Corona/China

Wie China Covid-19 eindämmte

In diesem Interview erklärt Kevin Lin, wie das Medizinpersonal im chinesischen Wuhan Ende Dezember Alarm schlug, als das Coronavirus begann sich auszubreiten. Nach einer anfänglichen Phase der Verleugnung und der Suche nach Sündenböcken ergriff die chinesische Führung entschlossene Maßnahmen, um das Virus einzudämmen, auch wenn einige dieser Maßnahmen unbeabsichtigte Folgen hatten. Mit dem weltweiten Anstieg der Todesfälle durch Covid-19 steht China vor einem möglichen Wiederaufleben der Pandemie und einer zunehmenden wirtschaftlichen Krise, die die Kommunistische Partei auf die Probe stellen wird. Und obwohl die zivilgesellschaftlichen Organisationen auf dem chinesischen Festland und die Straßenproteste in Hongkong niedergeschlagen wurden, könnte die Krise einen Weg für die Ausbreitung von gewerkschaftlicher, feministischer und demokratischer Organisation unter den Jugendlichen eröffnen, selbst wenn die nationalistischen Spannungen zwischen den USA und China zunehmen.

Interview mit Kevin Lin

Erste Anzeichen für etwas Neues und Hochansteckendes konnten in den Dezember 2019 zurückverfolgt werden, obwohl später vermutet wurde, dass die Infektionen früher begonnen haben könnten. Ärzte in Wuhan waren diejenigen, die einen möglichen neuen Virus bemerkten, von dem sie glaubten, dass er SARS ähnlich sei, aber der Verdacht wurde größtenteils nur unter Freunden und Kollegen besprochen. Die erste Reaktion der Regierung von Wuhan bestand darin, das zu unterdrücken, was sie als Gerüchte bezeichnete, einige der Beteiligten in Polizeigewahrsam zu nehmen und sie zur Unterzeichnung eines Geständnisses zu zwingen, das die Gerüchte verurteilt.

Aber mit zunehmenden Fallzahlen in Wuhan und den umliegenden Städten übermittelte die Regierung von Wuhan die Information an die nationale Regierung und bat um Anweisungen. Die nationale Regierung brauchte Tage, um nachzudenken und sich schließlich zu entscheiden, das Virus ernst zu nehmen. Zwischen der Identifizierung der frühesten Fälle und den ersten Maßnahmen der nationalen Regierung gingen Wochen verloren, um den Ausbruch einzudämmen. Es wird allgemein angenommen, dass die anfängliche Priorisierung der sozialen Stabilität und des Stoppens sozial explosiver Online-„Gerüchte“ gegenüber rechtzeitigen und sorgfältigen Untersuchungen wertvolle Zeit gekostet hat.

Sobald der Ernst erkannt wurde, schaltete die nationale Regierung in Panik-Modus und sperrte erst Wuhan und dann die gesamte Provinz Hubei ab. Die Menschen hatten wenig Zeit, sich auf die Sperrung vorzubereiten, und rund 5 Millionen Menschen flohen panisch aus der Stadt, um dann wahrscheinlich das Virus in andere Teile Chinas zu tragen [1]. Zu diesem Zeitpunkt waren die Möglichkeiten begrenzt, welche Maßnahmen ergriffen werden konnten, aber selbst dann wurde die Extremmaßnahme der Sperrung innerhalb Chinas kritisiert. Es folgte eine Medienzensur, um die öffentliche Kritik zu stoppen.

Die Sperrung von Wuhan war sehr restriktiv. Niemand konnte in die Stadt hinein- oder aus ihr herauskommen. Innerhalb der Stadt wurden die Bewegungen der Menschen ähnlich kontrolliert. Einzelne Wohnungen und sogar ganze Wohnblöcke konnten abgeriegelt werden, wenn Fälle bestätigt wurden. Doch die Tests hinkten hinterher und die Krankenhäuser waren einfach überfordert. Diejenigen, die positiv getestet wurden, blieben entweder zu Hause oder wurden in Krankenhäusern behandelt, einschließlich requirierter Örtlichkeiten und neu gebauter vorgefertigter Krankenhäuser. Aber Patient*innen mit anderen Krankheiten litten, weil Krankenhäuser der Behandlung von Coronavirus-Patient*innen Vorrang einräumten.

Das Coronavirus hat sich im Rest Chinas verbreitet, aber nur in begrenztem Umfang im Vergleich zu dem, was wir in anderen Ländern erlebt haben. Die völlige Sperrung von Wuhan hat möglicherweise dazu beigetragen, die Ausbreitung einzudämmen, aber auch die Menschen dazu gebracht, aus der Stadt zu fliehen und das Virus so in anderen Teilen des Landes zu verbreiten. Außerhalb von Hubei wurden jedoch eine strenge Einschränkung der Bewegung der Menschen (durchgesetzt durch Chinas Netz des Sozialmanagements auf Wohnblockebene), allgegenwärtige Temperaturkontrollen und der Einsatz digitaler Überwachung zur Verfolgung der Kontakte der Menschen eingeführt und polizeilich unterstützt, was anscheinend zu einer wirksamen sozialen Distanzierung [räumliche Trennung der Menschen untereinander] geführt hat. Die Menschen passten sich auch schnell an die Ansteckungsgefahr an und waren entsprechend vorsichtig.

Dass es vermutlich nur eine einzige Quelle des Coronavirus in nur einer Stadt gab, begrenzte auch seine Verbreitung. Im Gegensatz dazu hatten andere Länder später mit internationalen Reisenden zu tun, zuerst aus China und dann aus der ganzen Welt. Sie haben es daher mit mehreren Ausbreitungsquellen zu tun. Dies macht es viel schwieriger, dies lokal einzugrenzen. China hat jetzt behauptet, fast keine Inlandsübertragung mehr zu haben; die einzigen Übertragungen erfolgten durch internationale Reisende. Dies ist eine Aufgabe, vor der jetzt auch andere asiatische Länder stehen. Aus diesem Grund hat China extreme Maßnahmen ergriffen, um alle ankommenden Reisenden in von der Regierung eingerichteten Einrichtungen zu testen und unter Quarantäne zu stellen, während allen Ausländer*innen mit Ausnahme von Diplomat*innen die Einreise verboten ist.

Abgesperrter Stadteil in Wuhan, Foto: Painjet

Chinas Gesundheitssystem hat sich in den letzten Jahrzehnten verändert. Es entstand aus dem maoistischen universellen Gesundheitssystem, das Gesundheitsversorgung trotz Unzulänglichkeiten in Bezug auf die Qualität der Versorgung für alle kostenlos zur Verfügung stellte. In der Mao-Ära verbesserten Kliniken, die mit städtischen Arbeitsplätzen verbunden waren, und Barfußärzte auf dem Land die Ergebnisse der Gesundheitsversorgung. Seit den 1980er Jahren hat der kapitalistische Wandel dieses System allmählich abgebaut und durch ein kommerzialisiertes System ersetzt. Die Regierung strich Subventionen und machte die Krankenhäuser für ihre eigenen Einnahmen verantwortlich.

Dies führte zur Korruption von Mediziner*innen, die anfingen, nach Profiten und Schmiergeldern von Pharmaunternehmen zu jagen, was zu einem ernsthaften Rückgang des öffentlichen Vertrauens in Krankenhäuser und Ärzt*innen führte. In den 1990er und 2000er Jahren waren die Medien voller Horrorgeschichten über schwerkranke Patient*innen, die von Ärzt*innen abgewiesen wurden, weil sie sich die Behandlungsgebühren nicht leisten konnten. In den letzten Jahren hat die Regierung diese Probleme als sozial explosiv anerkannt und die Krankenversorgung für die Bevölkerung ausgeweitet; doch die Hindernisse für den Zugang von Wanderarbeiter*innen zu einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung bleiben bestehen.

Chinas Wirtschaftswachstum hat sich seit der Großen Rezession [2] [2009] bereits seit einem Jahrzehnt von über 10 Prozent auf 8 Prozent und jetzt 5 bis 6 Prozent pro Jahr verlangsamt. Bis zum Ausbruch gelang es China jedoch, trotz zahlreicher Probleme im Zusammenhang mit industriellen Überkapazitäten, lokalen Regierungs- und Bankschulden und einer Immobilienblase weitgehend über Wasser zu bleiben. Es musste sich auch mit einer industriellen Umstrukturierung von der Low-End- zur High-End-Fertigung im Rahmen der Politik „Made in China 2025“ und der Umstellung auf eine Dienstleistungswirtschaft auseinandersetzen. Das Einfrieren der Wirtschaft seit Ende Januar störte nicht nur die lokalen Unternehmen, sondern auch die globale Lieferkette. Eine Zeitlang konnten große internationale Autohersteller die Produktion aufgrund einer Unterbrechung der Versorgung mit Autoteilen aus China nicht fortsetzen. Anfang Februar befürchtete die chinesische Regierung, die Sperrung sei zu extrem, aber die Gefährlichkeit des Ausbruchs verhinderte, dass die Arbeiter wieder zur Arbeit zurückkehren konnten. Seit Ende Februar hat China die Wirtschaft langsam wieder in Schwung gebracht und die Menschen kehren zur Arbeit zurück, obwohl viele immer noch von zu Hause aus arbeiten und an einigen Orten Reisebeschränkungen bestehen, insbesondere für Wanderarbeiter*innen. Es kann dabei auch Verzögerungen geben, und es kann eine Weile dauern, bis wir das volle Ausmaß der Wirtschaftskrise kennen.

Dies könnte die schlimmste Wirtschaftskrise seit dem kapitalistischen Übergang Chinas werden. Chinas Wachstumsrate kann nicht nur sinken, sondern sie kann tatsächlich auch negativ werden. Bisher hat China mit einer schrittweisen Geldpolitik reagiert, um Unternehmen zu unterstützen. Während die USA und Europa jetzt große Konjunktur- und Hilfspakete bereitstellen, ist unklar, ob die chinesische Regierung noch über die Kapazität und Bereitschaft verfügt, ein Konjunkturpaket wie während der Großen Rezession aufzulegen, das damals nicht nur die chinesische Wirtschaft, sondern wahrscheinlich auch die Weltwirtschaft gerettet hat. Es führte aber auch zur Verschuldung der lokalen Regierungen, mit der sich die Regierung noch immer befasst. Auch der Handelskrieg zwischen den USA und China schwächte die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Chinas. Und da China auf einen sanften Übergang vom verarbeitenden Gewerbe zur Dienstleistungswirtschaft gesetzt hat, um Arbeitsplätze zu schaffen, die den Verlust von Fabrikarbeitsplätzen ausgleichen können, könnte der wirtschaftliche Abschwung – sowohl in China als auch weltweit – zu einer massiven Arbeitslosigkeit führen, die wir bereits anderswo sehen. Während der Großen Rezession verloren schätzungsweise 20 bis 30 Millionen Wanderarbeiter*innen ihre Arbeit, aber die Konjunkturankurbelung rettete sie. China hat diesmal vielleicht nicht so viel Glück.

Die Krise traf China zu einer Zeit, als die Zivilgesellschaft ständig angegriffen und ausgetrocknet wurde. Von Arbeiter- und feministischen Bewegungen bis hin zu Menschenrechts- und Bürgerfreiheitsbewegungen sind die staatlichen Behörden seit einem halben Jahrzehnt gegen alle vorgegangen. Die Zivilgesellschaft war zuvor bereits stark zurückgedrängt, aber in den letzten Jahren wurden konzertiertere Anstrengungen unternommen, um soziale Bewegungen und alle ernsthafte Kritik jeglicher Art zu unterdrücken. Tatsächlich waren die staatlichen Behörden Ende Dezember, als sich das Coronavirus ausbreitete, dabei, eine Gruppe von Bürgerrechtlern und Anwälten zu verhaften, nur weil sie sich versammelt hatten, um über Politik zu diskutieren. Auch Gewerkschafterinnen wurden in den letzten anderthalb Jahren festgenommen und ihre Organisationen geschlossen. All dies erschwerte eine besser organisierte Reaktion der Basis erheblich, auch wenn man den humanitären Bemühungen der Regierung misstraute.

Trotz alledem mobilisierten chinesische Bürger, um Schutzausrüstung zu kaufen und an Krankenhäuser und medizinisches Personal zu spenden, und um Freiwillige zu unterstützen, die sich um die am stärksten gefährdeten Menschen in der Gesellschaft kümmerten. Eine Kampagne von Feminist*innen gegen häusliche Gewalt hat dazu beigetragen, ein Problem zu beleuchten, das durch die Ausgangsbeschränkungen verschlimmert wurde. Dies ist definitiv ein Moment des politischen Erwachens für die Menschen, insbesondere für junge Menschen. Das Ausmaß der Pandemie und der unnötige Verlust einer großen Anzahl von Menschenleben machten unweigerlich alles politisch, so wie es auch anderswo geschah. Wenn junge Menschen in der Lage sind, ihre Energie nach der Krise in fortschrittliche Bemühungen zu lenken, können die seit vielen Jahren geschwächten Bewegungen wieder aufleben.

Insgesamt hat die Regierung jedoch ohne eine starke Zivilgesellschaft und politische Organisationsräume die Krisenreaktion und die öffentliche Wahrnehmung durch verstärkte Zensur und staatlich gesteuerte Medienberichterstattung monopolisiert. Die strengen Sperrmaßnahmen auf Wohnviertelebene, die die Bewegung der Menschen in und aus ihren Häusern einschränkten, schränkten auch die Bemühungen der Basis um gegenseitige Hilfe stark ein und machten die Menschen abhängig vom Krisenmanagement des Staats. Gleichzeitig bedeutet dies aber auch, dass jeder Erfolg oder Misserfolg direkt der Regierung zugerechnet wird. Bisher scheint der chinesische Staat diszipliniert zu sein, und es hat sich keine ernsthafte und organisierte Opposition innerhalb des Staates entwickelt. In den kommenden Monaten wird es jedoch möglicherweise noch eine Abrechnung darüber geben, wie die Regierung mit der Krise umgegangen ist.

Das Chuang-Magazin hat einen großartigen Artikel [3] über das Coronavirus und generell viele nützliche Analysen zu China. Positions [4] dient als Raum für einige eher theoretische Beiträge. Humans of Wuhan [5] bietet Geschichten von Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund. Es gibt auch eine Ressourcenseite, auf der die Erfahrungen chinesischer Freiwilliger mit gegenseitiger Hilfe katalogisiert sind, die für Menschen in anderen Ländern von praktischem Nutzen sein können. Für allgemeinere Analysen empfehle ich die von mir mit herausgegebene Zeitschrift Made in China [6], das viele Aspekte der sozialen, politischen und kulturellen Entwicklungen in China behandelt.

Die Massenprotestbewegung in Hongkong veränderte sich bereits Ende 2019 – vor dem Ausbruch des Coronavirus – vom Straßenprotest zu alltäglicheren Kampfformen. Zum Beispiel wurde der „gelbe Wirtschaftskreis“ [7] von Unternehmen, die die Bewegung unterstützt haben, zu einer bevorzugten Wahl für diejenigen, die mit der Bewegung sympathisierten. Eine Welle der gewerkschaftlichen Organisierung hat eine Reihe von Branchen erfasst und viele neue kämpferische Gewerkschaften und Organisator*innen hervorgebracht. Aber die Straßenproteste sind abgeflaut, weil die Regierung so viele Protestierende festgenommen hat und andere nach vielen Monaten ununterbrochener Proteste erschöpft waren. Der Ausbruch hat es schwieriger gemacht, Straßenproteste durchzuführen. Doch gelang es den neu gewerkschaftlich organisierten Krankenhausbeschäftigten, Anfang Februar einen Streik für einen besseren Schutz und die Schließung der Grenzen zwischen Hongkong und dem chinesischen Festland zu organisieren. Der Ausbruch hat aber auch zu einer nationalistischeren Reaktion innerhalb der Bewegung geführt; zum Beispiel weigerten sich „gelbe“ Restaurants, die die Protestbewegung unterstützen, Menschen vom chinesischen Festland zu bedienen, um das Coronavirus abzuwehren. In Hongkong wie auch anderswo wurde das Virus rassistisch bewertet, was die lokalistischen und nativistischen [8] Strömungen innerhalb der Bewegung stärkt. Die vielleicht bedeutendste Entwicklung ist der wachsende Konflikt zwischen den USA und China. Die Trump-Regierung hat die Pandemie ausgenutzt, um die nationalistische und rassistische Rhetorik gegen China zu verstärken, während China versucht hat, gegen die USA zurückzuschlagen. Dies kann nur bedeuten, dass die Welt nach der Pandemie noch gefährlicher wird.

Kevin Lin ist Aktivist und Forscher in der chinesischen Arbeiterbewegung und Mitglied des Internationalen Komitees der Democratic Socialists of America. Er schreibt Beiträge für Jacobin, Labour Notes, New Politics, Democratic Left, New Labor Forum, International Viewpoint und das Socialist Forum. Er ist Mitherausgeber des Open-Access-Journals Made in China. Dieses Interview ist Teil der laufenden internationalen Berichterstattung von No Borders News über das Coronavirus. Quelle: No border news, 1.4.2020 Übersetzung aus dem Englischen: Björn Mertens

Dieser Artikel erschien in der Online-Ausgabe von die internationale Nr. 2/2020 (März/April 2020) (nur online). | Startseite | Impressum | Datenschutz