Protest in Berlin, Quelle: Wikimedia
Erdogan hat wieder einmal beschlossen, die Kriegskarte auszuspielen.
Sosyalist Demokrasi için Yeniyol
Für das Palastregime gibt es keine andere Wahl gibt, als sich gegen jedes Anzeichen von Schwächung oder Niederlage zu wehren, um sich zu konsolidieren. Es hat sich erneut entschlossen, das Land und alle Völker der Region in eine Katastrophe zu ziehen
Protest in Berlin, Quelle: Wikimedia |
Es reagierte nicht, als der IS an der türkischen Grenze Lager aufschlug und Dschihadistenbanden in die Stadtzentren eindrangen und mit ihren Bomben auf unseren Plätzen Leben auslöschten; seine Herrschaftsmentalität öffnete die Tür zu all dem. Es kann nicht die geringste Leistung des kurdischen Volkes ertragen, das die grundlegendsten menschlichen Werte mit seinem Leben gegen diese Mörder verteidigt hat. Es zögert nicht, die Mobilisierung der Armee anzuordnen, um eine imaginäre Bedrohung unter den Umständen der gegenwärtigen Wirtschaftskrise, Armut und Arbeitslosigkeit zu beseitigen und die Kinder von Tausenden von Arbeiter*innen an die Front zu schicken, wo sie in den Tod gehen werden.
Das syrische Abenteuer des Palastes, das die Feindseligkeit gegen die Kurd*innen verstärkt, indem er behauptet, Sicherheit an den Grenzen des Landes schaffen zu wollen, und die Unterstützung der Öffentlichkeit mit unglaubwürdigen Argumenten sucht, darunter dass Flüchtlinge in die „evakuierten“ Regionen umgesiedelt werden sollen, kann einzig und allein Katastrophen für die Völker der Region bedeuten.
Es scheint zwar klar zu sein, dass niemand etwas Gutes von dem Verrückten im Weißen Haus erwarten kann, aber es ist auch klar, dass die Haltung der anderen Akteure in der Region, insbesondere Kreml und Damaskus, nicht zur Schaffung von Frieden führen wird. Das jüngste Eingreifen der syrischen Armee wird sich höchstwahrscheinlich auch nachteilig auf die Erfahrung mit Autonomie und demokratischem Fortschritt in Rojavas auswirken. Was die Europäische Union anbelangt, so ist sie jetzt selbst von dem Zynismus und der Verantwortungslosigkeit betroffen, die sie den Migrant*innen durch ihr abscheuliches Abkommen mit der Türkei entgegengebracht hat, mit dessen Kündigung Erdogan jetzt droht.
Während es andererseits offensichtlich ist, dass das, was geschieht, nicht mit dem „Überleben des Staates“, sondern mit dem Überleben von Erdogan und seinem Anhang zu tun hat, unterstützen heute diejenigen, die früher als Bedrohung für eben diesen Staat bezeichnet wurden, die Aufrufe zum Krieg. Dies zeigt, dass die Opposition, von der angenommen wurde, sie sei integrativ und dauerhaft, äußerst fragil ist und keine gemeinsamen Werte hat. Das Regime hat es wieder geschafft, mit seiner verächtlichen Kriegskarte die Opposition hinter sich zu bringen.
Während die Fundamente des Palastes erodieren, liegt die Pflicht, sich gegen das militaristisch-chauvinistische Klima zu stellen und den Kampf für Frieden und Brot zu verstärken, wieder auf den Schultern der Sozialist*innen, der Arbeiter*innen und der demokratischen Kräfte. Der erste Schritt ist, dass wir unsere Forderungen mit all unserer Kraft, unserer Zuversicht und unserer Überzeugung hinausrufen:
|
10. Oktober 2019 |
Dieser Artikel erschien in der Online-Ausgabe von die internationale Nr. 6/2019 (November/Dezember 2019) (nur online). | Startseite | Impressum | Datenschutz