Die von der spanischen Zentralregierung angeordnete Wahl zum katalanischen Regionalparlament wurde von gut achtzig Prozent der Wahlberechtigten befolgt. Als erneutes „Referendum“ über eine Loslösung von Spanien bzw. als Bekräftigung des Referendums vom 1. Oktober taugt diese Veranstaltung aber nicht viel.
Jürgen Marggraf
Eine zuverlässige und endgültige Analyse der katalanischen Parlamentswahlen vom 21. Dezember 2017 steht so kurz nach dem Ereignis noch aus. Aber ein paar markante Punkte können wir heute schon hervorheben:
Knapp 48 % der abgegebenen Stimmen (entsprechend ca. 40 % der Wahlberechtigten) entfielen auf die Separatisten, also den Block der Befürworter*innen einer von Spanien unabhängigen Republik Katalonien. Für die Sitzverteilung im Parlament bedeutet das, dass die drei Parteien dieses Blocks mit 70 (zwei weniger als 2015) von 135 Sitzen die absolute Mehrheit „gewonnen“ bzw. behalten haben.
Der Block der entschiedenen Unabhängigkeitsgegner* innen wird angeführt von der Partei der Ciutadans de Catalunya (C’s), dem katalanischen Zweig der gesamtspanischen Ciudadanos, dank deren Duldung der Franquist Rajoy an der Spitze der PP eine „konservative“ Regierung bilden konnte. Mit 37 Sitzen stellt die C’s die stärkste Fraktion im neuen Parlament. Insgesamt haben die Unabhängigkeitsgegner*innen ca. 52 % der Stimmen auf sich vereinigen können. Da aber die Stimmen in den bevölkerungsreicheren, stärker industrialisierten Gebieten weniger Gewicht haben als diejenigen aus den ländlichen Regionen, wo die Puigdemont-Anhänger*innen besonders stark vertreten sind, kommt es zu der Merkwürdigkeit, dass 48 % den „Sieg“ über 52 % davontragen!
Großzügig zusammengefasst lässt sich jedenfalls nicht bestreiten, dass sich die Bevölkerung Kataloniens bei dieser Wahl ziemlich genau so positioniert hat wie bei dem Referendum am 1. Oktober d. J., als die Separatisten zwar doppelt so viele Prozente erhielten wie am 21. Dezember, aber bei halb so vielen Abstimmenden: In beiden Fällen steht nicht einmal die Hälfte der wahlberechtigten Bevölkerung für eine unabhängige Republik Katalonien! Konnten die vielen nicht stimmberechtigten Migrant*innen wählen, wäre das Ergebnis vermutlich noch deutlicher zu Ungunsten der Separatisten ausgefallen.
Außerdem müssen wir feststellen, dass mit den Dezemberwahlen im Vergleich zu denen vom September 2015 eine Gewichtsverlagerung nach rechts stattgefunden hat, und zwar auch bei den Independentisten, also den Verfechter*innen einer staatlichen Abtrennung: Die zumeist als linksradikal bezeichnete CUP hat nur noch 4 statt 10 Abgeordnete (ein Verlust von 150 Tsd. Stimmen; der Stimmenanteil ging von 8,21 auf 4,45 % zurück), während die eindeutig neoliberale Partei des Separatisten Puigdemont die Zahl ihrer Parlamentssitze auf Kosten der Koalitionspartner erweitern konnte.
Marti Caussa schreibt in Viento Sur vom 22. Dezember: „Die Mehrheit der Stimmen und Sitze für die Independentisten legitimiert den Kampf für die katalanische Republik und [für die Umsetzung] des Ergebnisses des Referendums vom 1. Oktober (1-O), aber es fehlt weiterhin eine Klärung der Strategie“. Das sehen wir etwas anders: Wer die Legitimität einer Bewegung überhaupt von der geregelten Zustimmung einer Bevölkerung abhängig machen will, sollte in diesem Fall zugeben, dass die Katalanen diese Legitimität weder im Referendum noch mit diesem Wahlergebnis eindeutig erteilt haben. Die hohe Beteiligung an den Streiks vom 3. Oktober und 8. November, die Weigerung der Hafenarbeiter, die 4000 Schläger von der Guardia Civil an Land zu lassen, waren auch und vor allem Massenproteste gegen die brutalen Zwangsmaßnahmen der Zentralregierung Rajoy zur angekündigten Durchsetzung des Artikels 155 der Verfassung. Wer weiß schon, wie viele von den Teilnehmer*innen vorrangig oder sogar ausschließlich diesen Protest zum Ausdruck bringen wollten, ohne deshalb auch für eine staatlich abgesonderte Republik Katalonien einzutreten?
Das Ergebnis dieser Wahl hat die klein- und großbürgerlichen Hardliner beider Lager gestärkt, ohne eine nennenswerte Verschiebung im Kräfteverhältnis zwischen den beiden Lagern zu bewirken. Auf dieser Ebene jedenfalls scheint erst einmal alles so zu bleiben, wie es war.
Das ist im Zusammenhang mit der Begründung für den Loslosungswunsch vielleicht eine heikle Frage. Das Selbstbestimmungsrecht hängt nicht davon ab, ob eine Bevölkerung unterdruckt ist oder sich nur so fühlt. Aber es ist legitim, zu fordern, dass sich die betroffenen Seiten über die Risiken und die absehbaren Folgen im Klaren sind.
Bei der Betrachtung einiger Wirtschaftsdaten, die von der Generalitat, also den obersten katalanischen Institutionen des Staates (Regierung, Parlament u. Präsidialamt), herausgegeben werden, zu Arbeitsmarkt, Lohnfragen, Gesundheitsdaten etc., fällt auf, dass Katalonien seit der allgemeinen Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/08, dann besonders im Jahr der Indignad@s 2011, im Vergleich zu Gesamtspanien und zur EU meistens signifikant naher bei Spanien als beim EU-Durchschnitt liegt, allerdings fast immer noch mit einem leichten Qualitätsvorsprung vor Gesamtspanien, das ja zu den staatsbankrottverdächtigen Ländern in der EU gehört(e). Die Wirtschaft lag mit ihren Schwierigkeiten ganz klar im gesamtspanischen Trend. Katalonien wurde allerdings noch besonders durch die Austeritätsmaßnahmen wegen seiner exorbitanten Staatsschulden gebeutelt, die heute noch bei über 70 Mrd. € liegen. Die Wirtschaftsleistung (BIP) Kataloniens ist zwar die höchste im spanischen Staat, aber gemessen am BIP pro Kopf liegt Katalonien nach Madrid, Navarra und dem Baskenland erst auf Rang 4 unter den Regionen. Wie alle Autonomen Gemeinschaften erhalt Katalonien 33 % seiner Steuerleistungen von der Zentralverwaltung zurück. Nur ein Teil davon wird von der Zentralregierung zweckbestimmt festgelegt.
Auch von einer bedeutsamen sprachlichen/kulturellen Unterdrückung kann heute kaum die Rede sein, hat sich doch in den letzten Jahrzehnten in fast allen offiziellen Bereichen der Gesellschaft das Katalanische mithilfe der normalització durchgesetzt (nicht zuletzt im gesamten Bildungsbereich).
Es fällt also nicht leicht, das neuerliche Aufflammen des katalanischen Nationalismus im letzten Jahrzehnt hauptsächlich mit einer besonderen Ausbeutung der Reichtümer Kataloniens oder einer brutalen kulturellen Unterdrückung (wie zu Zeiten Francos) durch den spanischen Zentralstaat zu begründen. Aber ein beträchtlicher Teil des lokalen (Klein-)Unternehmertums mag das so sehen, weil es sich einbildet, ohne die Abgaben an Madrid besser dazustehen. Dabei wurden die wiederholten Versuche, durch Wahlen mit Referendumscharakter und durch Volksbefragungen mit der Drohung der Abspaltung, die Zentrale in Madrid zu Zugeständnissen auf dem Gebiet des Finanzausgleichs und zur Wiederherstellung des verfassungsmäßigen Zustands von 2006, den Rajoy 2010 beseitigen ließ, zu bewegen. In ihrer verantwortungslosen, naiven Art unterschätzen die kleinbürgerlichen Parteien des Separatismus den viel längeren Hebel, an dem Rajoy sitzt, mit und vor allem wegen der einhelligen Unterstützung durch die EU und das gesamte in Spanien einschließlich Kataloniens fungierende Großkapital. Das industrielle Kapital und einige Banken bringen sich – teilweise schon vor der jetzigen Zuspitzung der „katalanischen“ Krise – mit ihren Firmensitzen in anderen Regionen Spaniens in Sicherheit (bis zur Wahl waren es schon mehr als 2500 Firmen). Bis auf Tourismus, Wein- und Ackerbau ist sogar ein Exodus von wichtigen Teilen der Produktion in die Region Madrid nicht mehr undenkbar.
Kommunist*innen und Sozialist*innen nehmen traditionell eine vernünftige, von pragmatischen Erwägungen bestimmte Haltung gegenuber nationalistisch-separatistischen Bestrebungen ein: Sie wissen, dass die gewaltsame Unterdrückung anderer Nationen durch den dazu notwendigen Aufbau eines Unterdrückungsapparats in Form von Polizei, Militär und Geheimdiensten ihr eigenes gesellschaftliches Projekt bedroht. Deshalb verteidigen Revolutionär*innen das Recht auf nationale Selbstbestimmung, auch wenn am Ende die staatliche Loslosung dabei herauskommt. Sie werden (bzw. sollten!) dabei aber niemals ihre eigene Klassenkampfaktivität (sprich: den Kampf für eine andere Gesellschaft) unterbrechen oder sich in den Dienst des Nationalismus stellen.
In Anbetracht der Tatsache, dass manche linken Organisationen (auch trotzkistische Gruppierungen) sich für eine selbständige Republik Katalonien stark machen, die ihres Erachtens die Initialzündung für die Entstehung eines föderativen Spaniens werden konnte, zitieren wir hier einige Passagen aus Leo Trotzkis „Die nationale Frage in Katalonien“:
„1.) Ich habe früher schon geschrieben, dass der katalanische kleinbürgerliche Nationalismus im gegenwärtigen Stadium progressiv ist – aber nur unter einer Bedingung: dass er seine Aktivität außerhalb der Reihen des Kommunismus entfaltet und dass er andauernd unter den Schlägen kommunistischer Kritik steht. […]
3.) Sind die Arbeiter und Bauern der verschiedenen Parteien Spaniens an einer Zerstückelung interessiert? Absolut nicht. Deshalb bedeutet die Gleichsetzung des entschiedenen Kampfes um das Recht der Selbstbestimmung mit der Propaganda für den Separatismus ein äußerst gefährliches Vergehen. Wir treten in unserem Programm für eine spanische Föderation mit der unentbehrlichen Beibehaltung der ökonomischen Einheit ein. […] Wenn sich Katalonien abspaltet, wird die kommunistische Minderheit Kataloniens, ebenso wie Spaniens, einen Kampf für eine Föderation zu fuhren haben.
5.) Die Syndikalisten, oder zumindest ein gewisser Teil ihrer Führer, erklären, dass sie gegen den Separatismus sogar mit den Waffen kämpfen werden. In diesem Fall würden sich Kommunisten und Syndikalisten auf entgegengesetzten Seiten der Barrikaden befinden: ohne die separatistischen Illusionen zu teilen, und mit dauernder Kritik an ihnen, müssten die Kommunisten sich unentwegt gegen die Henker des Imperialismus […] stellen.
6.) Sollte es der Kleinbourgeoisie gelingen – gegen den Rat und die Kritik der Kommunisten – Spanien zu zerstückeln, dann würden die negativen Folgen eines solchen Regimes nicht lange auf sich warten lassen. Die Arbeiter und Bauern würden sehr schnell zu diesem Schluss kommen: die Kommunisten hatten wirklich recht. […]“
In mindestens einem Punkt haben diese fast neunzig Jahre alten Texte ihre Gültigkeit auch für die heutige Situation bewahrt: Es ist das Bestehen auf der Klassenunabhängigkeit im Kampf für das eigene, sozialistische Programm. Die Verteidigung des Selbstbestimmungsrechts steht auf einem anderen Blatt.
Der katastrophale Einbruch der CUP, der einzigen wirklich links einzuordnenden „Kraft“ im Block der Loslösungsbefürworter im Parlament, zeigt u. E., dass das Konzept der sozialen Revolution auf dem Weg über die nationale Unabhängigkeit die Arbeiter*innen nicht überzeugt hat.
Obwohl die CUP für die sofortige Abspaltung ohne vorausgehende Verhandlungen mit dem spanischen Staat ist, ziehen die nationalistisch gesinnten Kräfte doch die ihnen vertrauteren bürgerlichen und eindeutig neoliberalen Parteien wie die JxCat vor: Denn dahin sollen die 150 000 ehemaligen CUP-Wahler*innen abgesprungen sein, was allerdings noch nicht ausreichend belegt ist. Die Bewegung für eine Lostrennung Kataloniens ist nicht linksgeleitet, nicht linksorientiert und lässt sich offensichtlich auch nicht nach links ziehen. Dafür fehlen im Falle Kataloniens alle Voraussetzungen, erst recht 2017 und in den darauf folgenden Jahren. In einer Situation extremer nationaler Unterdrückung und Ausbeutung sähe das anders aus; aber Katalonien ist hier eher mit der heutigen Lombardei als z. B. mit der Situation der von physischer Vernichtung bedrohten Tamilen im Norden Sri Lankas im vorigen Jahrhundert vergleichbar.
Eine Dynamik, von der so manche Unterstutzer*innen der Separatist*innen beim Kampf um staatliche Unabhängigkeit überzeugt waren, ist weit und breit nichts zu sehen. Dies hätte sich bei den Wahlen zeigen müssen (das Gegenteil war der Fall) und es hätte dem realen Klassenkampf auf betrieblicher und gewerkschaftlicher Ebene Auftrieb geben müssen. Stattdessen haben sich die Menschen mit Fragen beschäftigt, die nur von dem Kampf gegen den Klassengegner ablenken. Wenn zum Beispiel die Separatisten gerade in den Arbeitervierteln der Städte verloren haben, dann muss uns dies umso mehr zu denken geben, als viele dieser Stimmen nicht einfach nur an eine Partei der Lostrennungsgegner gingen, sondern sogar an die neoliberale Rechte in Form der Ciutadans. Die Linke konnte also die Zweifel der Arbeiter*innen nicht für sich kapitalisieren. Podem (die katalanische Entsprechung von Podemos) ist gegen die Abspaltung, vertritt aber kein Klassenkampfprogramm (sie ist auf die Perspektive einer Regierungsbeteiligung fixiert) und konnte somit ebenfalls keine schlüssige Alternative präsentieren.
Es ist jedenfalls eine totale Illusion, mit einem Etappenmodell eine Veränderung der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung durchsetzen zu können, nach dem Motto: Wir setzen eine politische (in der Folge auch ökonomische und soziale) Fragmentierung des Landes (und damit auch der Arbeiterklasse!) durch und befördern damit den Kampf gegen …, ja was eigentlich? Gegen Staat und Regierung? Eher ist das Gegenteil der Fall: Je mehr sich Regionen separieren und ihre eigene – wohlgemerkt kapitalistische – Staatlichkeit durchsetzen, umso schwieriger wird es für die Arbeiterklasse (bei dann unterschiedlichen „nationalen“ Bedingungen wie Gesetzgebung, soziale Sicherungssysteme usw.) gemeinsam zu kämpfen. Schlimmer noch: Der Nationalismus auf beiden Seiten wird befeuert werden, eine absolut verheerende Ablenkung vom Klassenkampf. Spanisch-nationalistische Kräfte, unterstutzt von der Zentralregierung, haben schließlich am 29. Oktober schon Hunderttausende nach Barcelona mobilisiert.
Rajoys Partei PP verlor nur deshalb so viele Stimmen bei den Dezemberwahlen, weil die Repression seiner Regierung zumindest in Katalonien nur Antipathien hervorrufen konnte. Im Gesamtspanien hat er mit seinem schlechten Wahlergebnis viel Ansehen verloren, der spanische Nationalismus ist damit aber alles andere als neutralisiert.
… und nicht über den sumpfigen Weg einer möglicherweise klassenspaltenden nationalen Abgrenzung Kataloniens.
Aus einem nicht veröffentlichten Diskussionspapier von Jakob Schäfer vom 13.10.2017 entnehme ich mit seiner freundlichen Genehmigung seinen Vorschlag, wie die grundsätzlichere Positionierung revolutionärer Sozialist*innen im Kampf gegen das Regime der Transición von 1978 aussehen sollte.
a) Bei allen Mobilisierungen gegen die Zentralgewalt sollten revolutionäre Sozialist*innen an vorderster Front dabei sein und das Recht auf nationale Selbstbestimmung bis hin zur Abtrennung verteidigen.
b) Damit sollten sie aber nicht die Position vertreten, dass sie selbst die staatliche Lostrennung als die beste Lösung betrachten. Sie sollten die Punkte des Forderungskatalogs (s. u.) als Teil einer fortschrittlichen Perspektive verteidigen, verbunden allerdings mit folgenden Losungen:
I. Für eine enge Kooperation aller gewerkschaftlichen und linken Kräfte auf der Ebene des Spanischen Staates gegen die Verfassung von 1978.
II. Für eine Wiederbelebung der Bewegung M-15 und vergleichbarer Kräfte – ebenfalls auf gesamtspanischer Ebene.
III. Kampf dem Kapital (dieser „Platzhalter“ ist ganz selbstredend in konkrete Lösungen vor Ort zu übersetzen) und gegen jede Burgfriedenspolitik, wie sie im Laufe der Auseinandersetzungen um eine staatliche Unabhängigkeit zum Tragen kommt. Unmittelbare Forderungen im Zusammenhang mit dem Autonomiestatut:
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a) Kontrolle darüber, dass alle abgeführten Gelder wirklich in den ärmeren Regionen ankommen;
b) vollumfängliche Autonomie Kataloniens (etwa nach dem Vorbild Quebecs);
c) Abzug aller zentralspanischen Repressionskräfte und künftiges absolutes Zutrittsverbot;
d) Änderung der Verfassung von 1978 (mit u. a. der ausdrücklichen Anerkennung des Rechts auf staatliche Unabhängigkeit für alle nationalen Minderheiten);
e) Einleitung eines Prozesses für die Ausarbeitung einer katalanischen Verfassung und Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung usw.
Dieser Artikel erschien in die internationale Nr. 1/2018 (Januar/Februar 2018). | Startseite | Impressum | Datenschutz