Wiederholt hat Meinhard Creydt zur Vision einer neuen Gesellschaft geschrieben. Der folgende Artikel setzt sich kritisch vor allem mit Creydts aktuellem Beitrag [1] auseinander.
Johann-Friedrich Anders
„Viel zu häufig betätigen sich Linke“ – so kritisiert Meinhard Creydt – „als Technokraten, die an einzelnen Stellschrauben zu drehen beabsichtigen. Sie bewegen sich reaktiv und defensiv im Horizont von weniger Arbeitslosigkeit, mehr Gerechtigkeit, weniger Finanzkapital usw. Die Realutopie des guten Lebens oder eine neue Ordnung der Gesellschaft sind dann kein Thema.“ [2] Aber – so Creydt: „Für eine Transformation, die zu einer nachkapitalistischen Gesellschaft und Lebensweise führt, bedarf es eines Leitbildes, das sich grundlegend vom Kapitalismus unterscheidet.“ [3]
Den aktuellen Stand seines „Leitbilds einer nachkapitalistischen Gesellschaft“ stellt Creydt in seiner 2019 veröffentlichten Broschüre: Was kommt nach dem Kapitalismus? knapp vor.
Zwei von Creydts „Vorschlägen“ [4] zur Organisation einer nachkapitalistischen Gesellschaft scheinen mir kritikbedürftig: die Rolle, die Märkte in ihr spielen sollen, und die politische Organisationsform, die für sie angemessen sein soll [5]. Diese zwei „Vorschläge“ sind unklar bzw. nicht nachvollziehbar.
Man mag die Beiträge von Ernest Mandel und von der IV. Internationale, die ich in meiner Kritik zitieren werde, für fehlerhaft, für unzureichend oder für verfehlt halten und deshalb kritisieren. Aber kann man ernsthaft das Leitbild einer nachkapitalistischen Gesellschaft entwickeln, ohne die trotzkistische Theorie-Tradition dazu [6] zur Kenntnis zu nehmen?
(Auch eine andere Theorie-Tradition nimmt Creydt nicht zur Kenntnis: die Freudsche Theorie-Tradition, mit deren Hilfe sich die psychischen Voraussetzungen für die Umsetzung von nachkapitalistischen „Vorschlägen“ klären und Hindernisse für ihre Machbarkeit erkennen und vielleicht verringern ließen.)
1) Märkte in einer nachkapitalistischen Gesellschaft
a) Die „Verringerung des Stellenwerts von Märkten“
Damit ein „gutes Leben“ möglich wird, dürfen zentrale Entscheidungen – so Creydt – nicht von Märkten getroffen werden. Denn Märkte sind „unterkomplexe Informationskonzentrate“: „Märkte reagieren nur auf Bedürfnisse, die mit zahlungsfähiger Nachfrage verbunden sind. Auf Märkten zählt, wer zahlt. Preise sind zudem nicht in der Lage, den Verbrauch an Gesundheit, psychischer Stabilität oder persönlicher Integrität anzuzeigen. Marktpreise reagieren überdies auf aktuelle Knappheiten (z.B. beim Erdöl) und berücksichtigen nicht zukünftige Knappheiten.“ „Auf Märkten lautet die Frage an jeden Einzelnen: ‚Willst Du ein Auto?‘ und nicht ‚Wollen alle, dass dem Pkw-Verkehr gesellschaftlich ein hoher Stellenwert zukommt und dass die Städte zu autogerechten Städten werden?‘“ [7]
In der nachkapitalistischen Gesellschaft gibt es deshalb – laut Creydt – „starke Vorgaben für die ökonomischen Aktivitäten. Diese Vorgaben betreffen sowohl die grundlegenden Entwicklungsrichtungen der Bereiche (also z.B. eine Produktion eher für ein öffentliches Verkehrswesen als für massenhaften individuellen Autobesitz) als auch die Art und Weise der Arbeit.“ „Mit diesen Vorgaben – und dem Primat öffentlicher Güter gegenüber privat kaufbaren Gütern – unterliegt die Handlungsfreiheit der Marktakteure gravierenden Einschränkungen.“ [8]
Wegen dieser „Verringerung des Stellenwerts von Märkten“ in der nachkapitalistischen Gesellschaft wird deshalb deren Ökonomie – so Creydt – „kaum noch als Marktwirtschaft gelten können.“ [9]
b) Keine „Abschaffung von Märkten“
Die Betriebe in der von Creydt skizzierten nachkapitalistischen Gesellschaft werden sich „an qualitativen Indikatoren orientieren, die die ökologischen, gesundheitlichen u.a. Effekte des Arbeitens und der Produkte vergegenwärtigen“ [10].
Gleichwohl aber müsse die Gesellschaft feststellen: Wie wirtschaften die Betriebe mit ihren Ressourcen? Was ist die durchschnittlich notwendige Arbeitszeit, die auf die Waren entfällt? Und: In welchem Maße befriedigen sie Bedürfnisse? [11]
Wie diese Ertragsrechnung ohne Märkte erfüllt werden könnte, ist laut Creydt unbekannt: „Mir ist bei aller notwendigen Kritik am Markt nicht bekannt, welche andere Institution dies leisten können soll.“ [12]
Die einzige Alternative zu Märkten wäre eine zentrale Planbehörde, die dank „moderner Informations- und Kommunikationstechnologien Märkte unnötig“ [13] machte.
Doch – so Creydt: „Die Erfassung der Bedürfnisse und der Produkte, des technischen Standes der Produzenten und ihres Arbeitsaufwands überfordert die Planzentrale sachlich und zeitlich“. [14] Deshalb „erscheinen Vorschläge dafür, Märkte abschaffen zu wollen, mit großen Problemen behaftet.“ [15]
2) „Deliberative“ Demokratie als Organisationsform für die öffentliche Willensbildung
Damit ein zunehmend „gutes Leben“ möglich werden kann, bedarf es geeigneter Beratungs- und Entscheidungsgremien. Dazu Creydt [16]:
„Notwendig werden erstens Institutionen, in denen gesamtgesellschaftlich entschieden wird über Proportionen (z.B. zwischen privatem Konsum und gesellschaftlicher Daseinsfürsorge) und Prioritäten (z.B. in Bezug auf den Ressourceneinsatz für Forschung, Entwicklung und Innovation). …
Notwendig werden zweitens Institutionen, die es ermöglichen und unterstützen, dem Handelnden die indirekten Wirkungen seines Handelns rückzumelden und den Kunden zu vergegenwärtigen, was das Arbeiten mit den Arbeitenden macht. Erforderlich sind Institutionen, die die Kommunikation zwischen Arbeitenden und Konsumenten über Preise hinaus zustande bringen. Die weniger mächtige Seite in solchen Beziehungen gilt es zu stärken. Das bedeutet z.B., dass der Konsumentenverband eigene Anforderungen an die Produzenten bzw. Dienstleister formulieren kann, über die Produkte bzw. Dienstleistungen mitentscheiden und eigene Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zu initiieren vermag.
Drittens werden öffentliche Foren bzw. Institutionen notwendig, in denen die verschiedenen Aufgaben in der Gesellschaft (also bspw. die Industrie, die Erziehung, das Wohnen) zur Darstellung kommen. Letztere soll vergegenwärtigen, was die Voraussetzungen, Leistungen und Effekte der qualitativ verschiedenen Bereiche und Ziele sind. Es geht um die Aufmerksamkeit für die Relevanz der verschiedenen Momente und für ihre Wechselbeziehungen.“
Diese drei Erfordernisse werden laut Creydt durch eine „starke deliberative Demokratie“ [17] erfüllt, deren Organisationsform Creydt nicht darstellt. Creydt sagt über die deliberative Demokratie zusammenfassend: „Über den konkreten sinnvollen Bezug der verschiedenen Momente der Gesellschaft und der Lebensweise wird in der deliberativen Demokratie entschieden.“ [18] Und er veranschaulicht deren Leistung folgendermaßen:
In der „starken (deliberativen) Demokratie“ ist (im Unterschied zur „mageren“, zur repräsentativen Demokratie) „demokratisch zu entscheiden über grundlegende Entwicklungs‚pfade‘ z.B. der Landwirtschaft oder des Verkehrswesens. Ebenso über Proportionen der gesellschaftlichen Produktions- und Reproduktionsprozesse. Zum Thema werden das Verhältnis zwischen individuellem Konsum und öffentlichen Gütern sowie die Proportion zwischen Arbeiten im Produktionsprozess und Care-Tätigkeiten. Konkret stellt sich hier z.B. die Frage: Inwieweit wollen wir besonders leistungsfähigen, weil jungen Arbeitskräften im Alter zwischen 25 und 40 Jahren viel Arbeitsleistung abverlangen? Inwieweit sollen sie gerade in dieser Lebensphase Zeit und Energie haben, sich um ihre Kinder kümmern zu können?“ [19]
3) Märkte in der nachkapitalistischen Gesellschaft?
a) Planungsinstitutionen (in) der nachkapitalistischen Ökonomie?
Wenn man die Frage beantworten will: Was kommt nach dem Kapitalismus?, dann muss man sicherlich auch die Frage beantworten: Was soll wie in einer nachkapitalistischen Ökonomie geplant, statt durch Märkte entschieden werden?
Creydt schreibt zwar, Institutionen bzw. öffentliche Foren seien „notwendig“,
Doch diese Darlegungen Creydts zur Organisationsform der nachkapitalistischen Ökonomie und Gesellschaft sind ziemlich unbestimmt. [21] Wie diese Institutionen bzw. öffentlichen Foren gebaut sein und wie sie funktionieren sollen, dazu sagt Creydt nichts. (Sollen es vielleicht Räte sein?)
Klar wird in Creydts Ausführungen nur: Er lehnt eine zentrale Planbehörde ab. Denn sie wäre sachlich und zeitlich hoffnungslos überfordert, die in einer nachkapitalistischen Wirtschaft existierenden Aufgaben – die „Erfassung der Bedürfnisse und der Produkte, des technischen Standes der Produzenten und ihres Arbeitsaufwands“ [22] – zu lösen.
Creydt erläutert das mit drei Beispielen:
Dass eine zentrale Planbehörde mit der Lösung solcher Aufgaben überfordert wäre, mag zutreffend sein. Nur: Warum sollte für die Lösung solcher Probleme überhaupt eine zentrale Planbehörde erforderlich und zuständig sein?
Ob, und wenn ja, wo ein Restaurant oder ein patientengerechtes Krankenhaus einzurichten wäre oder ob die Expansion eines Produktionszweiges sinnvoll wäre, das ist, scheint mir, eine Frage, die vernünftigerweise zu entscheiden wäre von den jeweils Betroffenen, also von den Bewohner*innen eines Stadtteils, einer Gemeinde usw. [27] – und zwar in örtlichen bzw. regionalen Räte-Organisationen.
Für die Lösung solcher Aufgaben ist eine Plan-Zentrale – scheint mir – überhaupt nicht erforderlich. Sie wäre dafür sogar ziemlich ungeeignet, selbst wenn sie nicht überfordert sein sollte.
Warum meint Creydt, solche Fragen müssten von einer Behörde – von einer Schicht von berufsmäßigen Verwaltungsbeamten – entschieden werden und könnten bzw. sollten nicht von den Menschen, die von der jeweiligen Frage betroffen sind, um deren Interessen es jeweils geht, in Räte-Organisationen selber entschieden werden?
Klarerweise muss auch etwas zentral entschieden werden, nämlich: Ein wie großer Anteil der insgesamt zur Verfügung stehenden Ressourcen kann bzw. soll dem jeweiligen Stadtteil usw. zur Verfügung für Konsum- und Gesundheitseinrichtungen gestellt werden? Aber solch eine Entscheidung hätte doch nicht eine Behörde, sondern ein demokratisch zentralisierter nationaler (bzw. internationaler) Rätekongress zu treffen, wie wiederholt Ernest Mandel klargemacht hat, zuletzt, wenn ich mich nicht täusche, 1992 [28]:
„Nur der allgemeine Rahmen (die grundlegende Aufteilung der nationalen Mittel) wäre national, sobald möglich sogar international, festgelegt. Alle anderen Entscheidungen würden an regionale, bezirkliche, branchenweite bzw. nachbarschaftliche Körperschaften delegiert, die alle nach freier Debatte gewählt sind. Diesbezüglich lassen sich zwei Faustregeln anwenden. Die Entscheidungen sollten auf der Ebene getroffen werden, auf der sie sich am leichtesten durchführen lassen. Und sie sollten auf der Ebene getroffen werden, auf der die größtmögliche durch sie betroffene Menschenmenge an den Entscheidungsfindungsprozessen beteiligt werden kann. Offensichtlich kann weder auf Stadtebene entschieden werden, wie die Verschmutzung der großen Flüsse der Welt verhindert und rückgängig gemacht werden kann, noch kann eine Region mit 15 Millionen Bewohnerinnen und Bewohnern über jede Fußgängerkreuzung in ihrem Gebiet entscheiden.“
Eine zentrale Planbehörde solle es in Creydts nachkapitalistischer Gesellschaft nicht geben, weil sie „sachlich und zeitlich überfordert“ [29] wäre; aber ein „Amt für die Regulierung der öffentlichen Unternehmen“ hält Creydt für erforderlich: „In der nachkapitalistischen Gesellschaft wird so etwas wie das ‚Amt für die Regulierung der öffentlichen Unternehmen‘ nicht wie die Behörden in den früheren Ostblockstaaten Produktionsziele festlegen und Produktionsmaterial verteilen, ‚sondern bestimmte [? – J.-F.A.] demokratisch festgelegte Normen für die Nutzung öffentlicher Anlagen durchsetzen. […] Der Regulator der öffentlichen Unternehmen würde im Namen der Gemeinschaft die Eigentumsrechte an den Unternehmen ausüben, während die Unternehmensangestellten auf Nutzerrechte beschränkt wären. Die Unternehmensaktivitäten finden im Rahmen ebenso enger wie durch gut ausgestattete Inspektoren überprüfter Umweltschutz-, Gesundheits-, Sicherheits- und Verbraucherschutznormen statt.“ [30]
Dieses Konzept eines „Amts für die Regulierung der öffentlichen Unternehmen“ scheint mir wenig klar und wenig plausibel.
Warum heißt es „der Regulator der öffentlichen Unternehmen“ und nicht bloß: Regulator der Unternehmen? Soll es in Creydts nachkapitalistischer Gesellschaft auch nicht-öffentliche, also private, Unternehmen geben?
Aber das ist nicht der wesentliche Einwand gegen ein solches Amt. Entscheidend scheint mir: Auch für dieses Amt gilt, was gegen eine zentrale Plan-Behörde vorzubringen ist:
Wofür sollte so ein „Amt für die Regulierung der öffentlichen Unternehmen“ erforderlich sein? Warum sollte zur Durchsetzung „demokratisch festgelegter Normen“ eine Behörde nicht nur geeignet, sondern am besten geeignet sein? Eine Begründung finde ich bei Creydt nicht.
Welche Fragen müssten laut Creydt von dieser Behörde entschieden werden und könnten bzw. sollten nicht von den Menschen, die von der jeweiligen Frage betroffen sind, um deren Interessen es jeweils geht, in Räte-Organisationen selber entschieden werden? Gibt es nicht beteiligte und betroffene Bürger*innen/Produzent*innen/Konsument*innen, die an der vernünftigen Lösung solcher Aufgaben ein Interesse haben?
Zu solchen Nachkapitalismus-Ökonomie-Vorstellungen wäre ein Rätesystem eine, wie mir scheint, gute demokratisch-sozialistische Alternative. Mandel schrieb 1986 [31] darüber:
„Ein solches System würde die Marxsche Vorstellung vom Absterben des Staates mit konkretem Inhalt füllen. Dadurch würde es möglich, daß mit einem Schlag die Hälfte der heute amtierenden Minister durch Selbstverwaltungsorgane ersetzt würde. Die Folge wäre außerdem eine radikale Verminderung der Zahl der Beamten, einschließlich derer in den Planungsbehörden. Das würde zugleich bedeuten, daß buchstäblich Millionen von Menschen nicht nur ‚konsultiert‘ werden, sondern tatsächlich an den Entscheidungen und an der direkten Leitung von Wirtschaft und Gesellschaft mitwirken. Die gesellschaftliche Arbeitsteilung zwischen denen, die verwalten, und denen, die verwaltet werden – zwischen Bossen und Untergebenen – würde anfangen zu verschwinden.“
b) „Ertragsrechnung“ in der nachkapitalistischen Ökonomie?
Creydt schreibt: „Wirtschaft ist ohne eine genaue Rechenschaft über die anfallenden Kosten der Arbeiten und Dienstleistungen unmöglich“ [32]: „Die Betriebe müssen […] eine Ertragsrechnung durchführen können. Eine Dimension der Beurteilung von Betrieben bezieht sich auf sie. Die Ertragsrechnung setzt voraus, dass man vergleichen kann, wie die Betriebe mit ihren Ressourcen wirtschaften und in welchem Maße sie Bedürfnisse befriedigen. (Wohlgemerkt: in der nachkapitalistischen Gesellschaft entscheidet dieser Vergleich nicht allein über die Zukunft des Betriebs.) Die Ertragsrechnung des Betriebs setzt eine ‚Preisbildung auf gesamtgesellschaftlicher Ebene‘ [33] voraus.“ [34]
Wie aber eine Preisbildung auf gesamtgesellschaftlicher Ebene ohne Märkte möglich sein könnte, ist laut Creydt unbekannt [35].
Über diese Frage schrieb Mandel 1962 [36]: „Das Geld bleibt […] das einfachste Instrument, um den Ertrag der Betriebe auf dem Wege des Produktionskostenvergleichs zu messen. […] Das auch in der Übergangsperiode (zwischen Kapitalismus und Sozialismus) noch fortbestehende Geld verliert aber eine Reihe seiner grundlegenden Funktionen, die typisch und kennzeichnend sind für das Geld in der kapitalistischen Wirtschaft“: Es lässt sich, so Mandel, nicht mehr in Kapital umwandeln, da kein privater Erwerb von Produktionsmitteln zulässig ist. Und: „Der private Kauf der Arbeitskraft als einer Mehrwert erzeugenden Ware scheidet gleichfalls aus“. Und: „Das Geld ist nicht länger eine automatische Zinsquelle, eine automatische Einnahmequelle.“
c) „Abschaffung der Märkte“?
Creydt hält Märkte in einer nachkapitalistischen Gesellschaft nicht für abschaffbar, auch wenn sie nicht nur positive, sondern auch negative Folgen haben (sollten): „Märkte sind etwas anderes als ein neutrales Medium gesellschaftlicher Synthesis [37]. Zugleich kann letztere auf sie nicht völlig verzichten.“ [38]
Creydt versäumt es hier, zu prüfen, ob Märkte (also die Produktion von Waren statt von Gebrauchsgütern), auch wenn sie nicht „abgeschafft“ werden können, so doch vielleicht allmählich „absterben“ könnten.
Mandel schrieb dazu 1962 [39]: „Die Warenproduktion kann nicht künstlich ‚abgeschafft‘ werden. Sie kann nur schrittweise absterben, in dem Maße, wie die Wirtschaft in der Lage ist, die fundamentalen Bedürfnisse eines jeden Menschen zu befriedigen.“
Bekanntlich unterscheidet die marxistische Theorie zwischen drei Etappen einer „nachkapitalistischen“ Gesellschaft [40], bei der genau diese Möglichkeit eines Absterbens der Warenproduktion eine zentrale Rolle spielt: nämlich zwischen
Gegen Mandels marxistische Vorstellungen, dass es möglich werden könne, “die fundamentalen Bedürfnisse eines jeden Menschen zu befriedigen“ [43], lässt sich natürlich einwenden (was Creydt aber, soweit ich sehe, nicht macht), dass die Beendung von Mangel – leider – utopisch sei. Da die menschlichen Bedürfnisse nun mal unbegrenzt seien, könne – angesichts der begrenzten und damit knappen Ressourcen – der Mangel niemals beendet werden.
Mandel selbst ging auf diesen Einwand wiederholt ein. Zum einen betonte er z.B. 1988 [44], welche negativen Folgen es hat, wenn bzw. solange die Menschen versuchen (müssen), ihre Bedürfnisse über Märkte zu befriedigen:
„Solange die Kaufkraft – die globale Nachfrage – ungleich verteilt ist, richtet sich die Produktion nicht nach dem stärksten Bedarf, sondern nach jenen Bereichen, wo mehr Geld vorhanden ist und wo man schneller Profit machen kann. Niemand wird ernsthaft behaupten, daß der Bedarf an Zweitwohnungen dringender sei als der Bedarf derer, die keine Wohnung haben. Dennoch werden Zweit- und Luxuswohnungen in großer Zahl gebaut, während es selbst in den reichsten Ländern noch Millionen von Menschen ohne Wohnung gibt, vom Rest der Welt ganz zu schweigen. Und was soll man zum Nahrungsmittelbedarf der Armen in der Dritten Welt im Vergleich zur Intensität des Bedürfnisses nach einem zweiten Fernsehgerät oder einem Personal Computer bei den reichen Mittelklassen der westlichen Länder sagen? Aber die Mechanismen des Marktes sorgen dafür, daß viel mehr Mittel eingesetzt werden, um den letztgenannten Bedarf zu decken.“
Der marktwirtschaftliche Mechanismus fördert – so Mandel 1988 – „ein soziales Verhalten (auch gesellschaftliche Wertvorstellungen und, wenn man will, eine soziale Ethik), das auf Konkurrenz, Egoismus, Aggressivität, wachsender Entfremdung, kurz: auf dem Gesetz des Dschungels beruht. […] Das kann solange unvermeidlich sein, wie die materiellen Verhältnisse ein radikales Absterben der Ware-Geld-Beziehungen nicht erlauben. Aber es ist unbestreitbar ein soziales Übel, das Millionen und Abermillionen von Menschen ernsthafte physische, geistige und moralische Entbehrungen auferlegt.“ [45]
Zum anderen verwies Mandel darauf, dass die ökonomischen Möglichkeiten zunehmend größer werden, „jedem Individuum automatisch die Befriedigung seiner wesentlichen Bedürfnisse unabhängig von seiner Stellung oder von seinen persönlichen Anstrengungen (zu sichern)“. [46]
Mandel schrieb 1986 [47] dazu: „Die Statistik zeigt […], daß trotz der zunehmenden Differenzierung der Geschmäcker und der Produkte (viele Arten von Brot und Kuchen, eine viel größere Auswahl an Nahrungsmitteln und Kleidern allgemein) der Gesamtverbrauch an Nahrungsmitteln, Kleidung und Schuhen tendenziell einen Sättigungsgrad erreicht hat und beginnt, sich rückläufig zu entwickeln, wenn man ihn in Kalorien, Quadratmetern Stoff und Paar Schuhen mißt.“
Bereits 1979 [48] hatte er dazu geschrieben: „Schon haben die Fortschritte im Lebensstandard ein Niveau erreicht, das in den imperialistischen Ländern allen Menschen mit Ausnahme der ärmsten Brot, Kartoffeln, Gemüse, Obst und auch Milchprodukte und Fleisch sichert. Ähnliches gilt für Kleidung, Schuhe, Möbel usw., zumindest in den reichsten Ländern. All diese Güter könnten allmählich kostenlos verteilt werden … Diese Möglichkeit gilt auch für Sozialleistungen wie Unterricht, Gesundheitswesen, öffentliche Verkehrsmittel.“
Und schließlich hatte er schon in der kubanischen Planungsdebatte von 1964 erklärt [49], woran zu erkennen ist, dass Bedürfnisse an Gütern und Dienstleistungen sich einer vollständigen Befriedigung nähern: „Die Elastizität der Nachfrage nach diesen Gütern und Dienstleistungen wird sich bis zum Nullpunkt entwickeln, und schließlich sogar negativ werden.“
d) Märkte in einer nachkapitalistischen Gesellschaft – „ein offenes Problem“?
Creydt fasst seine Überlegungen zur Frage von Märkten in einer nachkapitalistischen Gesellschaft folgendermaßen zusammen: „Das Verhältnis zwischen der nachkapitalistischen Gesellschaft und der selektiven Nutzung von Märkten bzw. Marktelementen bleibt ein (nicht voluntaristisch überwindbarer) Widerspruch und ein offenes Problem.“ [50]
In der Tat ist das ein Widerspruch – da ist Creydt zuzustimmen –, denn die Existenz von Märkten ist mit Sozialismus unvereinbar. Doch warum behauptet er, dieser Widerspruch sei ein offenes (theoretisches) Problem? Um das mit Recht sagen zu können, müsste er doch wohl die Beiträge von Ernest Mandel dazu als sachlich unzureichend oder als verfehlt kritisiert haben. Aber die nimmt Creydt nicht zur Kenntnis, jedenfalls thematisiert er sie nicht.
4) „Deliberative“ Demokratie?
Laut Creydt geht es in der „starken“, der „deliberativen“, Demokratie – anders als in der „mageren“, der repräsentativen, Demokratie – „um öffentliches Sehen, nicht um das Erklären von Vorlieben, um gemeinsames Urteilen, nicht um das Sammeln persönlicher Meinungen“ [51].
Vermutlich ist es wichtig, sich Gedanken darüber zu machen, welche Einstellung die Menschen haben sollten, wenn sie beraten und entscheiden. Aber es schiene mir wichtiger, anzugeben, welche institutionellen Regelungen geeignet sein könnten, um möglichst vernünftige Beratungen und Entscheidungen überhaupt möglich zu machen.
Wegen ihrer großen Vagheit scheinen mir Creydts Äußerungen zur öffentlichen Willensbildung in einer nachkapitalistischen Gesellschaft ein Rückschritt gegenüber Ausführungen wie etwa den folgenden, die aus einer Resolution des XII. Weltkongresses der IV. Internationale von 1985 über sozialistische Demokratie und Diktatur des Proletariats: Für Rätedemokratie und Arbeiterselbstverwaltung [52] stammen:
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„Eine sozialistische Gesellschaft ist nicht möglich ohne kollektives Eigentum an den Produktionsmitteln und am gesellschaftlichen Mehrprodukt, ohne demokratische Planung und Verwaltung durch die Arbeiterklasse in ihrer Gesamtheit mittels demokratisch zentralisierter Arbeiterräte, d.h. geplanter Arbeiterselbstverwaltung“.Diese „souveränen, demokratisch gewählten und demokratisch zentralisierten Arbeiterräte“ sind charakterisiert durch folgende „grundlegende Merkmale, wie Lenin sie in ‚Staat und Revolution‘ umrissen hat:
„Das Recht der Arbeitenden einschließlich derjenigen, die nicht mit der Regierung einverstanden sind, auf Zugang zu den materiellen Mitteln zur Ausübung der demokratischen Freiheiten (Presse-, Versammlungs-, Demonstrationsfreiheit, Streikrecht usw.) ist wesentlich, um eine solche Ausdehnung sicherzustellen.“ „Die Erfahrung hat jedoch auch bewiesen, daß dieser Mechanismus der im System der demokratisch zentralisierten Arbeitermacht die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Widersprüche des Aufbaus des Sozialismus nicht ohne zusätzliche, vom Rätestaat unabhängige Korrektivinstrumente bewältigen kann. Die Existenz unabhängiger Gewerkschaften und eines Arbeitsrechts, das das Streikrecht garantiert, sind in dieser Hinsicht ausschlaggebend, um die Verteidigung der Bedürfnisse der Arbeitenden und ihres Lebensstandards gegenüber den Beschlüssen der Arbeiterräte und insbesondere gegen jede bürokratische Willkür der Verwaltungsorgane sicherzustellen.“
Ist das, was ich hier von Ernest Mandel und der IV. Internationale zitiert habe, nicht immer noch klärender und hilfreicher als all das, was Creydt (und sicherlich nicht nur Creydt) für den fortgeschrittensten sozialwissenschaftlichen Erkenntnisstand zu diesen Problemen hält?
Dieser Artikel erschien in die internationale Nr. 5/2019 (September/Oktober 2019). | Startseite | Impressum | Datenschutz