Das politische Machtvakuum im Irak, der unentschiedene Krieg in Syrien und eine partielle Neoliberalisierung der islamischen Bewegung in der Türkei verändern die Perspektiven für ein Kurdistan, das an allen drei Ländern Anteil hat.
Masis Kürkçügil
Mit der Widerstandsbewegung auf dem Taksim-Platz in Istanbul wurden unter anderem neue Fragen zum Schicksal des bereits 30 Jahre dauernden kurdischen Widerstandes aufgeworfen, der ungefähr 35 000 Menschen das Leben gekostet hat. Es fragt sich, inwieweit ein Regime, das sich immer autoritärer gebärdet, den Erwartungen der Kurden gerecht werden kann.
In den letzten fünf Jahren hat sich zwischen der Kurden- Frage und der Türkei eine seltsame Beziehung herausgebildet. Einerseits ist die autonome Region Kurdistan im Nordirak so gut wie unabhängig geworden und hat sich wirtschaftlich praktisch der Türkei angeschlossen. Andererseits hat Westkurdistan als Folge der Kämpfe gegen das Assad-Regime in Syrien de facto einen autonomen Status erlangt. Und schließlich widerspricht der Status quo im türkischen Kurdistan – der andauernde Konflikt auf kleiner Flamme – mehr und mehr regionalen Interessen des türkischen Kapitalismus. All dies hat die AKP dazu gezwungen, für die kurdische Frage nach einer Lösung zu suchen. Die Kurden haben folglich nicht militärisch gesiegt, sondern das Kräftegleichgewicht, das über Jahrhunderte zu ihren Ungunsten war, beginnt sich nun zu ihren Gunsten zu verändern.
2009 hat die AKP mittels Staatsagenten geheime Verhandlungen mit den PKK-VertreterInnen in Oslo aufgenommen, um nach einer Lösung der Kurden-Frage zu suchen. Nach dieser unerwarteten Entwicklung hat eine kleine unbewaffnete Guerilla-Gruppe symbolisch die Grenze überschritten und sich den Behörden gestellt. Die Ankömmlinge wurden zum Schein vor Gerichte gestellt, die in aller Eile an der Grenze eingerichtet wurden und dann freigelassen. Doch die von einer Riesenmenge am Zoll begeistert empfangene Guerilla hat die nationalistischen Kreise der Türkei und ein Großteil der AKP-Wählerbasis aufgeschreckt. Die AKP hat sofort zum Rückzug geblasen. Darauf folgte eine riesige Verhaftungswelle gegen den unbewaffneten zivilen Arm der nationalistischen Kurden-Bewegung, die KCK (Vereinigte Gemeinden Kurdistans): tausende von KCK-Mitgliedern, unter ihnen Gemeindepräsidenten, wurden inhaftiert. Die Lage verschlechterte sich wieder auf einen Schlag und alles musste zurück auf START, d. h. zum Konflikt.
Erdoğan erklärte, seine Partei verfüge über die Mehrheit der kurdischen ParlamentarierInnen und über die Stimmenmehrheit in der Kurdenregion (deren Grenzen er nach eigenem Gutdünken festlegt). Deshalb anerkenne er bei Verhandlungen über das Kurden-Problem keinen anderen Gesprächspartner außer sich selbst (seine Partei wird vom Parteichef vertreten).
Die Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hat bei den Parlamentswahlen 2011 einen großen Sieg errungen: Dank unabhängiger KandidatInnen konnte sie die 10 %-Hürde überwinden. Aus ihrer Kandidatenliste wurden 36 gewählt, darunter drei Sozialisten aus Istanbul (Nicht-Mitglieder der BDP), ein Islamist sowie ein Konservativer aus Diyarbakır. Damit ist der Partei in ihrer Region mit Islamisten, Konservativen und Sozialisten aus der Westtürkei die Bildung einer Art nationale Front gelungen. Trotz dieses Erfolges lehnt die AKP die BDP als Gesprächspartnerin ab. Die BDP ihrerseits hat stets die Anerkennung des gefangenen PKK-Führers Abdullah Öcalan als Gesprächspartner gefordert.
2012, nach dem Abzug der syrischen Truppen aus Syrisch-Kurdistan hat die PYD (eine erweiterte PKK) in der Region enorm an Einfluss gewonnen. Plötzlich wurde aus der autonomen Region irakisch Kurdistan eine autonome kurdische Region, die sich bis nach Syrien erstreckt. Die PKK hat den revolutionären Volkskrieg erklärt, um in Hakkari eine befreite Zone zu schaffen, dabei hat sie jedoch tausend Guerillakämpfer verloren.
Anschließend hat die türkische Regierung erneut versucht, mit der kurdischen Bewegung zu verhandeln. Diesmal hat sie sich direkt an Öcalan gewandt. Die türkische Regierung wusste genau, dass Öcalan bei der PKK eine Feuereinstellung durchsetzen konnte. Dies zeigte sich auch an den Gesprächen, die er seit seiner Verhaftung 1999 immer wieder mit der Regierung und anlässlich der Konferenz von Oslo geführt hatte. Schließlich wurde eine von Erdoğan persönlich abgesegnete BDP-Delegation bestehend aus drei Parlamentariern auf die Insel Imrali gesandt, wo Öcalan inhaftiert ist, und die Verhandlungen wurden wieder aufgenommen.
Gemäß einer vorausgegangenen Abmachung unter den Parteien musste zuerst die PKK über eine Feuereinstellung entscheiden und ihre bewaffneten Kämpfer aus der Türkei abziehen. Danach würde es Verfassungs- und Gesetzesänderungen geben, insbesondere einen Sonderstatus für die Kurden. Anschließend würde die PKK den bewaffneten Kampf einstellen. Danach würde die Lage Öcalans neu beurteilt und verbessert. Es würden auch die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich die PKK-Mitglieder als BürgerInnen in das normale Leben integrieren könnten.
Dieses Abkommen ist von der Regierung nie veröffentlicht worden. Sie hat zudem darauf geachtet, nicht als aktive Verhandlungsteilnehmerin in Erscheinung zu treten. Es wurde nur gesagt: „Der Terror muss beendet und das Blutvergießen gestoppt werden“, und der Nationale Geheimdienst (MIT) habe die Verhandlungen wiederaufgenommen und führe sie weiter. Die Kurden ihrerseits sprachen offen davon, dass Verhandlungen im Gange seien und dass es die „Führung“ war, d. h. Abdullah Öcalan, der dafür die Initiative ergriffen habe. Doch abgesehen von einigen Artikeln in den Medien gibt es immer noch keinen schriftlichen Text, in dem der Rahmen und die Bedingungen für ein Abkommen offen aufgelistet werden. Die Tatsache, dass die von Öcalan verfassten Texte von den türkischen Staatsbeamten an die Leitungsmitglieder der PKK in Europa und in Kandil weitergegeben wurden – die sich bezüglich Wiederaufnahme der Nordirak so gut wie unabhängig geworden und hat sich wirtschaftlich praktisch der Türkei angeschlossen. Andererseits hat Westkurdistan als Folge der Kämpfe gegen das Assad-Regime in Syrien de facto einen autonomen Status erlangt. Und schließlich widerspricht der Status quo im türkischen Kurdistan – der andauernde Konflikt auf kleiner Flamme – mehr und mehr regionalen Interessen des türkischen Kapitalismus. All dies hat die AKP dazu gezwungen, für die kurdische Frage nach einer Lösung zu suchen. Die Kurden haben folglich nicht militärisch gesiegt, sondern das Kräftegleichgewicht, das über Jahrhunderte zu ihren Ungunsten war, beginnt sich nun zu ihren Gunsten zu verändern. 2009 hat die AKP mittels Staatsagenten geheime Verhandlungen mit den PKK-VertreterInnen in Oslo aufgenommen, um nach einer Lösung der Kurden-Frage zu suchen. Nach dieser unerwarteten Entwicklung hat eine kleine unbewaffnete Guerilla-Gruppe symbolisch die Grenze überschritten und sich den Behörden gestellt. Die Ankömmlinge wurden zum Schein vor Gerichte gestellt, die in aller Eile an der Grenze eingerichtet wurden und dann freigelassen. Doch die von einer Riesenmenge am Zoll begeistert empfangene Guerilla hat die nationalistischen Kreise der Türkei und ein Großteil der AKP-Wählerbasis aufgeschreckt. Die AKP hat sofort zum Rückzug geblasen. Darauf folgte eine riesige Verhaftungswelle gegen den unbewaffneten zivilen Arm der nationalistischen Kurden-Bewegung, die KCK (Vereinigte Gemeinden Kurdistans): tausende von KCK-Mitgliedern, unter ihnen Gemeindepräsidenten, wurden inhaftiert. Die Lage verschlechterte sich wieder auf einen Schlag und alles musste zurück auf START, d. h. zum Konflikt. Erdoğan erklärte, seine Partei verfüge über die Mehrheit der kurdischen ParlamentarierInnen und über die Stimmenmehrheit in der Kurdenregion (deren Grenzen er nach eigenem Gutdünken festlegt). Deshalb anerkenne er bei Verhandlungen über das Kurden-Problem keinen anderen Gesprächspartner außer sich selbst (seine Partei wird vom Parteichef vertreten). Die Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hat bei den Parlamentswahlen 2011 einen großen Sieg errungen: Dank unabhängiger KandidatInnen konnte sie die 10 %-Hürde überwinden. Aus ihrer Kandidatenliste wurden 36 gewählt, darunter drei Sozialisten aus Istanbul (Nicht-Mitglieder der BDP), ein Islamist sowie ein Konservativer aus Diyarbakır. Damit ist der Partei in ihrer Region mit Islamisten, Konservativen und Sozialisten aus der Westtürkei die Bildung einer Art nationale Front gelungen. Trotz dieses Erfolges lehnt die AKP die BDP als Gesprächspartnerin ab. Die BDP ihrerseits hat stets die Anerkennung des gefangenen PKK-Führers Abdullah Öcalan als Gesprächspartner gefordert. 2012, nach dem Abzug der syrischen Truppen aus Syrisch-Kurdistan hat die PYD (eine erweiterte PKK) in der Region enorm an Einfluss gewonnen. Plötzlich wurde aus der autonomen Region irakisch Kurdistan eine autonome kurdische Region, die sich bis nach Syrien erstreckt. Die PKK hat den revolutionären Volkskrieg erklärt, um in Hakkari eine befreite Zone zu schaffen, dabei hat sie jedoch tausend Guerillakämpfer verloren. Anschließend hat die türkische Regierung erneut versucht, mit der kurdischen Bewegung zu verhandeln. Diesmal hat sie sich direkt an Öcalan gewandt. Die türkische Regierung wusste genau, dass Öcalan bei der PKK eine Feuereinstellung durchsetzen konnte. Dies zeigte sich auch an den Gesprächen, die er seit seiner Verhaftung 1999 immer wieder mit der Regierung und anlässlich der Konferenz von Oslo geführt hatte. Schließlich wurde eine von Erdoğan persönlich abgesegnete BDP-Delegation bestehend aus drei Parlamentariern auf die Insel Imrali gesandt, wo Öcalan inhaftiert ist, und die Verhandlungen wurden wieder aufgenommen. Gemäß einer vorausgegangenen Abmachung unter den Parteien musste zuerst die PKK über eine Feuereinstellung entscheiden und ihre bewaffneten Kämpfer aus der Türkei abziehen. Danach würde es Verfassungs- und Gesetzesänderungen geben, insbesondere einen Sonderstatus für die Kurden. Anschließend würde die PKK den bewaffneten Kampf einstellen. Danach würde die Lage Öcalans neu beurteilt und verbessert. Es würden auch die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich die PKK-Mitglieder als BürgerInnen in das normale Leben integrieren könnten. Dieses Abkommen ist von der Regierung nie veröffentlicht worden. Sie hat zudem darauf geachtet, nicht als aktive Verhandlungsteilnehmerin in Erscheinung zu treten. Es wurde nur gesagt: „Der Terror muss beendet und das Blutvergießen gestoppt werden“, und der Nationale Geheimdienst (MIT) habe die Verhandlungen wiederaufgenommen und führe sie weiter. Die Kurden ihrerseits sprachen offen davon, dass Verhandlungen im Gange seien und dass es die „Führung“ war, d. h. Abdullah Öcalan, der dafür die Initiative ergriffen habe. Doch abgesehen von einigen Artikeln in den Medien gibt es immer noch keinen schriftlichen Text, in dem der Rahmen und die Bedingungen für ein Abkommen offen aufgelistet werden. Die Tatsache, dass die von Öcalan verfassten Texte von den türkischen Staatsbeamten an die Leitungsmitglieder der PKK in Europa und in Kandil weitergegeben wurden – die sich bezüglich Wiederaufnahme der Verhandlungen mit ihrem Führer voll solidarisierten – zeigt, dass es einen detaillierten Plan geben muss.
Gemäß den Äußerungen der BDP-Sprecher sollte die zweite Stufe des Plans – für die zweifellos einige rechtliche Reglementierungen notwendig sind – nach dem Rückzug der PKK-Kämpfer hinter die Grenzen beginnen. Dies scheint bis jetzt ohne größere Probleme der Fall zu sein.
Wer von diesen Verhandlungen ausgeschlossen ist – an denen auch die USA und Barzani beteiligt sind – äußert zu deren Ausgang ernsthafte Bedenken. Teile der sozialistischen Bewegung lehnen jegliches Abkommen mit der AKP klar ab oder verhalten sich zumindest neutral. Andere äußern ernsthafte Bedenken wegen möglicher Zugeständnisse von Seiten der Kurden (oder vielmehr von Öcalan) an die AKP als Gegenleistung für einen Sonderstatus. Den Prozess an sich halten sie jedoch für eine positive Entwicklung und finden daran nichts Ungewöhnliches. Sie sind der Meinung, dass die Kurden dem Erdoğan-Plan zustimmen könnten, der ein Präsidialsystem „nach türkischer Art“ anstrebt als Gegenleistung für eine Art Autonomie, bei welcher den lokalen Gemeinschaften mehr Kompetenzen zugesprochen würden. Es gibt auch Stimmen, die fordern, dass der Krieg unbedingt beendet und den Kurden das Recht zugesprochen werden muss, den Konflikt mit einem selbstbestimmten Kompromiss zu lösen.
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Andererseits tauchen Themen wie „Einheit von Kurden und Türken“ oder „islamische Bruderschaft“ wieder vermehrt auf, die Öcalan manchmal in seinen Reden erwähnt. Der bekannte türkische Soziologe Ismail Beşikçi, der sein Leben lang die Rechte des kurdischen Volkes verteidigt und wegen seiner soziologischen Studien über das Leben der Kurden insgesamt 17 Jahre im Gefängnis saß, verurteilt diese Reden bei jeder Gelegenheit. Am 28. Februar ist in den Medien ein Bericht über ein Gespräch Öcalans mit BDP-Parlamentariern sowie seine Botschaft an die Völker der Türkei erschienen (in welcher er von der „islamischen Bruderschaft“, „der tausendjährigen Einheit von Kurden und Türken“ und „vom Wachstum der Türkei“ spricht, also alles Formulierungen, die nicht unbedingt der ideologischen und politischen Linie der AKP entsprechen). Diese Botschaft wurde am Newroz (Neujahrsfest) von BDP-Parlamentariern einer in Diyarbakır versammelten Menge vorgelesen, was all jene irritiert hat, die sich damit nicht identifizieren können, insbesondere die Aleviten. In den 1990er Jahren, zu einer Zeit, als die PKK als radikaler galt als heute, hat Öcalan übrigens in einem Interview mit dem Journalisten Cengiz Çandar einen ähnlichen Diskurs gehalten. Çandar hatte ihn auf Anweisung des damaligen Präsidenten der Republik, Turgut Özal, dessen Berater er war, „aufgesucht“.
Die Initiative der AKP, mit den Kurden Verhandlungen aufzunehmen, um die nationale Frage zu lösen, was bis dahin niemand oder fast niemand gewagt hatte, hat in breiten Schichten der Bevölkerung im Westen wie im Osten der Türkei Erleichterung ausgelöst. Seit dem de-facto- Waffenstillstand werden keine Leichen junger Soldaten und Guerillakämpfer mehr gebracht. In Städten der Westtürkei und vor allem in den Städten des Ostens herrscht ein Klima großer Hoffnung. Aber mit dieser Hoffnung allein ist noch kein erfolgreicher Friedensprozess garantiert.
Die Kurden wurden nicht besiegt. Es ist ihnen im Gegenteil in den letzten 30 Jahren gelungen, ihre Identität zu entwickeln. Politisch verfügen sie nun über genug Kraft, um in der Nationalversammlung während zwei aufeinander folgender Legislaturperioden eine parlamentarische Fraktion (mindestens 20 Parlamentsabgeordnete) zu stellen. Die Kurdenbewegung, die seit drei fünf Jahresperioden in den meisten Gemeinden der Region und insbesondere in Diyarbakır an der Macht ist, besteht nicht nur aus Guerillakämpfern in den Bergen. Sie kann sich heute auf eine riesige, solide zivile Basis stützen und ist im täglichen Leben der Leute verankert.
Es muss aber auch gesagt werden, dass die PKK beim Streben nach überzeugenden Resultaten an die Grenzen des bewaffneten Kampfes gestoßen war. Abdullah Öcalan hat erklärt, dass der umfassende militärische Sieg nicht möglich sei. Er sagte dies nicht erst nach seiner Verhaftung, sondern bereits vor 20 Jahren.
Jene, die an die Urne gehen, der Bewegung helfen und sie unterstützen, sind mehr für die Zulassung ihrer Muttersprache im Schulunterricht, für die Freilassung der Gefangenen, für die Normalisierung der Lage jener, die in den Bergen leben, und vor allem für bessere Lebensbedingungen als für den bewaffneten Kampf „bis zum bitteren Ende“. Von daher gesehen soll man ohne Zögern lautstark kundtun, dass „der Friede willkommen ist, woher er auch kommen möge!“.
Doch es besteht ein tiefer Graben zwischen den Forderungen der Kurden und dem, was die AKP zu geben bereit ist. Dieser Graben wird momentan nur vom persönlichen Prestige überbrückt, das Öcalan beim kurdischen Volk genießt.
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Übersetzung: Ursi Urech |
Dieser Artikel erschien in Inprekorr Nr. 5/2013 (September/Oktober ). | Startseite | Impressum | Datenschutz