Korea

Die Rolle der radikalen Linken Südkoreas im Annäherungsprozess

Das Treffen zwischen Moon Jae-in und Kim Jong-un stellt eine Wende in den Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten dar; dabei zeichnet sich eine Lösung dieser internationalen Krise ab. Diese Wende entspringt aus der neuen Situation, die durch die Absetzung der Präsidentin Park Geun-hye entstanden ist. Wir nehmen dies zum Anlass, die Situation der südkoreanischen radikalen Linken darzulegen, die maßgeblich zu diesen Ereignissen beigetragen hat.

Christophe Aguiton

Am Freitag, den 27. April 2018 haben sich zum ersten Male die Regierungsoberhäupter beider Staaten auf der Demarkationslinie getroffen. Dieses in der Weltpresse prominent kommentierte Ereignis wurde von der südkoreanischen Bevölkerung mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, die den ganzen Tag vor dem Fernseher zugebracht hat – bei sich zuhause oder in einem der zahlreichen Cafés oder Restaurants.

Eine sehr große Mehrheit der Bevölkerung Südkoreas hat diese beginnende Annäherung sehr positiv aufgenommen. Dies aus drei Gründen. Erstens herrscht eine große Angst vor einem offenen Konflikt zwischen den beiden Koreas, bei dem die Zivilbevölkerung das erste Opfer wäre; dies ist ein offensichtlicher, aber nicht der wichtigste Grund. Die südkoreanische Bevölkerung hat sich an die unablässigen Krisen mit dem Norden gewöhnt und die Reden ihrer Regierenden haben mehr mit Kraftmeierei zu tun als denn mit wirklich kriegerischer Absicht. Dem Norden geht es um einen Schutz vor jeglicher US-amerikanischen Intervention und er versucht, durch seine Friedensinitiativen wirtschaftliche Zugeständnisse herauszuholen.

Zweitens geht es um die Traumatisierung und den Schmerz einer Trennung, die zahlreiche Familien auseinandergerissen hat; der südkoreanische Präsident Moon Jae-in selbst ist in eine nordkoreanische Familie hineingeboren, und seine Eltern sind während des Koreakrieges nach Pusan geflohen. Wohlgemerkt ist die Trennung zwischen den beiden Koreas viel strikter als vormals zwischen den beiden deutschen Staaten: in den allermeisten Fällen konnten die getrennten Familien nie zusammentreffen.

Der dritte und ebenso wichtige Grund für diese breite Unterstützung liegt in der Furcht vor einem Zusammenbruch des Regimes im Norden, das die gesamte Region destabilisieren und die Spannungen zwischen den mächtigen Nachbarn der koreanischen Halbinsel verschärfen würde und zu einer Wiedervereinigung, allerdings unter äußerst schwierigen Bedingungen, führen könnte.

Wir dürfen vor allem nicht vergessen, dass die Halbinsel im Norden an China und an Russland grenzt, dass Japan nur einige Hundert Kilometer entfernt liegt und dass die USA aktuell mit einem Kontingent von 25 000 Militärs in Südkorea präsent sind. In diesem Kontext ist es unmöglich, das Gewicht dieser „Schutzmächte“ außer Acht zu lassen, selbst wenn – wie wir noch sehen werden – die spezifischen Gegebenheiten Koreas für die Zukunft der Beziehungen zwischen den beiden Staaten ebenso wichtig sind. Zudem leben die 25 Millionen Menschen im Norden (der Süden zählt 50 Millionen) in beinahe vollständiger Abgeschiedenheit und unter beträchtlich schlechteren wirtschaftlichen Bedingungen.

Für Südkorea würde der Zusammenbruch des Regimes in Pjöngjang zu einer viel schwierigen Lage führen, als dies Anfang der 1990er Jahre für die BRD nach der Einverleibung der DDR der Fall war, die eine viermal kleinere Bevölkerung umfasste, internationale Beziehungen unterhielt und wirtschaftlich Nordkorea weit überlegen war. Für die südkoreanische Regierung, die Unternehmer und einen großen Teil der Bevölkerung geht es dabei nicht um eine sofortige Wiedervereinigung, sondern um die Einleitung einer Annäherung, die eine längere Periode des Überganges in eine Wiedervereinigung eröffnen würde.

Das Treffen der Regierungschefs beider Staaten hat vor dem Hintergrund politischer und sozialer Umbrüche in Südkorea stattgefunden. Das Land wurde seit 2007 von der „Freiheitspartei Koreas“ regiert, die unter neuem Namen aus der „Großen Nationalen Partei“ aus der Zeit der Diktatur hervorgegangen war; die letzte Präsidentin, seit 2013, war Park Geun-hye, Tochter des Diktators Park in den 1960er und 1970er Jahren. Der Untergang eines Fährschiffs im April 2014, der 300 Gymnasiast*innen in den Tod zog, war ein wahres nationales Trauma, das durch begleitende Korruptionsverdachtsfälle nur noch verstärkt wurde. Dieses Trauma erschütterte die Popularität von Park zutiefst. Eine sie direkt betreffende Korruptionsaffäre führte dann zu einer anhaltenden Mobilisierung unter der Bevölkerung, der „Kerzenrevolution“, in deren Verlauf Millionen über Wochen auf die Straßen gingen und die 2017 schließlich zur Absetzung von Park führte.

Zwei Monate später wurde Moon Jae-in von der Demokratischen Partei zum Präsidenten gewählt und die Freiheitspartei verlor ihre Parlamentsmehrheit. Für die linken Aktivist*innen Südkoreas rührte die Macht der Großen Nationalen Partei aus dem Fortbestehen eines Systems, in dem die Eliten zuerst die japanische Besetzung und dann die starke Militärpräsenz der USA unterstützt hatten. In Seoul gibt es noch heute Kundgebungen zur Unterstützung von Park, mit sehr alten Teilnehmern, die Jacken tragen, auf deren rechten Schulter eine koreanische Flagge und auf der linken eine US-amerikanische aufgenäht sind. Dieses System schöpfte seine Macht aus der Verbindung mit den „chaebols“, den Industriekonglomeraten wie Samsung und Hyundai, wobei diese Verbindung jedoch mittlerweile im Zerfall begriffen ist. Die Demokratische Partei ist die andere Partei des politischen Systems in Südkorea. Eine Partei, deren Führungspersönlichkeiten während der Diktatur unterdrückt wurden und deren ehemaliger Führer Kim Dae-jung in den 1970er Jahren Ziel von zwei Mordversuchen war und dann von der Diktatur zum Tode verurteilt wurde.

Die Demokratisierung des Landes hat es den Demokraten ermöglicht, von 1998 bis 2007 die Regierung zu führen. Es handelt sich um eine liberale Partei im wirtschaftlichen Sinne, auch mit der Absicht, mehr Transparenz hinsichtlich der Chaebols durchzusetzen, demokratisch im politischen Sinne und offen für eine Entspannungspolitik gegenüber dem Norden, bekannt unter dem Namen der „Politik des Sonnenstrahls“.

Neben den beiden Parteien, die sich die Macht teilen, gibt es in Südkorea eine radikale Linke, die im Kampf gegen die Diktatur und beim Aufbau der koreanischen Arbeiterbewegung eine sehr wichtige Rolle gespielt hat; ihre Aktivistinnen und Aktivisten verfügen nach wie vor über ein gewisses Gewicht im politischen und sozialen Leben des Landes. Am Ende der japanischen Besatzung existierte eine mächtige kommunistische Bewegung im Süden Koreas, die Partei der Arbeit, die mehrere Hunderttausend Mitglieder zählte; diese stand der Schaffung eines eigenen Staates im Süden der Halbinsel sehr feindlich gegenüber. Diese Partei wurde von der US-amerikanischen Armee gewaltsam unterdrückt, bevor sie im Verlauf des Koreakrieges ganz ausgelöscht wurde und ihre Führer in den Norden flüchteten.

Erst in den 1980er Jahren konnte sich eine neue radikale Linke herausbilden, die in den Folgejahren immer stärker wurde. Der Ausgangspunkt ist die Erhebung in der Stadt Gwangju im Mai 1980 gewesen, als sich eine studentische Bewegung gegen die Diktatur formierte und eine Demokratisierung des Landes forderte. Diese Bewegung wurde zwar unterdrückt, aber auf sie folgte recht bald eine breite Mobilisierung unter der Stadtbevölkerung, die in einem Blutbad ertränkt wurde. Die südkoreanische Armee stellte die Ordnung zum Preis von Tausenden von Toten wieder her. Das Ausmaß der Repression löste eine Schockwelle in den südkoreanischen Universitäten aus, wo sich schnell eine radikale Studierendenbewegung herausbildete. Die Student*innen zogen aus dem Drama von Gwangju den Schluss, dass nur eine Massenmobilisierung die Diktatur beseitigen könne, die sowohl die gesamte Nation umfassen als auch ihre soziale Basis – vor allem auf die Arbeiterklasse – ausdehnen müsse; diese war in den 1980er Jahren sehr schnell angewachsen, da in diesem Jahrzehnt das Land eine starke industrielle Entwicklung durchmachte.

So haben sich Tausende von Student*innen proletarisiert und sind in die Fabriken gegangen, wo damals viele Arbeitskräfte eingestellt wurden. Diese Student*innen haben Gewerkschaften gegründet, aufbauend auf den Standesorganisationen, wie man sie in Diktaturen und Einparteien-Staaten häufig vorfindet und wo die Zugehörigkeit zu einer Gewerkschaft obligatorisch ist und diese nach Branchen und Großunternehmen gegliedert sind. Dies erlaubte den Student*innen, institutionelle Positionen in diesen Gewerkschaften zu erobern.

Damit gelang es der radikalen Linken, in den beiden wichtigsten sozialen Bewegungen des Landes die Mehrheit zu gewinnen: den Gewerkschaften und der Studentenbewegung. Sie bauten die KTCU auf, die bald zur wichtigsten Gewerkschaft des Landes wurde.

Hinzu kam der Aufbau einer Bauernbewegung, basierend auf den Kleinbauern und -bäuerinnen, die sich später der Via Campesina anschloss, der internationalen Bauernorganisation, die in der Antiglobalisierungsbewegung und im Widerstand gegen die Freihandelsverträge sehr aktiv ist; die Bauernschaft umfasst 6 % der berufstätigen Bevölkerung Südkoreas.

Die radikale Linke Südkoreas ist in zwei Stränge aufgeteilt, wobei jede von ihnen ihre eigenen Nuancen und Untergliederungen hat. Die erste ist unter dem Namen „People Democracy“ oder PD bekannt. Dabei handelt es sich um Aktivist*innen, die den Kampf um Demokratisierung des Landes in den Zusammenhang mit sozialen Forderungen stellen; Forderungen, die im Verlaufe der vergangenen Jahrzehnte auf die Ökologie, den Feminismus und die Verteidigung der Rechte der LGBT+ [1] ausgedehnt wurden. Sie legt zudem Wert auf die Wahrung der Unabhängigkeit sowohl gegenüber Nordkorea wie auch der Demokratischen Partei. Dieser Strang ist weiter in verschiedene Strömungen aufgeteilt, radikalere und weniger radikale.

Der zweite Strang „National Liberation“ oder NL, ist größer und setzt sich aus Aktiven zusammen, für die die nationale Befreiung die wichtigste Forderung ist, eine Befreiung, die über einen Kampf gegen die Diktatur und gegen die Präsenz der US-Armee im Lande, aber auch über einen Wiedervereinigungsprozess der beiden Koreas führt. Der Anti-Amerikanismus wuchs nach dem Massaker von Gwangju an, da die US-amerikanischen Behörden das Vorgehen der südkoreanischen Armee gestützt hatten.

Die NL weist auch jede Kritik an Nordkorea zurück, egal ob sie auf die Menschenrechtssituation oder auf die Atomtests hinzielt. Wenn sie auch den Aufbau einer unabhängigen Partei als nützlich ansieht, so ruft sie doch oft dazu auf, für die Kandidat*innen der Demokratischen Partei zu stimmen, als Mittel, die „erste Etappe“ der nationalen Befreiung zu verwirklichen.

Nach den großen Studentenbewegungen im Juni 1987, dem sogenannten „Frühling von Seoul“, ist die Diktatur zusammengebrochen. Dies war der Auftakt zu einem großen sozialen und politischen Aufbruch, mit zahlreichen Streiks der Arbeiterklasse und der Gründung neuer Gewerkschaften, die sich einige Jahre später dem KTCU anschlossen. Aber erst ein Jahrzehnt später war – unter dem Druck des KTCU – die Gründung einer Linkspartei möglich, nach dem Beispiel der englischen Gewerkschaften, als sie zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts die „Labour Party“ aufbauten, oder der brasilianischen Gewerkschaften, die mit Lula in den 1980er Jahren die Partei der Arbeiter, die PT, aufbauten.

In Südkorea wurde diese Partei, die DLP, „Democratic Labour Party“, im Januar 2000 offiziell gegründet und gewann rasch an Einfluss, bis sie bei den Parlamentswahlen von 2004 mit 13 % der Stimmen 10 Abgeordnetensitze erlangte, in einem System mit Persönlichkeitswahl und lediglich einem Wahlgang. Bei der Gründung der DLP hatten die Mitglieder der PD einen großen Einfluss, aber durch einen großen Zustrom von Mitgliedern der NL haben sich die internen Kräfteverhältnisse verändert und es entstanden starke Spannungen, die 2007 zu einer Spaltung führten, bei der Anhänger der PD die DLP verließen und die NPP gründeten, die „New Progressive Party“. Eine Spaltung, die die Wahlresultate belastete: 2008 erhielt die DLP lediglich 6 % und die NPP 3 % der Stimmen. Im Dezember 2011 kam es zu einer teilweisen Umgruppierung, als sich die SLP mit anderen Strömungen zusammenschloss, einschließlich einem Flügel der NPP, und die UPP bildete, die „Unified Progressive Party“; diese erreichte bei den Wahlen von 2012 rund 10 % der Stimmen und 13 Sitze. Recht bald jedoch hat sich der PD-Flügel abgespalten und die „Partei der Gerechtigkeit“ gebildet. Ein Jahr später, 2013, hat die konservative Regierung, gestützt auf die Anklage eines „nordkoreanischen Komplottes“, die UPP aufgelöst und die Abgeordneten der Partei abgesetzt. Bei den Parlamentswahlen von 2016 hat die Partei der Gerechtigkeit 7 % der Stimmen und 6 Abgeordnetensitze gewonnen und bei den Präsidentschaftswahlen 2017, nach dem Rücktritt von Park, 6 % der Stimmen; bei diesen Wahlen herrschte ein starker Druck einer nützlichen Stimme für Moon Jae-in, den Kandidaten der Demokratischen Partei, der von den Anhängern der NL unterstützt wurde.

Auch die sozialen Bewegungen erfuhren nach der Diktatur einen kräftigen Aufschwung und eine Ausweitung ihrer inhaltlichen Ausrichtung. Ökologische, feministische und pazifistische Bewegungen und Bürgerinitiativen traten auf die Bühne, entwickelten sich weiter und stellten die bis dahin unhinterfragte zentrale Rolle der Arbeiterbewegung in Frage. Neuerdings strukturieren und entwickeln sich die Mobilisierungen der sogenannten „Kerzenrevolution“ eher dank Internet und den sozialen Netzwerken auf der Basis individueller Initiative als entlang festgefügter Bewegungen. Heute befinden sich die Bewegungen und Organisationen in einer ganz anderen Lage als zur Zeit des Sturzes der Diktatur.

Der KTCU stellt nach wie vor eine wichtige Kraft dar, wie die Straßendemonstrationen zum 1. Mai dieses Jahres gezeigt haben. Das Gravitationszentrum seiner Aktionen hat sich jedoch verschoben; es sind die unternehmenszentrierten Gewerkschaften, die eine zentrale Rolle einnehmen, auf die Gefahr hin, dass sich die Forderungen und die Mobilisierungen je nach den Gegebenheiten und den Kräfteverhältnissen in den einzelnen Unternehmen verzetteln. Die politischen Parteien spielen weiterhin eine wichtige Rolle bei den Wahlen, die aktive Beteiligung ihrer Basis ist jedoch stark zurückgegangen. Es existiert eine große Vielfalt von Vereinigungen und Bewegungen, aber die Mobilisierungen stützen sich auf die Beteiligung von Einzelnen, die sich über das Internet informieren und koordinieren. Von daher ist die Situation in Südkorea ähnlich der in Europa.

Parallel zu dieser komplexen Geschichte der verschiedenen Parteien und Bewegungen, die aus der radikalen Linken hervorgegangen sind, haben sich einige ihrer Führer der Demokratischen Partei angeschlossen und dort wichtige Positionen erlangt. Dies gilt insbesondere für Mitglieder der NL, für die der Aufruf zur Unterstützung der Demokratischen Partei bei Wahlen im Sinne einer nützlichen Stimme Anlass war, sich auf deren Apparat hinzubewegen und sich zu integrieren, um dort Karriere zu machen und so Einfluss zu nehmen auf für das Land wichtige Entscheidungen. Beispielhaft dafür ist Im Jong-seok, der ein wichtiger Führer der NL war und zur rechten Hand des Präsidenten Moon Jae-in wurde. Jong-seok stand 1989 an der Spitze der südkoreanischen Studierendenvereinigung, wurde anschließend verhaftet und – aufgrund seiner Beziehungen zu Nordkorea – zu fünf Jahren Gefängnis wegen „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ verurteilt. Jahre später ist er stellvertretender Bürgermeister in Seoul gewesen, unter Park Won-soon, einem unabhängigen, fortschrittlichen Politiker, der 2011 mit der Unterstützung der Demokratischen Partei wie auch der DLP an die Spitze der Hauptstadt Südkoreas gewählt wurde.

Als Moon Jae-in 2017 zum Präsidenten der Republik gewählt wurde, ernannte er Im Jong-seok zu seinem verantwortlichen Sekretär und somit zum Hauptverantwortlichen der Verwaltung des Präsidialamtes. In letzter Zeit hat sich Im Jong-seok der Kontakte mit den Verantwortlichen Nordkoreas angenommen und eine zentrale Rolle bei der Vorbereitung des Treffens vom 27. April zwischen Moon Jae-in und Kim Jong-un, des nordkoreanischen Führers, gespielt. Im Jong-seok ist heute sichtlich ein anderer als der pro-Nordkorea-Aktivist, der er zum Zeitpunkt des Sturzes der Diktatur war. Aber, wie Lee In-young bemerkt, ein anderer Verantwortlicher der NL, der heute in der Präsidialverwaltung arbeitet: „Nachdem wir in Nordkorea gewesen sind, haben wir heute einen klaren Blick“, und fügt hinzu: „Wir sind keine Sympathisanten Nordkoreas, haben aber vielleicht ein wärmeres Herz und mehr Geduld als andere, um auf den Frieden hinzuarbeiten“. Dank dieser ehemaligen Anhänger der NL verfügt Moon über ein Team, das das Vertrauen der nordkoreanischen Führung genießt und ihre Logik wie auch ihren Diskurs gut versteht.

Es ist offensichtlich, dass der Konflikt zwischen den beiden koreanischen Staaten nur gelöst werden kann mit dem Einverständnis ihrer großen Schutzmächte, den USA und China und in geringerem Maße von Russland und Japan. Moon und sein Team jedoch haben es verstanden, die Gelegenheit seit den Olympischen Winterspielen bis zum Treffen vom 27. April zu ergreifen; der Friedensprozess, wenn er denn gelingen sollte, wird dieser Fähigkeit zur Initiative und diesen Aktivist*innen viel zu verdanken haben, die seit über dreißig Jahren eine wichtige Rolle spielen beim Umbau ihres Landes!

Übersetzung: W. Eberle

Dieser Artikel erschien in die internationale Nr. 4/2018 (Juli/August 2018). | Startseite | Impressum | Datenschutz