Die ISO-Mitglieder haben in ihrer Bundeskonferenz bilanziert, wie das vergangene Jahr für die Organisation war. Außerdem haben sie sich für einen revolutionär-sozialistischen Weg aus der Covid-19-Pandemie ausgesprochen. Und einen Plan beschlossen, um mehr Mitglieder zu bekommen.
Manuel Kellner
Zum ersten Mal wurde eine Bundeskonferenz der ISO als Videokonferenz durchgeführt. Der allgemeine Eindruck war, dass es unter diesen schwierigen Bedingungen trotz sehr begrenzter finanzieller Ressourcen gelungen ist, eine lebendige Diskussion und eine transparente Entscheidungsfindung hinzukriegen – einschließlich der Neuwahl der Koordination und anderer Instanzen. Entsprechend wurde den Organisator*innen des technischen Stabs gegen Ende der Konferenz viel Anerkennung gezollt.
Auf der Grundlage eines Rechenschaftsberichts wurde die ausgehende Koordination mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen entlastet. Seit der letzten Bundeskonferenz wurden einige Fortschritte im Organisationsleben und bei der Verbesserung der Arbeit der Organisation erzielt. Dies war auch sichtbar an der Teilnahme jüngerer und neuer Mitglieder, die erste Ansätze der Verjüngung der Mitgliedschaft gezeigt hat. Mit einer gewissen Befriedigung – ohne übertriebene Euphorie – wurde übereinstimmend festgestellt, dass die ISO bislang recht unbeschadet durch die Covid-19-Pandemie gekommen und dabei sogar ein paar Schritte weitergekommen ist.
Vor der weiteren Beschäftigung mit dem Organisationsaufbau gab es eine Debatte zur politischen Lage, wobei der Resolutionsentwurf der Koordination mit recht deutlicher Mehrheit verabschiedet wurde. Er konzentriert sich auf die revolutionär-sozialistischen Antworten auf die Covid-19-Pandemie und knüpft dabei an dem Ansatz des Aufrufs #ZeroCovid an, die Inzidenz auf unter 10 pro 100.000 Einwohner*innen zu drücken. Allerdings ohne Zwangsmaßnahmen, durch Aufklärung und Mobilisierung der Betroffenen und ihre systematische Ermutigung und Anleitung zur Selbstorganisation. Dabei war allen ein klarer Klassenstandpunkt wichtig: Weltweit und im eigenen Land stehen für uns die Interessen der Beschäftigten und der am meisten Benachteiligten im Vordergrund, während die herrschende Politik den Kapitalinteressen verpflichtet ist.
Es gab seitens einer der Ortsgruppen einen weiteren Entschließungsentwurf, der sehr grundsätzliche Ausführungen zur Verantwortung der kapitalistischen Klassengesellschaft beinhaltet und von einer nicht unbedeutenden Minderheit unterstützt wurde. Einer Mehrheit der Stimmberechtigten hat sich nicht erschlossen, warum das alternativ zum Entwurf der Koordination gestanden hat. Sie hat beschlossen, dass Aussagen dieses Textes nach der Konferenz in den angenommenen Resolutionsentwurf eingearbeitet werden sollen.
Auch der Entschließungstext der Koordination zum Organisationsaufbau fand bei nur einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen eine sehr deutliche Mehrheit. Dabei geht es im Kern um die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit und den Aufbau von mehr handlungsfähigen Ortsgruppen. Bis zur letzten Bundeskonferenz im November 2019 erschien die ISO eher als recht lockere Vernetzung einiger arbeitender Ortsgruppen und einer Reihe von Einzelmitgliedern. Seitdem wurden mit der Einstellung eines Hauptamtlichen erste Ansätze dazu erzielt, dass wir uns mehr in Richtung einer funktionierenden Organisation entwickeln.
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Um diesen Prozess fortzusetzen, soll mehr Planung des eigenen Aufbaus, Ausbildung in organisierender Arbeit und Systematisierung der Zusammenarbeit erreicht werden. Wie in der Diskussion gesagt wurde, fehlt bei uns noch ein „Wir-Gefühl“. Wichtig ist dabei, dass der eigene Aufbau für uns kein Selbstzweck ist. Wie der Berichterstatter in seinem Schlusswort gesagt hat, wollen wir Menschen gewinnen, die sehen, dass unsere Arbeit nützlich ist für die Förderung der Widerständigkeit und der Selbstorganisation der Arbeiter*innen, der Benachteiligten und Unterdrückten. Etwas überspitzt gesagt: Das ist ein anderes Modell, als Leute vor allem dadurch gewinnen zu wollen, dass man besonders kluge Analysen und Propaganda macht.
Im weiteren Verlauf der Konferenz wurden einige weitere Anträge zu unseren Vorhaben verabschiedet, darunter zur Verkehrswende (Nahverkehrsinitiativen, Proteste gegen die Automobilität und Konversion), zu Klimawandel und Ökosozialismus und zur Unterstützung des Erneuerungsprozesses der Sozialistischen Zeitung (SoZ) beschlossen. Bei der Wahl der neuen Koordination hat sich einerseits der Prozess der Verjüngung widergespiegelt, andererseits die Schwierigkeit, genügend Genossinnen und Genossen für Leitungsverantwortung zu gewinnen, um eine unter den verschiedenen Kriterien repräsentative Leitung aufzubauen.
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16.03.2021 |
Dieser Artikel erschien in der Online-Ausgabe von die internationale Nr. 3/2021 (Mai/Juni 2021) (nur online). | Startseite | Impressum | Datenschutz