Die sudanesischen Massen haben ihren langjährigen Autokraten Omar al-Baschir gestürzt. Es bestätigt sich damit, dass sich die Gärung des Arabischen Frühlings 2011 nicht zersetzt hat.
Gilbert Achcar
Am 17. Dezember 2010 entzündete die Selbstverbrennung eines jungen Straßenverkäufers in Mitteltunesien ein Feuer, das sich über die ganze Region ausbreitete. Acht Jahre später, am 19. Dezember 2018, löste die Umsetzung der vom Internationale Währungsfonds geforderten Sparmaßnahmen durch die sudanesische Regierung einen neuen Aufschwung der Massenproteste aus. [1] Und zwei Monate nach dem Beginn des Aufstands der sudanesischen Massen begann die algerische Bevölkerung ihre eigene Revolte und erhob sich gegen ein arrogantes Militärregime, das bestrebt war, dem schwerkranken, handlungsunfähigen Präsidenten Abdel Aziz Bouteflika eine weitere Amtszeit zu verschaffen. [2]
Auch wenn diese beiden Aufstände noch nicht das Aus maß des Großbrands von 2011 erreicht haben, so ähneln sie doch zunehmend einem Arabischen Frühling 2.0. [3] Ursächlich dafür ist, dass – nach der 2013 eingetretenen Ebbe vor allem in Ländern wie Syrien, Ägypten, Libyen und dem Jemen – der neue Ausbruch dieser Gärung eine Bestätigung dafür ist, dass die Explosion von 2011 nicht nur ein „Frühling“ war, etwa im Sinne einer kurzen und ruhigen Phase politischer Demokratisierung. [4] Es handelt sich vielmehr um den Anfang eines langfristigen, revolutionären Prozesses, der durch die strukturelle Krise der sozialen und politischen Natur der Regime in der Region hervorgerufen wird. Schließlich ist trotz der reaktionären Restaurationswelle, die seit 2013 die Region erfasste, der soziale Aufruhr zu keinem Zeitpunkt völlig von der Bildfläche verschwunden: In verschiedenen Ländern der arabisch sprechenden Region gab es lokale Wutausbrüche wegen der sozialen Notlagen, etwa im Irak, in Jordanien, Tunesien und Marokko. Auch im Iran – das zwar kein arabisches Land ist und obwohl es sich hier um einen Staat ganz besonderer Art handelt – kam es zu vergleichbaren Unruhen.
Die Ankündigung der sudanesischen Militärjunta vom 11. April, dass sie ihren früheren Führer Omar al-Baschir abgesetzt hat und die Macht zwei Jahre lang ausüben will, bevor sie sie an eine gewählte Regierung übergibt, vermittelt sofort den Eindruck eines Déjà-vu-Erlebnisses. [5] Es ähnelt nur allzu sehr der Erklärung der ägyptischen Militärjunta vom 11. Februar 2011, als sie Hosni Mubarak absetzte und – für eine „Übergangszeit“ – die Macht übernahm. [6] Aber es gibt doch zwei bedeutsame Unterschiede zwischen dem Sudan und Ägypten – und sie haben großen Einfluss auf den Fortgang des sudanesischen Aufstands.
Der erste betriff die Muslimbrüder und das Militär. In allen Ländern des Arabischen Frühlings waren die Muslimbrüder die größte und mächtigste Strömung in der Opposition. Obwohl diese Organisation nicht die jeweiligen Massenrevolten initiierte, konnte sie auf den fahrenden Zug aufspringen, sich dabei stärken und die eigentlichen Initiatoren beiseite drängen, nämlich die kunterbunte Mischung aus linken und liberalen Gruppen und sozialen Organisationen sowie der Jugend, die über soziale Medien vernetzt war. In Ägypten wirkten im ersten Halbjahr 2011 die Muslimbrüder aktiv daran mit, Illusionen in das Militär zu schüren. Sie rechneten damit, dass das Militär sie an der Macht beteiligen würde.
Wir wissen, wie sich das weiterentwickelt hat. Das Militär nutzte die Desillusionierung der Massen gegenüber Mohammed Mursi, den gewählten Präsidenten der Muslimbrüder, um ihn abzusetzen und einen eigenen Präsidenten zu installieren, Feldmarschall Abdel-Fattah al-Sisi. [7] Was die Muslimbrüder 2011 jedoch erhoff hatten, war kein Phantasieprodukt, sondern eine Kopie des Modells, das südlich ihrer Grenzen, im benachbarten Sudan existierte, wo seit 1989 Feldmarschall Omar al-Baschir in Zusammenarbeit mit den dortigen Muslimbrüdern regierte.
Al-Baschir war ein „Mursisi“, also eine Kombination von Militärdiktatur und einem von Muslimbrüdern geführten Regime. In den letzten Wochen bewirkte diese Besonderheit das überraschende Schauspiel eines Zu-Hilfe-Eilens untereinander verfeindeter Regime der Region, um al-Baschir zu retten: Sisis’ Anti-Muslimbruderschaft-Diktatur von Ägypten, das Pro-Muslimbruderschaft- aber Anti-Militärregime von Erdogans Türkei, das Anti-Muslimbruderschaft-Königreich von Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate und schließlich das Emirat von Katar, das die Muslimbruderschaft sponsert.
|
|||||||||
Der wesentliche Unterschied zwischen der ägyptischen und der sudanesischen Entwicklung liegt in Folgendem: Die sudanesischen Muslimbrüder können heute keine Illusionen in die Militärjunta des Landes streuen. Und die sudanesische Bevölkerung kann auch nicht so leicht getäuscht werden, wie dies seinerzeit in Ägypten der Fall war: Sie weiß, dass die Militärjunta das Rückgrat von al-Baschirs Herrschaft war. Es gibt klare Anzeichen dafür, dass die Generäle vor allem deswegen ihren Oberbefehlshaber abgesetzt haben, weil sie Angst vor der Gefahr revolutionärer Ansteckung hatten, die sich in den vorangegangenen Tagen unter den einfachen Soldaten ausgebreitet hatte, die sich zum Teil den Demonstrant*innen angeschlossen und sie gegen die Schläger des Regimes und andere Repressionskräfte geschützt hatten.
Zurzeit ist der weitere Gang der Dinge im Sudan völlig offen und es ist unmöglich vorherzusagen, wie es weitergehen wird. Aber es wird keine Wiederholung des ägyptischen Szenarios geben, das Sisi an die Macht brachte, zumindest nicht mit Unterstützung durch die Bevölkerung. Im Sudan und in Algerien – ähnlich ist es in den anderen Ländern der Region – hängt das Schicksal des revolutionären Prozesses von der Entwicklung einer fortschrittlichen Führung ab, die in der Lage ist, den Massen eine Orientierung im Kampf gegen die schrecklichen Aktivitäten der konterrevolutionären Kräfte der Region (die alten Regimes und ihre islamistisch-fundamentalistischen Rivalen oder Unterstützer) zu geben und für radikale soziale und politische Demokratisierung zu kämpfen. Es gibt keinen anderen Weg raus aus der Destabilisierung, die die Region seit 2011 beherrscht.
|
12. April 2019 Aus: jacobinmag.com Übersetzung: Jakob Schäfer Gilbert Achcar, Politologe und Soziologe, stammt aus dem Libanon und ist seit 2007 Professor für Entwicklungsstudien und Internationale Beziehungen an der School of Oriental and African Studies (SOAS) an der Universität in London. |
Dieser Artikel erschien in die internationale Nr. 3/2019 (Mai/Juni 2019). | Startseite | Impressum | Datenschutz