Ende Februar/Anfang März hat in Europa die zweite Plenartagung des Internationalen Komitees (IK) stattgefunden, der Leitungsinstanz der IV. Internationale zwischen zwei Weltkongressen. Etwa 50 Mitglieder aus 20 Ländern stimmten per Akklamation zu, dass die "Labour Party Pakistan" (LPP) den Status einer permanenten Beobachterorganisation erhält. Unter den Gästen war ein Delegierter der "International Socialist Organisation" (ISO) aus den USA.
Jan Malewski
Die Diskussionen bezogen sich auf die internationale Lage und den Krieg im Irak (hierzu wurde eine Resolution verabschiedet), die Weiterarbeit an den internationalen Treffen der radikalen Parteien, die politische Lage auf den Philippinen und die mörderischen Angriffe der (mao-stalinistischen) Kommunistischen Partei der Philippinen (CPP) gegen die gesamte Linke im Lande (auch hierzu wurde eine Resolution angenommen), die Politik der Regierung Lula und die Orientierung auf den Aufbau einer sozialistischen Alternative in Brasilien (im Blick auf die Fortsetzung der Debatte mit den brasilianischen Genossen und Genossinnen wurde über zwei Texte abgestimmt), die politische Lage in Europa und die Kampagne gegen den Verfassungsvertrag, die globalisierungskritische Bewegung und die Zukunft der Weltsozialforen und der regionalen Sozialforen, die politische Lage in Venezuela und die Solidarität mit der "bolivarianischen Revolution" (eine Solidaritätsresolution wurde angenommen). Die Delegierten aus Portugal stellten die Wahlkampagne des "Bloco de Esquerda" (Linksblocks) vor, die kurz vorher zu einem Wahlerfolg unserer Genossinnen und Genossen geführt hatte. Der Delegierte aus Sri Lanka sprach über die ersten Auswirkungen der Solidaritätskampagne mit den Opfern des Tsunami, die von unseren Genossen und Genossinnen von der NSSP geführt wird. Schließlich wurde in einer geschlossenen Sitzung des IK über die Presse der Internationale, ihr System der politischen Bildung sowie über den Haushalt für das laufende Jahr diskutiert.
Wir veröffentlichen im Folgenden die meisten Texte, die auf dieser Tagung angenommen worden sind.
Übersetzung: Friedrich Dorn. |
Dieser Artikel erschien in Inprekorr Nr. 402/403 (Mai/Juni 2005).