Die Bedeutung von Occupy

Die Occupy-Bewegung, die erste derart breite, nationale, themenübergreifende Massenbewegung seit vierzig Jahren, war ein Test für die revolutionär-sozialistische Linke in mehrfacher Hinsicht. Erstens: Würde die Linke ihre Bedeutung erkennen und sich sofort bewegen, um ein aktiver Teil von ihr zu werden und in ihr zu arbeiten, um zu helfen, eine Führung aufzubauen? Zweitens: Wäre die Linke in der Lage, sowohl die Stärken von Occupy zu schätzen als auch eine Kritik ihrer Schwächen und Grenzen zu entwickeln? Wäre sie gleichzeitig in der Lage, sozialistische Propaganda zu verbreiten und für die sozialistische Bewegung zu rekrutieren? Drittens: Wäre die Linke in der Lage, die Occupy-Erfahrung im Nachhinein zu analysieren und daraus zu lernen, um sich selbst auf künftige Bewegungen vorzubereiten? Das nachstehende Dokument wird als Teil des Prozesses des Verstehens und Analysierens von Occupy und der wichtigsten Entwicklung der Occupy-Bewegung, ihrer Wechselwirkung mit den Gewerkschaften, gesehen. Diese Wechselwirkung stellte die wichtigste Aufgabe für die Bewegung und für diejenigen von uns, die sie verstehen und von ihr lernen wollen, dar.

Dan La Botz, Robert Brenner und Joel Jordan

Die „Occupy Wall Street“-Bewegung“ (Besetzt die Wall Street), die Mitte September 2011 im Zuccotti-Park in der Nähe der Wall Street in New York als Protestschrei gegen die erdrückende Macht der Konzerne, die enormen Ungerechtigkeiten in der amerikanischen Gesellschaft und die übermäßige Rolle des Geldes in der Politik begann, breitete sich Innerhalb weniger Wochen über das ganze Land aus. Der brillante Slogan „Wir sind die 99 %“ weckte nicht nur die Phantasie der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sondern auch von weiten Teilen der breiteren amerikanischen Öffentlichkeit, und das aus gutem Grund. In den vergangenen Jahrzehnten hat es eine epochale Umverteilung der Einkommen nach oben hin zu dem obersten 1 % und noch höher gegeben, und das Kapital und die Reichen haben Politiker und Regierung in einem Ausmaß im Würgegriff, das man seit dem Gilded Age [1] nicht gesehen hat. In den Herbstmonaten des Jahres 2011 nahmen Tausende an den Occupy- Camps in den Städten des ganzen Landes teil, während sich Zehntausende an Demonstrationen und Protestmärschen der Bewegung beteiligten; Occupy entwickelte sich zur größten und wichtigsten sozialen Bewegung in den Vereinigten Staaten seit den 1960er und 70er Jahren. Occupy Wall Street und ihre Ableger waren die erste ernsthafte Antwort von arbeitenden Menschen und der Bevölkerung allgemein auf die Wirtschaftskrise des Jahres 2008 und spielten die Rolle, die in einem anderen Land oder in früheren Zeiten vielleicht eine starke Arbeiterbewegung oder eine neu entstehende populistische oder sozialistische Partei gespielt hätte. Die Occupy-Erklärung [2] repräsentierte einen umfassenden und radikalen Protest gegen das wirtschaftliche und politische Establishment und den Status quo, wie wir es seit den Bürgerrechts- und Black-Power-Kämpfen, der Antikriegsbewegung und den Students for Democratic Society (Studenten für eine Demokratische Gesellschaft – SDS) nicht mehr erlebt haben.

Bevor die Occupy-Bewegung entstand, dominierte die rechte Tea-Party-Bewegung Nachrichten und Kommentare in Amerikas Zeitungen, Radio- und Fernsehprogrammen, doch kaum war Occupy aufgetaucht, rückte sie in den Mittelpunkt. Praktisch das gesamte politische Establishment trommelte für Sparpolitik als grundlegende Antwort auf die Wirtschaftskrise und nur wenige Wochen zuvor hatte die Obama-Regierung auf Vorschlag ihrer eigenen Bowles-Simpson-Kommission eine „große Lösung“ zur Verringerung der Staatsausgaben und zum Ausgleich des Haushalts vorgeschlagen, die vor allem aus einer Kürzung der öffentlichen Rentenversicherung und der Gesundheitsprogramme Medicare und Medicaid  [3] bestand. In nur wenigen Monaten hatte die Occupy-Bewegung den nationalen Diskurs von den rechten Themen der Tea Party wie Steuersenkungen und Haushaltskürzungen verschoben zu Diskussionen über die übermäßigen Gehälter und Boni der Banker und Vorstandsvorsitzenden, die finanziellen Zuwendungen der Reichen an Politiker und vor allem die Wirtschaftskrise, von der Millionen von Amerikanern betroffen sind. Obama selbst musste, zumindest vorübergehend – bis zu den Wahlen –, alles Gerede vom Gürtel enger schnallen einstellen. Occupy kritisierte die anhaltend hohe Rate der Arbeitslosigkeit, die Zwangsräumungen von Haus- und Wohnungseigentümern, die Unzulänglichkeit des Gesundheitswesens (einschließlich Obamas Gesundheitsplan) und die Krise der Kosten der Hochschulbildung. Obwohl nie explizit antikapitalistisch und sicher nicht pro-sozialistisch, tendierte die Kritik von Occupy dazu, das System insgesamt in Frage zu stellen – und das System war der Kapitalismus, auch wenn er meist nicht benannt wurde. Der Ruf der Bewegung „Wir sind die 99 %!“ hallte nicht nur durch die Steinschluchten der Wall Street, sondern ertönte auch in Städten und Universitäten überall in den Vereinigten Staaten und bald kam das Echo aus der ganzen Welt, als Occupy-Camps in vielen Ländern in Europa und Lateinamerika entstanden.

Die Occupy-Bewegung in den Vereinigten Staaten entstand, zumindest teilweise, aus einer Reihe von außergewöhnlichen Massenkämpfen, die weltweit als Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise ausbrachen und Demokratie forderten und Sparpolitik ablehnten. Im arabischen Frühling, der im Dezember 2010 begann, entstanden riesige soziale Bewegungen gegen Diktatoren, die in den folgenden Monaten die Regierungen von Tunesien, Ägypten, Libyen und Jemen zum Rücktritt zwangen. Gleichzeitig gab es größere Aufstände und umfassende soziale Proteste in Algerien, Bahrain, Irak, Jordanien, Kuwait, Marokko, Syrien und anderen Länder der arabischen Welt und in muslimischen Ländern in Afrika. Die Proteste auf dem Tahrir-Platz, an denen sich im Januar 2011 Zehntausende beteiligten, bildeten das Modell der Besetzung eines zentralen Platzes, wo Ägypterinnen und Ägypter sich bei massiven Aktionen zivilen Ungehorsams engagierten, die von Streiks vorbereitet und begleitet wurden. Forderungen nach dem Ende der Mubarak-Regierung und ihrer heftigen Repression wurden mit Forderungen nach Preissenkungen und Lohnsteigerungen verbunden. Zur gleichen Zeit sammelten sich in Israel Hunderttausende in einer Protestbewegung für soziale Gerechtigkeit zu Fragen wie Inflation, Gesundheits- und Bildungswesen und riefen: „Wir wollen soziale Gerechtigkeit!“

Inspiriert durch Ägypten und den arabischen Frühling brachten in Spanien Gruppen wie Juventud sin Futuro (Jugend ohne Zukunft) und andere Hunderte von kleineren Organisationen zusammen, die gemeinsam junge Arbeitslose dazu aufforderten, die öffentlichen Plätze am 15. Mai zu besetzen, woraus dann die M-15 oder Indignado-Bewegung entstand. Die Indignados [4] forderten Arbeitsplätze und wehrten sich gegen Sozialabbau und das politische System Spaniens und seine Parteien. Im Juni weiteten sich die Demonstrationen auf 80 spanische Städte aus, und die Besetzungen zentraler Plätze wurden von riesigen Demonstrationen und Märschen begleitet.

In Großbritannien, Frankreich, Spanien, Portugal, Italien und Griechenland, ganz besonders in Griechenland, gab es diesem Zeitraum große Gewerkschaftsproteste und Streiks, insbesondere im öffentlichen Sektor, einschließlich Generalstreiks gegen die Sparpolitik. Alle Proteste und Umwälzungen in Europa und der arabischen Welt sind Reaktionen auf die Wirtschaftskrise von 2008, obwohl, wie im Fall von Tunesien, Ägypten und anderen arabischen Ländern, die Krise auch die Möglichkeit bot, sich mit Fragen der langjährigen autoritären Regierungen zu befassen, mit dem Fehlen bürgerlicher und politischer Rechte und mit der Armut von Millionen. In diesen Fällen war die Krise der Zünder der lange aufgestauten explosiven Kräfte in der Gesellschaft.

Die Vorgeschichte der Occupy-Bewegung zeigt sich am deutlichsten in den Bewegungen gegen Globalisierung und für weltweite Gerechtigkeit, die ihr vorausgingen und nach der „Schlacht von Seattle“, den massiven Protesten der Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung gegen die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation 1999 in Seattle (im Nordwesten der USA), kräftigen Zulauf bekamen. Mit der „Schlacht von Seattle“, bei der eine Reihe von Umweltorganisationen und Gewerkschaften wie die United Steel (Metall), Teamsters (Transport) und International Longshore and Warehouse Union (Häfen) zusammenkamen, um die Straßen von Seattle zu blockieren, entstand ein Modell kämpferischer direkter Aktion gegen die Globalisierung der Konzerne. Sie waren zwar nie antikapitalistisch, aber die massiven und militanten Demonstrationen der Bewegung für weltweite Gerechtigkeit aus radikaler Jugend, Umweltschützern und Gewerkschaften bei einer Reihe von internationalen Handels- und Politikgipfeln von Regierungen und Unternehmensführungen weltweit über mehrere Jahre stellten eine bedeutende radikale soziale Bewegung, wenn nicht sogar eine nationale Massenbewegung, wie wir sie in den 1960er und 1970er Jahren erlebt haben und wie sie jetzt mit Occupy wieder entstanden ist, dar.

Der unmittelbare Vorgänger von Occupy Wall Street waren die Proteste 2011 in Wisconsin gegen die Antigewerkschaftsgesetze von Gouverneur Scott Walker, bei denen Zehntausende, manchmal sogar 100 000 Menschen vor dem Parlamentsgebäude protestierten und Tausende es tatsächlich besetzten; außerdem führten Lehrerinnen und Lehrer wilde Streiks durch. Die Proteste in Wisconsin bildeten – auch wenn Gewerkschaftsbürokratie und Demokratische Partei sie schnellstmöglich beendeten und dann in Bemühungen um einen Volksentscheid zur Abwahl des Gouverneurs (Recall) und eine wahlpolitische Orientierung kanalisierten – das Modell der Besetzung des öffentlichen Raumes, von Massenprotesten der arbeitenden Bevölkerung und von Streiks. Wisconsin, etwa zeitgleich mit der ägyptischen Besetzung des Tahrir-Platzes, bildete den Prototyp für Occupy Wall Street.

Das außergewöhnliche Potenzial der Occupy-Bewegung und die durch sie verkörperte Bedrohung des heutigen politisch-ökonomischen Establishments resultierte aus ihrer Fähigkeit, die beispiellose Verkettung von politisch-ökonomischen und Ideologischen Bedingungen, die mit dem Ausbruch der globalen Krise von 2007 bis 2008 entstanden waren, effektiv anzusprechen, Die historischen Bewegungen der 1960er Jahre waren auf dem Höhepunkt von Wohlstand und Rentabilität des Nachkriegskapitalismus entstanden, im Zuge eines mehr als zwei Jahrzehnte dauernden, beispiellosen Anstiegs der Reallöhne für große Teile der Arbeiterklasse und zu einem Zeitpunkt, als Überschüsse/Steuern/verfügbare Einkommen es dem politischen Establishment erlaubten, auf den Druck der Massen von unten mit einer Reihe von substanziellen Reformen und relativ wenig Zwang (abgesehen natürlich von der endlosen Repression gegen die schwarze Bürgerrechtsbewegung, insbesondere als sie sich in die Städte des Nordens ausdehnte und ihr Programm von Bürgerrechten zu sozioökonomischer Gerechtigkeit erweiterte) zu reagieren. Die nachhaltige Verbesserung des Lebensstandards für große Teile der Bevölkerung brachte den Kapitalismus auf den Höhepunkt seines Ansehens, während der Ausbau des Wohlfahrtsstaats die Wirkung hatte, die damals hegemoniale etatistisch-liberale Ideologie und die mit ihr verbundenen politischen Parteien und Institutionen (einschließlich zu einem gewissen Ausmaß der Republikanischen Partei) zu stärken. Daher fanden die Massenbewegungen in dieser Zeit nie eine Basis, um den Kapitalismus als System in Frage zu stellen, und wurden zu einem großen Teil von der Linken des politischen Mainstreams, dem liberalen Flügel der Demokratischen Partei, wieder aufgesogen.

Ganz im Gegensatz dazu entstand Occupy nach vier Jahren der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der Weltwirtschaftskrise von 1929, die ihrerseits am Ende eines sehr langen Zeitraums niedrigen Wachstums, Stagnation und relativen Abschwungs des amerikanischen Kapitalismus ausgebrochen war. Die durchschnittlichen Reallöhne sind seit fast vier Jahrzehnten nicht mehr gestiegen, der Wohlfahrtsstaat hat praktisch aufgehört zu wachsen, und die Ungleichheit der Einkommen und Vermögen hat eine Größenordnung erreicht, die man seit dem neunzehnten Jahrhundert nicht gesehen hat. Beide politischen Parteien haben längst aufgehört, nennenswerte soziale Reformen zu versprechen, sondern widmeten sich überwiegend dem Einsatz des Staates als Motor der Plünderung und der Umverteilung des Reichtums nach oben.

Beide Parteien und alle Flügel der kapitalistischen Klasse hatten sich vollständig der weltweit vorherrschenden, neoliberalen Ideologie verschrieben, aber der Neoliberalismus hat der großen Mehrheit der Arbeiterklasse, deren Mitglieder, soweit Sie überhaupt eine Art wirtschaftlicher Weltanschauung besaßen, wahrscheinlich das „Es gibt es keine Alternative“ akzeptiert hatten, nichts zu bieten.

Die getreuen Anhänger des etatistischen Liberalismus [5], die weitgehend geschwächte Gewerkschafts- und Bürgerrechtsbewegung, blieben zwar nominell weiter einer Reformpolitik verschrieben, waren aber so abhängig von der Demokratischen Partei und so tiefgreifend geschwächt durch ihre langjährige Position, dass sie unfähig waren, irgendetwas zu bewegen; rein praktisch war der Staatsliberalismus tot. Inzwischen hat die Demokratische Partei unter Führung des dominierenden DLC [6] diese Kräfte als gegeben akzeptiert, während sie versuchen, ihre Beziehungen mit Teilen des Kapitals und konservativen Wählerschichten im Süden und anderswo zu zementieren.

Der große Anstieg der Wohnungspreise im Jahrzehnt vor dem Crash von 2008 kann auch die materielle Basis für so etwas wie eine erneute Begeisterung für den freien Markt durch einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung gebildet haben. Aber als die Immobilienblase platzte und die Große Rezession mit verbreitetem Elend folgte, brachte die Bereitschaft der politischen Elite, Billionen zur Rettung der Banken/Kreditgeber bereitzustellen, während man nichts für die große Masse der Haushalte/Kreditnehmer tat, tiefe Enttäuschung und eine augenblickliche Diskreditierung des Systems zusammen mit einem tiefen Zorn auf die Banker und die Politiker, die ihnen offensichtlich dienten. Es war diese plötzlich weitreichende, aber bisher weitgehend unausgesprochene Entfremdung von breiten Schichten der Arbeiterklasse von einem politisch-ökonomischen System, das ihnen nur eine Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse und zunehmende Demütigung bietet, die den Weg für Occupy öffnete.

Occupy hatte, weil es eine nationale Bewegung quer durch die Vereinigten Staaten war, wo wirtschaftliche, soziale und politische Verhältnisse stark variieren, in verschiedenen Regionen notwendigerweise unterschiedliche Erfahrungen und einen unterschiedlichen Charakter. Doch es gab auch viele Gemeinsamkeiten. Wir wollen einige der Unterschiede benennen: Bei Occupy Wall Street waren weit mehr Studenten und Jugendliche beteiligt, als bei den meisten anderen Occupy-Aktionen. Während die meisten Occupy-Gruppen überwiegend weiß waren, gab es in Atlanta und Oakland eine größere Zahl von Afroamerikanern und Latinos. Es gab auch viele Gemeinsamkeiten: Teilweise war Occupy eine Sammlung von Aktivistinnen und Aktivisten aus vielen Bewegungen. Beobachtete man Demonstrationen in irgendeiner Stadt an irgendeinem Tag, so sah man Demonstranten mit T-Shirts und Jacken mit den Logos aller Bewegungen, die das Land in den letzten zwei Jahrzehnten berührt haben: Anti-Krieg, LGBTQ [7], Zwangsräumungen, Gewerkschaften und Bürgerrechte. Dazwischen gingen andere, die neu in der Bewegung waren, Arbeiter und Angestellte, oft mit handgemalten Schildern mit Slogans wie „Schafft Arbeitsplätze, reformiert die Wall Street, höhere Steuern für Reiche“ und „The People are Too Big to Fail” („Die Menschen sind zu bedeutend, als dass man sie fallen lassen kann“, eine Anspielung auf das Argument der US-Regierung, die Banken müssten gerettet werden, weil sie „zu bedeutend seien, als dass man sie fallen lassen könnte“). Das Gefühl von Optimismus, das die Bewegung entstehen ließ, wurde von einem Schild auf der Wall Street auf den Punkt gebracht: „Dies ist das erste Mal, dass ich etwas Hoffnung fühle, seit langer, langer Zeit.“

Die Bewegung hatte einen utopischen Charakter im besten Sinne des Wortes. Viele von denen, die sich an Occupy beteiligten, wollten nicht nur die unmittelbaren Auswirkungen der Wirtschaftskrise überwinden, sondern wollten ein besseres Leben, ein besseres Land, eine bessere Welt. Viele schlossen sich der Bewegung an wegen des Gefühls von Gemeinschaft, das sie geschaffen hatte, einer Gemeinschaft, von der sie glaubten, dass sie im Kleinen die Gesellschaft vorzeichne, die sie auf nationaler Ebene anstreben. Die Bewegung als solche hatte keine Ideologie. Occupy war eine Art linker Populismus: Das Volk gegen das Großkapital und die schlechte Regierung. Obwohl es Anarchisten gab und sie ihr einiges von ihrem Stil aufprägten, war es keine anarchistische Bewegung. Obwohl es einige Sozialisten gab, war die Bewegung keineswegs sozialistisch. Vielleicht das Beste und Aufregendste an der Bewegung war das Zusammentreffen der vielen sozialen Bewegungen mit Menschen aus der Mittelschicht und der Arbeiterklasse, die zur Wall Street oder dem zentralen Platz in irgendeiner anderen Stadt gekommen waren, um zu sagen: „Wir sind am Ende.“ Der Utopianismus der Bewegung hat gewöhnliche Menschen inspiriert, zu denken und zu sagen: „Wir können anders leben, wir müssen das, und wir werden das.“

Die Occupy-Bewegung hat sich selbst negativ aus der Ablehnung der traditionellen sozialen Bewegungen und politischen Organisationen definiert, die so oft gescheitert sind. Bewegungen, Gewerkschaften und Parteien hatten alle repräsentative und delegierte Leitungsstrukturen, bei denen sich die Führer schnell der Kontrolle der Mitglieder entzogen haben. Occupy wollte keine haben, getreu der alten Parole: „Wir haben keine Führung. Wir sind alle Führer.“

Andere Organisationen arbeiteten mit komplizierten Formen von Leitung und Verwaltung, die die Leitung undurchschaubar machten. Occupy wollte einfach durch scheinbar transparente Vollversammlungen und partizipative und autonome Aktionsgruppen funktionieren. Andere Gruppen stellten Forderungen. Occupy weigerte sich, spezifische Forderungen zu stellen, zu einem großen Teil als Verteidigung gegen eine Vereinnahmung durch die Demokratische Partei, die Gewerkschaften und die Linke, die alle die Bewegung drängten, sich durch eine Liste von wirtschaftlichen und politischen Forderungen zu definieren. Forderungen schienen ihr der erste Schritt zur Institutionalisierung und Kooptierung zu sein. Auch wenn man natürlich alle Aspekte der Praxis von Occupy kritisieren kann, entstand sie doch teilweise aus einer gesunden Ablehnung alles Undemokratischen, Bürokratischen und Stickigen von typischen Bewegungen, Gewerkschaften und Parteien. Occupy repräsentierte einen idealistischen, vielleicht naiven Versuch, Gesellschaft und Politik neu zu beginnen, transparenter, demokratischer und partizipativer.

Occupy lehnte Politik in allen ihren vielen Spielarten ab. Politiker der üblichen Demokratischen Partei waren in der Regel unerwünscht. Sozialistische Reden, oft herablassend, und die Verteilung sozialistischer Literatur, oft mit dem Anspruch, die Bewegung zu leiten, wurden als spalterisch gesehen und waren verpönt. Die Libertarian Party und die Anhänger von Ron Paul, die zeitweise Occupy kolonisierten, wurden nur als Individuen akzeptiert, nicht als Parteianhänger. Die Grüne Partei genoss im Allgemeinen größere Toleranz, da man meinte, dass sie die allgemeine Umweltschutzorientierung der Occupy-Bewegung teilen würde. Occupyer äußerten sich oft gegen politische Parteien und Kandidaten, aber fast nie zu deren Gunsten. Doch obwohl sie feindlich gegenüber Politik im Sinne von Wahlen eingestellt war, wurde Occupy trotzdem eine Art inoffizielle Partei der ausgebeuteten und unterdrückten 99 %.

Die Occupy-Vollversammlungen stellten, auch wenn sie schlecht vorbereitet und schwierig in ihrem eigentlichen Ablauf waren, ein Modell der partizipativen Demokratie in scharfem Gegensatz zu dem undemokratischen Charakter der amerikanischen Regierung und Verwaltung auf allen Ebenen dar. Die Küchen, Bibliotheken, medizinische Dienste und Security-Teams von Occupy, die alle auf freiwilliger und kooperativer Basis organisiert waren, bildeten ein alternatives Gesellschaftsmodell. Die Besetzung von Parks und anderen öffentlichen Plätzen in städtischen Gebieten bildete sowohl einen Sammelpunkt als auch eine Bühne im Herzen der Stadt, um die Mächtigen anzugreifen und die Ausgestoßenen und Unzufriedenen der Gesellschaft zu mobilisieren. Occupy-Camps im ganzen Land wurden Sammelpunkte für arbeitslose 20- und 30-Jährige, für ältere Arbeiterinnen und Arbeiter, einige von ihnen auch Angestellte und Führungskräfte, die ihren Arbeitsplatz verloren hatten, für Studenten mit Sorge vor hohen Studiengebühren und wachsenden Schulden, für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, für radikale Linke und für Obdachlose, die schon in den Parks gelebt hatten, bevor die Bewegung begann.

Die Mischung einer radikal-demokratischen Bewegung aus sozial Benachteiligten, aus beschäftigten und arbeitslosen Lohnabhängigen zusammen mit linken Kräften, und all das mitten im Herzen der Stadt und bereit, nach kurzfristigem Aufruf in Foren gegen Banken und Konzerne zu mobilisieren, bildete eine ernsthafte Bedrohung nicht nur für die Stadtverwaltungen und die Zentralen der Wirtschaftselite in den Innenstädten, sondern auch eine allgemeine und potenziell gefährlichere Bedrohung für das System und den Staat, eben weil sie vielleicht nur der Anfang sein konnte. Die Wahrnehmung dieser Bedrohung führte zu massiver und manchmal brutaler Unterdrückung durch die meist von der Demokratischen Partei gestellten Bürgermeister und Stadträte im ganzen Land, offenbar in Abstimmung mit der Obama-Regierung [8] in Washington. Occupy-Camps wurden zerstört und die Besetzer herumgestoßen, verprügelt, mit Tränengas eingenebelt und zu Hunderten verhaftet. Im ganzen Land gab es Tausende von juristischen Maßnahmen gegen die Besetzer, von Verwarnungen und Bußgeldern bis zu Strafverfahren. Zwischen September 2011 und Juli 2012 gab es Insgesamt 7361 Verhaftungen in 117 Städten [9] der USA. Die Behörden versuchten auch Occupy mit linken Gruppen in Verbindung zu bringen und erhoben Anklagen wegen Terrorismus und Gewalt gegen Personen in Cleveland und Seattle die in Verbindung mit der Occupy-Bewegung gebracht werden konnten oder dort am Rande beteiligt waren. Die Repression gegen die Occupy-Bewegung mit Tausenden von Verhaftungen, ihrer Brutalität und den Terrorismus-Vorwürfen kann nur mit Wilsons Repression im Ersten Weltkrieg, der Kommunistenfurcht der 1920er Jahre, der McCarthy-Ära der 1950er Jahre und der Gewalt gegen die afroamerikanische Bewegung in den 1960er und 1970er Jahren verglichen werden.

Einige Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter waren natürlich von Anfang an bei Occupy Wall Street beteiligt. Der [Gewerkschaftsdachverband] AFL-CIO und die wichtigsten landesweiten Gewerkschaften reagierten anfangs sehr positiv auf Occupy und boten Unterstützung und Ressourcen an. Anfang Oktober 2011, als Occupy Wall Street die Zwangsräumung drohte, drückte Rich Trumka, Vorsitzender des AFL-CIO, seine Unterstützung für Occupy Wall Street (OWS) aus. Zur gleichen Zeit mobilisierten große Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes in New York, unter Führung vor allem der Ortsgruppe 100 der Transport Workers Union, Tausende ihrer Mitglieder zu einer riesigen und dynamischen Demonstration auf dem Foley Square zur Unterstützung von OWS, was einen Hinweis auf das enorme politische Potenzial eines Bündnisses zwischen Occupy und der Arbeiterbewegung gab. Das war nicht einfach nur Solidarität, sondern war auch der Versuch der Gewerkschaften, am plötzlichen und spektakulären Erfolg der neuen Bewegung, Tausende gegen Konzernmacht und soziale Ungleichheit zu mobilisieren, teilzuhaben. Gewerkschaften mobilisierten Anfang Oktober nicht nur ihre Mitglieder, Sie spendeten auch Geld und Lebensmittel und stellten im Fall der Lehrergewerkschaft United Federation of Teachers den Occupyern auch Platz zur Verfügung. Die Gewerkschaften unterstützten Occupy auch wieder bei den riesigen Aktionen vom 17. November, als Zehntausende in New York und weitere Tausende in anderen Städten im ganzen Land und der ganzen Welt marschierten.

Das Erscheinen der Gewerkschaften begeisterte die Occupyer, die plötzlich ihre Bewegung anschwellen sahen, aber es machte ihnen auch Angst. Besonders die Anwesenheit der Ortsgruppe 100 der Transport Workers Union, der Gewerkschaft, die Züge und Busse in den Städten rollen lässt, ist hier zu nennen. Doch viele Occupyer spürten, dass die Gewerkschaften ihre eigenen Ziele hatten, und einige sorgten sich, dass dazu auch die Unterstützung der Demokraten und des Präsidentschaftswahlkampfs von Barack Obama gehörten, die viele als verantwortlich oder zumindest mitschuldig für die unternehmerfreundliche Politik der Regierung ansahen. Die Fähigkeit der Gewerkschaften, Tausende von Arbeitern mobilisieren zu können, erstaunte und erschreckte die Occupyer, die das Gefühl hatten, sie könnten durch die Arbeiterbewegung einfach überrollt werden.

Die Ängste der Occupyer wurden noch vertieft, als Mary Key Henry, Vorsitzende der Service Employees International Union (SEIU), kurz vor dem Aktionstag am 17. November auf den Occupy-Slogan „wir sind die 99 %“ Bezug nahm, als sie die Wiederwahl von Obama befürwortete. Dann ließ sie sich mit den Occupyern auf der Brooklyn Bridge verhaften und benutzte dabei offenbar Occupy, um sich selbst, die SEIU und die Obama-Kampagne in die Medien zu bringen. Viele Occupyer sahen voller Sorgen den Schatten der SEIU, einer der größten und am schnellsten wachsenden Gewerkschaften des Landes, über die Bewegung fallen.

Die Occupyer, die meist eher aus den Mittelschichten als aus der Arbeiterklasse stammen und meist jung und ohne Erfahrung mit Gewerkschaften sind, wussten nicht viel über Gewerkschaften oder wie man mit ihnen umgehen soll. Nur wenige erkannten, dass Gewerkschaften selbst komplexe Organismen sind, dass unterschiedliche Gewerkschaften unterschiedliche Politik machen, und dass Gewerkschaftsführer und einfache Mitglieder oft ganz andere Interessen haben. Nur einige wenige Occupyer, meist Sozialisten, die mit Gewerkschaften gearbeitet hatten, kannten sich besser mit den näheren Umständen der Gewerkschaftsbewegung aus. Einige von ihnen in New York City, die von einer Aussperrung durch Sotheby's Auktionshaus gegen 43 Teamster-Mitglieder gehört hatten, mobilisierten Occupyer, um die Teamsters [10] im September beim Unterbrechen einer Auktion und „Schmähen“ der Chefs zu unterstützen [11]. Trotz der Unterstützung des Occupy-Gewerkschaftskomitees bei den Protesten der Teamsters gegen die Aussperrung kam es nie zu einer tiefen und dauerhaften Beziehung zwischen Occupy und der Gewerkschaft.

In Chicago, wo die Sozialisten ein starkes Gewerkschaftsunterstützungskomitee organisierten und mit reformorientierten Funktionären, Basisgruppen und linken Gewerkschaftern zusammenarbeiteten, vertieften sich die Beziehungen zwischen Occupy und den Gewerkschaften. Im Januar 2012 organisierte das Occupy-Gewerkschaftskomitee in Chicago ein Treffen mit 150 Gewerkschaftern, um zu erörtern, wie man Widerstand gegen die Sparpolitik leisten kann. Ein Occupy-Mitglied beschrieb dort eine „Partnerschaft“ zwischen Occupy, den Gewerkschaften und anderen Basisgruppen. Die Schlüsselfaktoren beim Aufbau erfolgreicher Beziehungen zwischen Occupy Chicago und den Gewerkschaften waren anscheinend die Anwesenheit einer großen Anzahl von Sozialisten, die Existenz einer Basisstruktur, die vor kurzem die Führung der Chicago Teachers Union übernommen hatte, und verschiedene lokale Gewerkschaftsfunktionäre, die auf der Suche nach Unterstützung für Ihre angeschlagenen Organisationen waren. Die Tatsache, dass es in Chicago nicht mehr Konflikte zwischen Occupy und den Gewerkschaften gab, kann darin gelegen haben, dass die Gewerkschaften in keinen Massenkämpfen aktiv waren, in denen die kämpferischere Taktik von Occupy zu einer Bedrohung hätte werden können.

Bei Occupy Oakland waren viele mit einem multinationalen kämpferischen Arbeiterklassenhintergrund aktiv, wie auch eine große Anzahl von Sozialisten und Anarchisten aus einer Vielzahl von Organisationen. Um einen Schlag gegen das 1 % zu führen und die Hafenarbeiter der ILWU zu unterstützen, die in einen Tarifkampf in Longview, Washington verwickelt waren, legten Tausende von Occupy-Aktivisten den Hafen von Oakland mehr oder weniger erfolgreich am 2. November und dann noch einmal am 12. Dezember still. Die Aktionen gehörten, auch wenn sie kein voller Erfolg waren, zu den größten, kämpferischsten, direkten Konfrontationen zwischen arbeitenden Menschen und Kapital der letzten Jahrzehnte, nicht nur an der Westküste, sondern für die Vereinigten Staaten insgesamt. Die Gewerkschaft ILWU, die durch das von der Occupy-Bewegung verfolgte Modell kämpferischer, direkter Aktionen, die die etablierten Beziehungen mit den Hafen- und Lagerhaus-Unternehmen gefährdeten, unter Druck geraten war, reagierte mit dem Abbruch der Beziehungen zu Occupy. Einmal störten lokale ILWU-Funktionäre sogar eine Sitzung und griffen Occupyer und einfache ILWU-Mitglieder an.

Warum stellte sich die ILWU, eine der besten Gewerkschaften des Landes, am Ende gegen Occupy? Gewerkschaften in den Vereinigten Staaten, einschließlich denen wie der ILWU, die wir zu den Besten zählen, werden von einer bürokratischen Kaste privilegierter Funktionäre beherrscht, die sich vollständig mit der Gewerkschaft als Organisation identifiziert haben. Ihr Interesse ist es, die Gewerkschaft als Institution und ihre Positionen innerhalb dieser Institution zu erhalten, anstatt für ihre Mitglieder zu kämpfen. Im Gegenteil: Die Kämpfe ihrer Mitglieder drohen ihre Beziehung zu den Unternehmern oder der Regierung zu stören, sodass sie in der Regel schnell reagieren, oft in Absprache mit dem Management, um die Mitglieder zu stoppen. Der Kampf der ILWU-Mitglieder und von Occupy Oakland, der aus der Blockade des Hafens von Oakland und der Beteiligung von Occupy am Longview-Kampf entstand, brachte die ILUW-Führung und örtliche Funktionäre letztlich dazu, sowohl ihre eigenen Mitglieder als auch die Occupy-Aktivisten zu stoppen. Am Ende zwang die ILWU ihre Ortsgruppe Longview, ungesehen einen Tarifvertrag zu akzeptieren, und die lokalen Funktionäre wurden dazu diszipliniert, nichts gemeinsam mit Occupy zu unternehmen.

Auch wenn dies – mit Ausnahme von kurzen und intensiven Momenten von Klassenkampf und größeren Unruhen – die übliche Reaktion der Gewerkschaftsfunktionäre in der gesamten Geschichte der amerikanischen Gewerkschaftsbewegung war, von den Tagen der AFL-Handwerkergewerkschaften über die CIO-Industriegewerkschaften und die AFL-CIO-Blütezeit im „Goldenen Zeitalter“ des amerikanischen Kapitalismus in den 1940er bis 1960er Jahren, reagieren heutige Gewerkschaftsfunktionäre wahrscheinlich noch schneller und heftiger, um Basisbewegungen und Klassenkämpfe zu unterdrücken, weil klar ist, dass jeder Kampf, um erfolgreich zu sein, sehr massiv geführt werden muss. Solche gewaltigen Schlachten würden die Gewerkschaftsbewegung völlig umwälzen und ohne Zweifel die alten Strukturen aufbrechen, die derzeitigen Gewerkschaftsführer hinauswerfen und zu unvorhersehbaren Folgen führen, da niemand den Ausgang eines wirklichen voll entwickelten Kampfes zwischen Kapital und Arbeit vorhersagen kann. Occupy lässt vermuten, dass wir, sollte die Bewegung wiederbelebt werden oder eine neue Massenbewegung entstehen, erwarten können, dass Gewerkschaftsführer wieder ebenso heftig gegen Versuche, einen wirklichen Klassenkampf durch eigene Mitglieder oder durch eine andere Bewegung zu beginnen, reagieren werden.

Die heroische Periode der Occupy-Bewegung von September bis Anfang Dezember 2011 ging unter dem Einfluss der national koordinierten Polizei-Repression in Dutzenden von Städten, der Winterkälte und der Zersplitterung der Bewegung, als sie Sinn und Richtung zu verlieren schien, ihrem Ende entgegen. Im Winter waren dann viele von den Vollversammlungen, die Diskussionen und Entscheidungsfindung nahezu unmöglich machten, und vom Fehlen von Organisationsstrukturen und transparenter Führung frustriert. Mit dem Verlust der öffentlichen Räume zogen einige der Occupy-Gruppen nach drinnen in private Räume, doch in viel kleinerer Zahl.

Auch die gewalttätigen Proteste des anarchistischen „schwarzen Blocks“ waren ein Problem geworden. Die „Occupy Oakland“-Proteste gaben Anarchisten und anderen im Stil des schwarzen Blocks Organisierten die Möglichkeit, unter dem Deckmantel der „Vielfalt der Taktiken“ privates Eigentum entlang der Route der Demonstrationen und in der Nähe anderer Aktionen anzugreifen, was zu gewalttätigen Auseinandersetzungen größeren Ausmaßes mit der Polizei führte. Die Proteste in Oakland und die scheinbare, von den Anarchisten ausgehende Provokation von Konflikten mit der Polizei, die nur zu froh war, gegen sie vorgehen zu können, führte zu einer nationalen Debatte sowohl innerhalb als auch außerhalb der Bewegung über die Rolle der Anarchisten und des Anarchismus. Die anarchistische Dominanz in der Bewegung in Oakland führte zu einer gewissen Entfremdung von der Bewegung bei anderen Gruppen und vielen Einzelpersonen. Als die Fähigkeit, militante Massenaktionen zu organisieren und sich an großen Aktionen zivilen Ungehorsams zu beteiligen, schwand, verlagerten viele Occupy-Gruppen ihren Fokus auf Initiativen auf Stadtteilebene, mit dem Argument, dass man so Occupy in die Mitte der Gesellschaft führen würde. Das Gefühl des Verlusts von Dynamik und Größe zusammen mit fehlender Klarheit darüber, welche Projekte und Kampagnen man angehen soll, und fehlender Klarheit über die langfristigen Ziele führte in vielen Bereichen zu einer Fragmentierung, manchmal sogar zu kleinen rivalisierenden Gruppen in der gleichen Stadt.

Alle von uns, die an Occupy teilgenommen haben, wissen, wie schwierig es war, zu versuchen, Einfluss auf eine Bewegung zu nehmen, die so groß war, geografisch so ausgedehnt, so unterschiedlich in der sozialen Zusammensetzung und der politischen Orientierung und so festgelegt auf ihre populistischen Strukturen wie Vollversammlungen und autonome Aktionsgruppen. Trotzdem war es damals und ist es heute wichtig, deutlich zu machen, was wir als die Stärken und Schwächen der Bewegung gesehen haben, von denen viele hier bereits beschrieben wurden. Das Fehlen demokratischer Strukturen, mit denen Occupy-Aktivisten ihre Ideen hätten diskutieren, Strategien verabschieden und Führungen wählen können, hat die Bewegung stark behindert. Während Konsens bei bestimmten Arten von Organisationen oder auf bestimmten Stufen des Organisierungsprozesses eine wertvolle Methode sein kann, hat er bei Occupy zur „Tyrannei der Strukturlosigkeit“ geführt, die alle Versuche vereitelt hat, der Bewegung Ziel und Richtung zu geben.

Die Führung, das heißt das Fehlen jeglicher Führung, war auch ein ernstes Problem. Die Occupy-Bewegung brachte Führer aller Art hervor, gute, schlechte und gleichgültige, aber die offizielle Position der „Führungslosigkeit“ machte es unmöglich, eine politisch rechenschaftspflichtige, transparente und verantwortliche Leitung zu haben. Wegen des Fehlens einer demokratischen Struktur und ohne klare und rechenschaftspflichtige Führung der Bewegung als Ganzes wurde die Leitung in jeder Stadt von autonomen Aktionsgruppen oder Bezugsgruppen, die jede ihren eigenen Kurs verfolgte, erobert oder übernommen. Zwar gab es viel Energie und Kreativität und oft auch Klassenbewusstsein und Kampfbereitschaft in diesen Aktionen, doch wurde all das in der kaleidoskopischen Vielzahl von Vorträgen, kulturellen Veranstaltungen, Märschen, Demonstrationen und Aktionen zivilen Ungehorsams verzettelt und zersplittert. Occupy war nach einer amerikanischen Redensart der „Karneval der Unterdrückten“, aber nicht der Hammer der Unterdrückten.

Ohne Struktur und ohne Führung hat sich Occupy als unfähig erwiesen, entweder eine Strategie des Kampfes oder ein politisches Programm für die Bewegung zu entwickeln. Der brillante 99 %-Slogan, die Kritik der sozialen Ungleichheit, und die Forderung, dass das große Geld aus der Politik verschwinden soll („Get money out of politics“), weckten die Phantasie der Öffentlichkeit. Occupy neigte dazu – und das war ihre große Stärke – alle wichtigen sozialen Fragen aufzugreifen, von Arbeitslosigkeit bis zu Wohnraum, von Bildung bis zum Gesundheitswesen und viele andere Probleme, kleine und große. Doch Occupy ist es nicht gelungen, diese Ideen in ein brauchbares politisches Programm umzusetzen, eine alternative politische Ökonomie, die die amerikanische Öffentlichkeit hätte ansprechen können. Gleichzeitig ist es ihr auch nicht gelungen, eine Strategie des Kampfes zu entwickeln, die die Bewegung von der Besetzung von Parks zu Auseinandersetzungen in großem Maßstab mit wirtschaftlichen und politischen Institutionen hätte führen können.

Ein weiteres Problem war, dass Occupys soziale Zusammensetzung in den meisten Orten überwiegend weiß geblieben ist. Im Großen und Ganzen ist es Occupy nicht gelungen, Afroamerikaner, Latinos und Einwanderer zu aktivieren. Zwar gab es in den meisten Städten Latinos und Afroamerikaner unter den Occupy-Führern und strömten in einigen Orten farbige Aktivisten zur Bewegung, doch hatte Occupy nie eine tiefe Verankerung in der farbigen Bevölkerung. Zu ihren Gunsten muss man auch erwähnen, dass Occupy in verschiedenen Städten „Occupy the Hood“-Gruppen [Besetzt den Stadtteil] gebildet hat, von denen viele von afroamerikanischen und Latino-Aktivisten geführt wurden. Doch hatten diese Gruppen meist nur begrenzten Erfolg. Auch beklagten sich Frauen und LGBT-Aktivisten in vielen Städten, dass sie sowohl aus der Führung ausgeschlossen als auch als Teilnehmerinnen und Teilnehmer schikaniert wurden, aber auch dass ihnen gesagt wurde, ihre Anliegen seien spalterisch. Occupy hatte weniger Erfolg, sich diesem Problem zu stellen.

Der Hauptgrund, dass Occupy in den meisten Bereichen ins Stocken geraten ist, war einfach die enorme Repression gegen die Bewegung, die von den höchsten Ebenen der US-Regierung koordiniert und von bundesstaatlichen und lokalen Behörden ausgeführt wurde: die Vertreibung der Besetzer aus den Parks, die enorme Zahl von Festnahmen, die gewalttätigen Angriffe mit Schlagstöcken, Tränengas und in einigen Fällen sogar das Abfeuern von Gummigeschossen. Nachdem die Occupyer aus den öffentlichen Räumen vertrieben worden waren, wurden diese von der Polizei besetzt. Hinter all dem stand eine massive Überwachung der Occupy-Bewegung, begleitet von Intrigen der Polizei und dem Einschleusen von Provokateuren, um Occupy-Aktivisten Fallen zu stellen und sie dann wegen Terrorismus anzuklagen. Meist gelang es Occupy nicht, das zu erreichen, was sie möglicherweise hätte erreichen können, weil sie bereits in der Wiege von der Polizei erwürgt wurde.

Niemand will Occupy voreilig für tot erklären, aber im Moment sind ihre Vitalfunktionen schwach. Die Bewegung hat ihre Fähigkeit verloren, Zehntausende zu mobilisieren, die sie noch vor weniger als einem Jahr hatte. Ihre Vitalität und Kreativität scheinen nachgelassen zu haben, ihre Zahlen scheinen zu schrumpfen, und damit ist sie von den Titelseiten der Presse verschwunden. In vielen Gebieten, in denen Occupy einst als Symbol der Opposition gegen das Establishment oder das System als Ganzes in all seinen Manifestationen stand, wurde sie jetzt darauf reduziert, in einzelnen Ein-Punkt-Kampagnen mitzuarbeiten, häufig in Anti-Gentrifizierungs-Bewegungen der Arbeiterklasse und der Armen in den Stadtzentren.

Während wir dies schreiben, Ende Juli 2012, scheint es unwahrscheinlich, dass Occupy wiederbelebt werden kann, auch wenn es möglich wäre. Es bleibt die Frage, was von den Occupy-Erfahrungen unserer Meinung nach gerettet werden kann. Erstens können wir alle Lehren bewahren, die wir versucht haben, hier zu ziehen: die Anerkennung der große Stärken von Occupy, als eine jener seltenen und schönen sozialen Bewegungen, die sich erheben, um das System als Ganzes in Frage stellen, die in diesem Fall aber von staatlicher Repression leider schon in der Wiege erstickt wurde, bevor sie heranreifen konnte, um die Aufgaben anzugehen, vor denen sie stand. Zweitens können wir versuchen, den von Occupy geschaffenen Kader zu retten, die Männer und Frauen, junge und alte, die zu Occupy strömten, das Licht der Erkenntnis sahen, dass das Problem das System des Kapitalismus ist, zu Aktivisten geformt und durch der Erfahrung verändert wurden. Wir wissen, dass andere Massenbewegungen von unten gegen dieses System entstehen werden, und wir wissen, dass wir mehr Sozialistinnen und Sozialisten brauchen werden, um zu helfen, eine Führung für eine solche Bewegung zu entwickeln.

Dan La Botz kommt aus Cincinnati und ist Lehrer, Schriftsteller und Aktivist. Er ist Mitglied des Nationalkomitees von Solidarity. Robert Brenner ist der Autor von „The Boom & the Bubble“ (2002), „The Economics of Global Turbulence“ (2006), „Property & Progress“ (2009), und einer der Herausgeber von Against the Current. Er ist der Direktor des Center for Social Theory and Comparative History an der Universität von Los Angeles (UCLA). Joel Jordan war einige Jahrzehnte führend in der Lehrergewerkschaft United Teachers in Los Angeles tätig, wo er erfolgreich Basisinitiativen aufbaute, um die Gewerkschaft für eine Orientierung auf Partnerschaften mit Stadtteilgruppen zu gewinnen, um die öffentliche Bildung zu erhalten und zu verbessern. Er war in der Kampagne für die Millionärsteuer aktiv. 9. August 2012 Übersetzung und [Anmerkungen]: Björn Mertens

Dieser Artikel erschien in Inprekorr Nr. 6/2012 (November/Dezember 2012). | Startseite | Impressum | Datenschutz