sich 1966 die „Gewerkschaft der Wehrdienstpflichtigen Soldaten“ (Vereniging van Dienstplichtige Militairen – VVDM) gegründet. 20 Jahre später wurde nun die Wehrpflicht abgeschafft.

In den Diskussionen innerhalb der antimilitaristischen Bewegung wurden stets zwei verschiedene Armeemodelle einander gegenübergestellt: einerseits die Armee mit Wehrdienstpflicht, wie in Frankreich, Deutschland und bis vor kurzem in den Niederlanden, und andererseits die Armee mit ausschließlich Berufssoldaten, wie in Britannien, den USA oder Kanada. Eigentlich wäre es aber sinnvoller, eine Armee als Kontinuum von Kader und Miliz zu analysieren, abhängig von dem relativen Gewicht von Berufssoldaten und Wehrpflichtigen.

Mitte der 70er Jahre berief das niederländische Parlament das Mommersteg-Komitee ein, um zu untersuchen, inwieweit eine Armee mit ausschließlich freiwilligen Soldaten erstrebenswert sei. Die VVDM reagierte darauf mit dem Vorschlag, die niederländische Armee zu „zivilisieren“.

Schließlich kombinierten die Generäle die Vorteile einer Berufsarmee (Verläßlichkeit) mit denen der Wehrpflicht (garantierte Rekrutierung, geringe Kosten) und begannen mit einer Reform der Streitkräfte in Richtung einer halbfreiwilligen Armee. In den wichtigsten Einheiten wurde der Prozentsatz an Wehrdienstpflichtigen allmählich gesenkt, während die Anzahl der Berufssoldaten in den unteren Rängen, hauptsächlich durch Kurzzeitverträge, vergrößert wurde. Diese „KKV-Verträge“ zeigten sich vor allem für arbeitslose junge Männer – und zunehmend auch Frauen – als besonders attraktiv.

1983/4 schlug Vizeverteidigungsminister Hoekzema vor, die Länge der vorgeschriebenen Wehrpflichtzeit je nach Funktion und Bildung variieren zu lassen. Diese Vorschläge (die aus technischen Gründen nicht eingeführt wurden), hätten aus bestimmten Wehrdienstpflichtigen (denjenigen, die besser bezahlt wurden und die technologisch ausgebildet waren) Quasi-Freiwillige gemacht.

Seit dem Verschwinden des kommunistischen Schreckgespenstes im Osten hat sich die Militärstrategie im Westen Europas stark verändert. Einige Staaten, die einmal dem feindlichen Warschauer Pakt angehörten, drängen nun darauf, in die NATO aufgenommen zu werden. Belgien hat seine Streitkräfte bereits reduziert und die Wehrdienstpflicht abgeschafft. Frankreich und Spanien werden dem Beispiel höchstwahrscheinlich folgen, und sogar in Deutschland diskutiert man einen solchen Schritt.

Aber das ist nicht die Art Abrüstung, die wir uns erhofft hatten. In Wirklichkeit werden Anstrengungen unternommen, die existierenden Armeen aufzurüsten, um auf internationaler Ebene besser und schneller operieren zu können. Das ist der eigentliche Grund hinter der Bildung von NATO-Schnelleinsatzkräften, hinter der „Verbesserung“ der Organisierung der militärischen UN-Operationen sowie hinter dem Aufbau eines Eurocorps. In den Niederlanden konnten wir die Bildung der elitären Luchtmobiele (Luftmobil) Brigade beobachten.

Die Welt ist in der Zwischenzeit aber nicht gerade stabiler geworden. Es ist noch gar nicht so lange her, daß ein Krieg auf europäischem Gebiet – in Ex-Jugoslawien – tobte. Um auf militärischem Gebiet schnell intervenieren zu können, erfordert es beim Entsenden von Truppen hochgradige Flexibilität. Die Wehrdienstpflicht ist dabei ein Hindernis, da wehrpflichtige Soldaten in den meisten Ländern das Recht haben, ihren Einsatz außerhalb Europas zu verweigern. Eine Anzahl niederländischer wehrpflichtiger Soldaten hatte bereits 1991 während des Golfkrieges von diesem in der Verfassung verankerten Recht Gebrauch gemacht. Hochgradige Generäle erwarten nun, daß Berufssoldaten mehr Selbstaufopferung zeigen werden.

Es ist noch nicht ganz klar, ob die Einführung einer Berufsarmee auch einen Angriff auf die Rechte nach sich ziehen wird, die heute eine Errungenschaft der vergangenen Kämpfe der (wehrpflichtigen) Soldatenbewegung sind. Die internationale Presse konzentriert sich auf unser Recht, die Haare lang wachsen lassen zu dürfen, aber das wichtigste Recht der niederländischen Soldaten bleibt natürlich das Recht auf eine gewerkschaftliche Organisation innerhalb des Militärapparates.

VVDM-Demonstration vor dem Verteidigungsministerium 1974, Foto: Mieremet, Rob / Anefo

In den Reihen der Berufssoldaten herrscht bereits eine Tendenz zu einem konservativeren Meinungsklima als in der niederländischen Bevölkerung insgesamt. Es ist schwer zu sagen, was das langfristig bedeuten wird. Es heißt nicht, daß die Wahrscheinlichkeit eines Militärputsches steigt. Denn die Wehrpflicht konnte Putsche wie den in Allendes Chile 1973 oder in NATO-Mitgliedsstaaten wie in der Türkei oder in Griechenland nicht verhindern.

Tatsache ist, daß Regierungen eine bewaffnete Macht irgendwelcher Art benötigen werden, solange es Klassengesellschaften gibt, in der unterschiedliche soziale Schichten durch den Zugriff auf Reichtum und Besitz aufgeteilt sind. Ihr grundlegendes Problem ist jedoch, daß eine Armee, die existiert, um die Reichen und Herrschenden zu schützen, den Großteil ihrer Soldaten aus den unteren Klassen rekrutiert. Streitkräfte müssen rigide und autoritär sein, um sicherzustellen, daß ihre Soldaten loyal bleiben und bereit sind, falls notwendig, für die Interessen der herrschenden Klasse zu töten und getötet zu werden.

Nach dem Fall von Srebreniza (das von niederländischen UN-Truppen „verteidigt“ wurde), begannen Strategen zu fragen, ob die niederländische Armee nicht zu sehr „verzivilisiert“ sei, um in wirklichen Kampfsituationen agieren zu können. „Unsere Jungs“ sind anscheinend zu soft geworden, es fehlt ihnen an „Mut“ und „Ehre“. Der General im Ruhestand Loos sagte, daß die Regeln in bezug auf die Arbeitsstunden der Soldaten zu großzügig geworden seien. Das Erste Armeekorps führte strengere Regeln ein in bezug auf Uniform und persönliche Erscheinung (und zog sie kurz darauf wieder zurück). Die Hierarchie argumentierte damit, daß „abweichende niederländische Standards“ auf Unverständnis und Ablehnung bei unseren Partnern bei internationalen Interventionen stoßen würden. Also keine freie Wahl der Haartracht mehr, keine Ketten, Armbänder und Ornamente mehr.

Berufssoldaten mit nur vorübergehenden Verträgen werden rekrutiert werden, um die Wehrpflichtigen zu ersetzen. Diese „Vorübergehenden“ werden schon bald ein Drittel der Landstreitkräfte ausmachen. Viele von ihnen beklagen sich, daß sie schlechte Informationen erhalten hätten über das, was sie erwarte. Sogar Oberleutnant F. Master, Leiter der Personalauswahlabteilung der Berufsarmee, gibt zu, daß diese sogenannten BBTler mehr „Kontrolle und Führung“ bedürften. Laut Master hat die neue Berufsarmee mehr mit obszönem Verhalten, Kleinkriminalität, Drogen- und Alkoholmißbrauch und Spielsucht zu kämpfen als die vorherige Wehrpflichtarmee. Diese Probleme betreffen nur eine Minderheit, wirken sich aber auf den Teamgeist aus. Im Moment versucht man, diese Probleme durch den Einsatz von mehr Stabsunteroffizieren und Feldwebeln sowie durch eine größere Überwachung der Soldaten außerhalb ihrer Arbeitsstunden – kurz: mit mehr Disziplin – zu lösen. Um die Qualität des neuen Berufssoldaten zu verbessern, experimentieren die Landstreitkräfte bereits mit Militärunterricht an Schulen. Jugendliche ab 16 Jahren werden eine spezielle „grüne“ Bildung als Vorbereitung für ihre spätere Karriere in der Armee wahrnehmen können. Um den militärischen Beruf attraktiver zu machen, entwickelte das Verteidigungsministerium gemeinsam mit dem TV-Produzenten John de Mol eine an Jugendliche gerichtete, populäre Fernsehserie. Die meisten der Abenteuer der „Roten Baretts“ der „Charlie Company“ spielen sich im Ausland ab. Falls ein zweites Srebreniza den Einsatz niederländischer Truppen in anderen Ländern unbeliebt macht, so kann das Verteidigungsministerium mit seinem „Public Relation Team“ zurückschlagen.

20 Jahre kämpfen wir nun für die Vergesellschaftung der Armee, doch was momentan passiert, hört sich eher an wie eine Militarisierung der Gesellschaft.

Laut dem Aktionsprogramm der VVDM von 1982 „ist der Wehrdienst auf eine ungerechte Art und Weise organisiert. [Aber das] ist eine Folge der Organisationsform, nicht des Prinzips als solchem. Das Wirken der VVDM [vor 1982] führte dazu, daß Wehrdienstpflichtige Entwicklungen, die in der Gesellschaft stattfinden, in die Armee hineintragen. [...] Von dem Moment an, in dem eine Armee mit ausschließlich Berufssoldaten geschaffen wird, würde dieser Einfluß der Gesellschaft auf die Armee verschwinden. Freiwillige sind in viel größerem Maße von der militärischen Hierarchie abhängig und werden deshalb auch nicht so schnell offen darüber berichten oder dazu Stellung beziehen. Eine ganze Reihe an günstigen Entwicklungen, die in den letzten Jahren innerhalb der Armee stattgefunden haben, würden wieder zurückgeschraubt werden, wenn wir den Weg zurück [in Richtung Berufsarmee] einschlügen.“

Da Berufssoldaten von dem Zivilleben in der Gesellschaft weitgehend isoliert und sie stärker vom Militärapparat abhängig sind, besteht eine offensichtliche Gefahr, daß sie leichter gegen Streiks oder außerparlamentarische Aktionen innerhalb Hollands eingesetzt werden können. Aus verschiedenen Gründen beschäftigten sich fortschrittliche Organisationen während der letzten Jahre immer weniger mit der drohenden Einführung einer Armee, die ausschließlich aus Berufssoldaten besteht. Als Ergebnis der Machtverhältnisse in der Gesellschaft sowie innerhalb der Streitkräfte wurden die Verhältnisse im Wehrpflichtdienst immer ungerechter.

Aufgrund dessen hatte die VVDM fast keine andere Wahl, als ihre Aktivitäten auf die direkten Interessen der Wehrpflichtigen zu konzentrieren. Die Möglichkeit einer starken Verkürzung der Wehrdienstzeit war für das Verteidigungspersonal nicht interessant. Ebensowenig konnten wir in der Zivilgesellschaft und nicht einmal in der VVDM selber Unterstützung für diese Ideen finden. Deshalb begann man, die totale Abschaffung des Militärdienstes zu fordern, und das so bald wie möglich, ebenso wie eine Abfindung für alle diejenigen wehrpflichtigen Soldaten, die während der Umwandlungszeit dienen mußten.

Jetzt wurde der Militärdienst abgeschafft. Die VVDM hat sich selbst überflüssig gemacht. Manche mögen daraus schließen, daß die erste wirkliche Soldatengewerkschaft der Welt ihre Ziele erreicht habe. Aber hat sie das wirklich?

Sicherlich hat die VVDM viele Dinge erreicht, einschließlich der Abschaffung der Pflicht, jeden Offizier höheren Grades jederzeit salutieren zu müssen oder die freie Wahl der Haartracht sowie Verbesserungen der Arbeitsbedingungen. Aber hat sie ihr Ziel erreicht, „ein erträglicheres Dasein für den Soldaten zu schaffen“, das auf der Gründungskonferenz 1966 formuliert wurde? Wäre das nicht auch ein legitimes Ziel für die neuen Freiwilligen mit ihren (kurzfristigen) BBT-Verträgen? Oder messen wir unseren Erfolg bzw. unsere Niederlage an der „Zivilisierung der Armee“, jenem Ziel, das wir einige Jahre später unter dem Einfluß der Jugendradikalisierung aufgenommen hatten?

Vielleicht hat die VVDM einen Teilsieg errungen, während es ihr nicht gelungen ist, das Fernziel zu erreichen, nämlich die „Zivilisierung der Armee“. Vielleicht ist das eine Aufgabe, die künftige Gewerkschaften des Militärpersonals weiter verfolgen werden. Aber die relativ kurze Wehrdienstzeit und somit eine größere Fluktuation an Soldaten der unteren Ränge werden dies sehr schwierig machen.

Eins ist sicher. Es gibt eine Grenze an Zugeständnissen und Reformen, die Generäle sich leisten können. Was Befehlshaber und Kommandanten von Soldaten erwarten, steht am Ende immer im Gegensatz zu den Interessen derer aus den untersten Rängen. Dieser Widerspruch hat zur Folge, daß die herrschende Klasse und ihre Generäle die Disziplin in den unteren Rängen verstärken und erweitern müssen. Die Konflikte innerhalb der Armee werden weiter bestehen. Und es bleibt ebenso wichtig, wie es immer gewesen ist, daß Soldaten weiterhin die subversivste aller Fragen stellen: „Warum?“

Nach einer Rede von Ron Blom auf dem „Auflösungskongreß“ im September 1996. Aus: International Viewpoint Nr. 281 (Oktober 1996). Übers.: W.R.

Dieser Artikel erschien in Inprekorr Nr. 303 (Januar 1997). | Startseite | Impressum | Datenschutz