Die Türkei hat die Stadt Afrin eingenommen. Der Versuch Erdoğans, die kurdische Befreiungsbewegung zu zerschlagen, könnte aber nach hinten losgehen.
Güney Işikara und Alp Kayserilioğlu
Am 20. Januar startete das türkische Militär seine Invasion im syrisch-kurdischen Kanton Afrin in Nordwestsyrien. Am 18. März übernahm die schwer bewaffnete türkische Armee nach heftigen Kämpfen, unterstützt durch Luftangriffe und mit der Freien Syrischen Armee verbündeten Kräften, die Kontrolle über das Stadtzentrum von Afrin.
Lange bestand die türkische Strategie darin, Afrin einzukesseln und es von den beiden anderen Kantonen Rojavas (Kobanê und Cizre) abzuschneiden, in denen sich die seit Langem staatenlosen und unterdrückten Kurd*innen einen Raum politischer Autonomie geschaffen hatten. Mit der „Operation Schutzschild Euphrat“ versuchte die Türkei – beinahe erfolgreich –, das Gebiet zwischen Kobanê und Afrin zu säubern und die Vereinigung sowie die Logistiklinien zu blockieren. „Operation Olivenzweig“, wie die jüngste Operation zynisch heißt, soll die kurdischen Hoffnungen auf Unabhängigkeit weiter zurückwerfen.
Ob die Offensive einen Wendepunkt markieren wird, ist ungewiss. Mit Sicherheit haben die jüngsten Entwicklungen aber erhebliche Auswirkungen sowohl auf die despotischen Bestrebungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als auch auf den kurdischen Traum von nationaler Befreiung.
Der Hauptgrund, warum Erdoğan Afrin ins Fadenkreuz nimmt, ist simpel: Rojava ist der Beweis dafür, dass die Ziele der kurdischen Befreiungsbewegung absolut durchführbar und realistisch sind – dass es möglich ist, eine demokratische Föderation aufzubauen, die auf Grundlage von Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau und Sozialismus das Problem der nationalen Unterdrückung löst.
Die Schaffung der politischen Autonomie in Rojava im Jahr 2012 verlieh der kurdischen Bewegung in der Türkei politisch-moralisch und militärisch Auftrieb. Die linke, prokurdische HDP wurde gestärkt, und nachdem der türkische Staat zu einer offen autoritären Form der Unterdrückung überging, riefen kurdische Kräfte in über einem Dutzend Städten der Türkei die Autonomie aus. Der türkische Staat antwortete 2015/16 mit einem lang geplanten militärischen Feldzug gegen die autonomen Gebiete, legte Städte in Schutt und Asche und tötete Hunderte Zivilpersonen, um den militärischen Flügel des Aufstands zu zerschlagen. Danach richtete sich das Augenmerk auf Rojava selbst.
In den letzten Jahren ist die Lage in der Türkei geprägt von einem zunehmend autoritären und selbst faschistische Tendenzen aufweisenden Regierungssystem. Dieser unter Erdoğans Führung von oben gesteuerte Prozess hat nicht nur zum Ziel, jegliche Opposition zu unterdrücken, sondern will auch ein neues nationales Narrativ schaffen, das die desillusionierten Teile der Gesellschaft und die organisierte Rechte unter Führung der Präsidentenpartei AKP (wieder)vereint.
Die Zerschlagung der kurdischen Befreiungsbewegung und von Rojava passt in zweierlei Hinsicht voll und ganz zu diesem Plan: Erstens ist die Kolonisierung und Zwangsassimilierung der kurdischen Regionen und des kurdischen Volks eines der Gründungsprinzipien der türkischen Republik und damit ein Eckpfeiler des türkischen Nationalismus geworden. Wer die Kurd*innen am härtesten und effizientesten bekämpft, gilt folglich als derjenige, der das nationalistische rechte Lager am besten anführen kann. (Das erklärt, warum die MHP, eine nationalistisch-faschistische Partei und traditionell der Erzfeind der AKP, zu einem wichtigen Verbündeten der Erdoğan-Partei geworden ist.) Zweitens müssen, sobald sich die Legitimierung durch Machtpolitik und rohe Diktatur durchgesetzt hat wie in der Türkei unter Erdoğan, alle Hindernisse aus dem Weg geräumt werden. Ein Faschist, der Staat und Gesellschaft nicht beherrschen kann, ist ein Möchtegernfaschist und wird schnell von anderen Faschisten herausgefordert werden, die sich als besser geeignet für die Führung betrachten.
In dieser Lage befinden sich Erdoğan und die AKP. Sie müssen den Kampf gegen die kurdische Befreiungsbewegung erfolgreich eskalieren, sonst werden sich die Krisentendenzen innerhalb ihres schwachen Bündnisses vertiefen und die bestehende Ordnung bedrohen.
Zu Beginn der Afrin-Offensive wurde allgemein erwartet, dass sie sich entlang folgender Linien entwickeln würde: Russland und die USA würden der Türkei erlauben, bis zu einem gewissen Punkt nach Afrin vorzudringen – die USA, um ihren NATO-Verbündeten zu besänftigen, Russland, um die Kurd*innen zu warnen und ihnen zu sagen: Entweder ihr beugt euch dem syrischen Führer Baschar al-Assad oder wir werden zulassen, dass die Türkei euch zerschlägt. Die Kurd*innen würden unterdessen alle ihnen zur Verfügung stehenden Kräfte in den Kampf werfen, um ein Maximum an Autonomie zu erhalten. Irgendwo entlang dieser Linie würde eine Vereinbarung getroffen werden und die Einheiten von Assads Syrisch-Arabischer Armee würden einmarschieren.
Die Entwicklung verlief ziemlich anders. Nach einem massiven Vorstoß drangen die türkische Armee und verbündete Kräfte schnell in das Stadtzentrum vor und riegelten es mit Unterstützung von Luftschlägen auf mehreren Seiten ab. Die Zahl der zivilen Opfer stieg stündlich. Mit der Ankündigung des türkischen Staates, nichtkurdische syrische Flüchtlinge in Afrin ansiedeln zu wollen und gleichzeitig die meisten kurdischen Zivilpersonen gewaltsam zu vertreiben, tauchte das Gespenst der ethnischen Säuberung am Horizont auf. Menschenrechtsorganisationen warnten vor einer bevorstehenden Katastrophe und forderten ein internationales Eingreifen.
Nichts davon stoppte die türkische Armee und ihre Verbündeten. Am 18. März nahmen sie das Stadtzentrum ein, hissten die türkische Fahne (neben der Fahne der Syrischen Befreiungsarmee) und stürzten die Statue des Schmieds Kawa (Kaveh), einer mythischen kurdischen und persischen Figur, die einen Aufstand gegen den Tyrannen Zahhak angeführt hatte. Diese wiewohl symbolischen Handlungen offenbarten die der türkischen Invasion zugrundeliegenden Motive: Expansionismus und Kurdenfeindlichkeit.
Die kurdischen Kräfte, die fast sechzig Tage durchgehalten hatten, beschlossen, sich aus dem Stadtzentrum zurückzuziehen, um weitere zivile Opfer zu vermeiden. Sie erklärten, der Krieg sei in ein neues Stadium eingetreten und die kurdischen Kräfte würden bevorzugt zu Blitzangriffen statt direkten Konfrontationen übergehen.
Erste Anzeichen dieser neuen Taktik zeigten sich Ende März, als eine Bombe in Afrin explodierte und zahlreiche türkische Angreifer tötete, die gerade zivile Wohnhäuser und Geschäfte plünderten. Kurdenführer Saleh Muslim bestätigte diesen neuen Ansatz, indem er twitterte, der Rückzug vom Kampf bedeute nicht, dass der Krieg verloren ist.
Ohne die stillschweigende oder offene Unterstützung ausländischer Akteure, allen voran Russlands und der USA, könnte die Türkei in Afrin nicht so vorgehen.
Die Russen haben den türkischen Feldzug öffentlich verteidigt und die USA für ihre Verbindungen zu kurdischen Kräften kritisiert, die für die Türkei eine „Provokation“ darstellten. Russland kontrolliert im Übrigen den Luftraum über Nordsyrien: Ohne russische Zustimmung hätten türkische Flugzeuge Afrin nicht überfliegen können und der Vormarsch wäre nicht möglich gewesen. Russland will den Graben zwischen der Türkei und den USA vertiefen und damit gegen die NATO punkten.
Die USA auf der anderen Seite haben nicht viel dafür getan, ihre angeblichen Verbündeten zu verteidigen, und betonen, ihre Verbindung zu den Kurd*innen beschränke sich auf die Bekämpfung des IS (Daësch). Ein Teil dieser Zurückhaltung liegt zweifellos in der NATO-Mitgliedschaft der Türkei begründet. Die Billigung des türkischen Einmarschs in Afrin ist ein relativ einfacher Weg, die letzthin angespannten Beziehungen zu einem befreundeten NATO-Land wieder zu kitten.
Ungeachtet der verschiedenen Motive ist offensichtlich, dass weder Russland noch die USA die demokratischen und sozialen Aspekte der Revolution von Rojava irgendwie zu verteidigen gedenken. Die USA haben dies auch eingeräumt, als 2014 eine Sprecherin des Außenministeriums erklärte, das damals vom IS heftig angegriffene Kobanê sei keine Priorität für die USA.
Was Russland und die USA wollen, ist, dass sich Rojava entsprechend ihren Eigeninteressen entwickelt. Den Grundsätzen von Gleichberechtigung der Revolution in Rojava fühlen sie sich weder strategisch noch ideologisch verpflichtet. Insofern kann ihre direkte oder indirekte Billigung des militärischen Feldzugs gegen Afrin nicht als Verrat bezeichnet werden, sondern schlicht als imperialistische Politik. Beide sehen die Kurd*innen lieber unter ihrer Gewalt – zum Teufel mit den demokratischen Ansprüchen.
Mit der Eroberung weiter Gebiete von Afrin einschließlich des Stadtzentrums hat die Türkei ihren Einflussbereich in Syrien ausgeweitet. Damit begnügt sich Erdoğan aber noch immer nicht. Er hat wiederholt betont, dass die Operation auf das gesamte Nordsyrien und damit auf die anderen Kantone ausgeweitet werde. Die Türkei könnte sogar eine militärische Front im Irak eröffnen, um ihren Kampf gegen die Kurd*innen auszudehnen (auch wenn ein solcher Schritt zurzeit unrealistisch scheint).
Bei Operation Olivenzweig erhält die Türkei Unterstützung von einer Kraft innerhalb der Freien Syrischen Armee, die als TFSA (Türkisch unterstützte Freie Syrische Armee) bekannt ist und u. a. aus ehemaligen Al-Qaida-Kräften, salafistischen Dschihadisten und gemäßigteren Islamisten besteht (weit entfernt von den fortschrittlichen Kräften, die es zu Beginn der syrischen Revolution gab). Erdoğan verweist auf die TFSA – und auf syrische Flüchtlinge in der Türkei –, um zu beweisen, dass die Operation mit und für Syrer*innen durchgeführt werde und nicht, weil die Türkei „ein Auge auf syrisches Land geworfen“ hätte.
Die Brutalität des Angriffs und seine wahren Motive kann Erdoğan mit dieser Rhetorik kaum kaschieren. Die Bösartigkeit der Offensive wurde in zu vielen Bildern und Videos festgehalten (die oft von den TFSA-Kämpfern selbst verbreitet werden). Das wahllose Erschießen von Zivilpersonen ist allgemein verbreitet.
In Teilen Nordsyriens ist die Türkei bereits mehr oder weniger zu einer Kolonialmacht avanciert. Von Ankara eingesetzte Provinz- und Distriktgouverneure kontrollieren mit Unterstützung von türkisch kontrollierten Polizei- und Gendarmeriekräften die Staatsmacht. Die Türkei errichtet unter ihrer Federführung bereits Universitäten und Wirtschaftszonen. In Afrin wird sie, wenn die Militäroperation Erfolg hat, kaum weniger kolonial auftreten. So nahm MHP-Führer Devlet Bahçeli das nach wie vor nicht umfassende Abkommen zwischen Assad und kurdischen Kräften zum Vorwand, um zu erklären, die Türkei habe „das Recht, vor hundert Jahren weggegebenes Land zumindest so lange zu behalten, bis Stabilität, Frieden und Ruhe wiederhergestellt sind.“
Diese Haltung Erdoğans ist verwirrend und kurzsichtig. Wie will er jenseits der schmalen Zirkel und Gruppen, die von der offenen Kolonisierung profitieren, Sympathien gewinnen, wenn er offen als Kolonisator auftritt? Wie gedenkt der türkische Staat die Unterstützung von Araber*innen und Kurd*innen zu gewinnen, wenn er erneut offen brutal ihre Gebiete und Häuser erobert?
Die Gefahr, dass die Sache nach hinten losgeht, ist groß. Die Kurd*innen können den Kriegsschauplatz ausweiten, indem sie außerhalb und in der Türkei neue Fronten eröffnen. Duran Kalkan vom Exekutivkomitee der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK)hat betont, der Guerillakrieg in Afrin wird von neuen, umfassenderen PKK-Aktionen begleitet werden.
Andererseits werden bewaffnete Dschihad-Gruppen die Dinge sicher verkomplizieren, da die syrische Armee nach Norden vordringt, um die Kontrolle über das Land wiederherzustellen. Wenn sich die kurdischen Kräfte zurückziehen, werden die syrische Armee und die Türkei mit ihren verbündeten Dschihadisten aufeinanderprallen. Wohin werden die Dschihadisten dann gehen, wenn nicht in die Türkei?
Was den Verlauf der Ereignisse in Afrin nicht zuletzt beeinflussen könnte, ist der Rauswurf des US-amerikanischen Außenministers Rex Tillerson durch Präsident Donald Trump und seine Ablösung durch den früheren CIA-Direktor Mike Pompeo. Innerhalb von Trumps Kabinett war Tillerson ein relativ Gemäßigter, Pompeo ist eher ein Hardliner mit einem starken antiislamistischen Einschlag.
Für die türkische Invasion in Afrin gibt es einen weiteren Grund. Angesichts der besorgniserregenden wirtschaftlichen und sozialen Indikatoren muss Erdoğan vor den Präsidentschaftswahlen nächstes Jahr seinen Rückhalt in der Öffentlichkeit abstützen.
Die Regierung ergreift Vorsichtsmaßnahmen, um jede Überraschung zu vermeiden. Wahlzettel ohne den offiziellen Stempel der Wahlbehörde (YSK) waren bislang ungültig. Unter dem neuen Wahlgesetz werden diese Stimmen zweifellos zählen. Der YSK wurde auch autorisiert, Wahlkreise zu fusionieren und Wahlzettel in andere Distrikte zu bringen.
Damit zusammenhängend wurden die Verbindungen zwischen Erdoğans AKP und der MHP in einer Wahlliste namens Volksbündnis (Cumhur İttifakı) formalisiert, eine bislang nicht erlaubte Taktik. Dank diesem Bündnis wird die MHP davor bewahrt, an der 10-Prozent-Hürde zu scheitern (was unvermeidbar wäre, da viele die Partei verlassen haben, um den Ableger İYİ zu gründen). Generell versucht das Volksbündnis, das rechte Lager unter der Führung der AKP zusammenzuführen.
Neben dem Wahlbetrug wurde nach der Invasion eine beispiellose Kampagne zur Manipulation und ideologischen Mobilisierung lanciert. Faktisch ist es illegal, die Militäroffensive infrage zu stellen oder erst recht abzulehnen. Hunderte Personen wurden wegen kritischer Posts in sozialen Medien verhaftet und ins Gefängnis gesteckt, während Regierungsverantwortliche einschließlich Erdoğan wiederholt Gegner als Terroristen (oder Terrorunterstützer) bezeichnet haben. Mainstream-Medien feiern, wie die „Region von Terroristen gesäubert wird“, und agitieren, um der Operation zum Erfolg zu verhelfen. Kulturschaffende und bekannte Persönlichkeiten, die die Invasion nicht ausdrücklich unterstützen, wurden im Fernsehen denunziert und angegriffen. Fußballteams und Schulklassen lassen sich in Militäruniformen ablichten und verbreiten die Fotos als Beweis ihrer Zustimmung. Bei AKP-Treffen werden Slogans gerufen wie „bring uns auch nach Afrin“.
Trotzdem ist die Vorherrschaft der AKP nicht gesichert. Während die Offensive in Afrin von allen wichtigen Parteien außer der HDP unterstützt wird, haben sich nicht alle rechten Parteien dem Volksbündnis angeschlossen. Saadet Partisi, eine rechte Partei, aus der sich die AKP ursprünglich abgespalten hat, und Akşeners İYİ lehnten den Beitritt zum Bündnis ab. Und obwohl Umfragen 70 bis 80 Prozent Zustimmung zur Invasion in Afrin zeigen, machen sie eine große Unzufriedenheit der Öffentlichkeit in anderen wichtigen Fragen deutlich. Einer Umfrage zufolge unterstützen nur 39 Prozent die Haltung der Türkei zu Syrien, 66 Prozent denken, dass der von Erdoğan ausgerufene Notstand der Wirtschaft schadet, nur 20 Prozent vertrauen der Justiz und nur 17 Prozent den Medien.
Gemäß dem Generaldirektor des einigermaßen linken Umfrageinstituts Konda seien zwar 60 Prozent der türkischen Wählerschaft stark polarisiert im Bezug auf Parteien (also pro oder kontra AKP), für die restlichen 40 Prozent spiele die Frage der Parteinähe aber kaum eine Rolle und sie seien mehr damit beschäftigt, im Alltag über die Runden zu kommen. Dieser Teil der Wählerschaft glaubt zunehmend, dass keine der Parteien die Probleme des Landes lösen kann.
Berichten eines anderen Umfrageinstituts, MAK, zufolge zeigten selbst AKP-freundliche Unternehmer und Intellektuelle Unmut, selbst wenn sie ihn nicht öffentlich äußern. Offensichtlich sind sie besonders irritiert darüber, dass es ein Bündnis geben wird, obwohl das Präsidentschaftssystem eingeführt wurde, um mit solchen Bündnissen aufzuräumen. Auch gegenüber dem „Ein-Mann-Regime“ sind sie weiterhin skeptisch. Trotz aller Bemühungen Erdoğans, eine allmächtige Rolle zu errichten, hält die Unzufriedenheit in mindestens der Hälfte der Bevölkerung an. Möglicherweise kann die Militärinvasion in Afrin seine Stellung verbessern. Sie könnte aber auch die Instabilität verschärfen.
Ein paar Tage vor Lancierung der Operation Olivenzweig prognostizierte der HDP-Abgeordneter Ayhan Bilgen: „Wenn es einen Angriff auf Afrin gibt …, wird dieser einen Bürgerkrieg auslösen, wenn er erfolgreich ist, oder einen Staatsstreich, wenn er scheitert.“
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Das ist noch nicht eingetroffen, aber die Hürden sind weiterhin hoch. Die Türkei hat die erste Runde gewonnen, die Moral und die politisch-militärische Situation der Kurd*innen hat sich verschlechtert. Doch die Sache ist noch lang nicht ausgestanden.
Kurdische Kräfte werden besser vorbereitet und entschiedener sein, die verbleibenden Kantone Kobanê und Cizre zu verteidigen. Die Offensive könnte eine größere Destabilisierung bewirken, insbesondere wenn die Türkei weiter ostwärts vorrückt. Regional und international könnten die Emotionen hochkochen. Nicht zuletzt wird die Türkei die mittel- und langfristigen Kosten der Kolonisierung zu spüren bekommen.
Die Erfolge von Ende März scheinen Erdoğan Flügel zu verleihen. Die anhaltende Offensive könnte aber auch ernsthaftere Erschütterungen hervorrufen.
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Veröffentlicht in Jacobin, 22.3.2018 |
Dieser Artikel erschien in die internationale Nr. 3/2018 (Mai/Juni 2018). | Startseite | Impressum | Datenschutz