Die Coronavirus-Pandemie ist ein Problem der öffentlichen Gesundheit dramatischen Ausmaßes und wird gewaltiges Leid unter den Menschen hervorrufen. Bereits jetzt stehen in Westeuropa die Gesundheitssysteme kurz vor dem Zusammenbruch. Wenn die Pandemie erst die Länder der südlichen Halbkugel erfasst, deren bereits zuvor schwaches oder sehr instabiles öffentliches Gesundheitssystem durch 40 Jahre neoliberaler Politik zugrunde gerichtet wurde, wird die Zahl der Toten enorm zunehmen.
Büro der Vierten Internationale
Schon heute ist die Corona-Pandemie die schwerste seit 100 Jahren. Die Zahl der Todesfälle durch die „Spanische Grippe“ von 1918–1919 ist zwar noch immer nicht restlos geklärt, war jedoch ganz erheblich und traf vor allem junge Erwachsene. Ihr Verlauf war deswegen besonders schwer, weil sie unmittelbar auf den Ersten Weltkrieg folgte. Die rasche Ausbreitung der Covid-19-Pandemie lässt sich insbesondere dadurch erklären, dass die Widerstandskraft der Bevölkerung durch den Neoliberalismus und die zunehmend prekären Verhältnisse gebrochen worden ist, was einherging mit einer massiven Zunahme des internationalen Handels durch die kapitalistische Globalisierung, einer durchgängigen Kommerzialisierung (der Daseinsverhältnisse) und dem Primat der Profitlogik.
Das neue Coronavirus wurde im November 2019 in China entdeckt. Ärztinnen und Ärzte oder Wissenschaftler*innen, die versuchten, Alarm zu schlagen, wurden zunächst unterdrückt und zum Schweigen gebracht. Wenn die KPCh sofort reagiert hätte, wäre die Gefahr einer Epidemie möglicherweise im Keim erstickt worden.
Drohende Gefahren zu bagatellisieren ist keine Besonderheit des chinesischen Regimes. Auch Donald Trump in den USA machte sich über dieses „ausländische Virus“ lustig. Als Brasilien bereits von der Pandemie erfasst war, erklärte Jair Bolsonaro, dass „das Verbot von Fußballspielen Hysterie“ sei und setzte sich über Gesetze und Richtlinien der Gesundheitsbehörden hinweg, um an einer Demonstration gegen die Justiz und das Parlament teilzunehmen. Boris Johnson im Vereinigten Königreich befürwortete zunächst eine „Herdenimmunisierung“ (Die Epidemie soll ungehindert an ihre ureigenen Grenzen stoßen, wenn etwa 70 % der Bevölkerung infiziert sind). Erst später war er gezwungen, dieses rücksichtslose und gefährliche Vorgehen zu ändern. Die belgische Premierministerin Sophie Wilmès stellte sich lange gegenüber jeder Warnung taub. Die französische Regierung hat die strategischen Reserven an Schutzkleidung und sonstiger Ausrüstung nicht aufgefüllt, als bereits die ersten Fälle im Januar 2020 auftraten. Auch die Regierungen der weniger betroffenen Länder Osteuropas lernen nicht aus der Gesundheitskrise im westlichen Teil des Kontinents.
Die Europäische Union war nicht in der Lage, auch nur die geringste Solidarität mit dem am stärksten betroffenen Italien zu praktizieren, obwohl im Land nicht einmal Schutzmasken produziert werden … Der Hauptgrund für diese Zögerlichkeit liegt darin, dass die Regierungen die „Wirtschaft“ und den Warenverkehr nicht gefährden und nur ein Mindestmaß an Ressourcen für den Schutz der Bevölkerung bereitstellen wollen. Der Wille, die Sparpolitik im Rahmen der Offensive des Kapitals gegen die abhängig Beschäftigten fortzusetzen, und die Angst vor der Rezession waren stärker als die Gesundheit der Menschen schützen zu wollen.
Trotz der schnellen Fortschritte in der medizinischen und wissenschaftlichen Forschung ist es noch zu früh, um die weitere epidemiologische Entwicklung des SARS-CoV-2-Virus vorherzusagen: Wird es auf den Beginn der wärmeren Jahreszeit auf der Nordhalbkugel reagieren und wird die Krankheit zurückgehen? Wird es mutieren und wenn ja, wird es an Virulenz gewinnen oder verlieren? Ausgehend von China erfolgte die Ausbreitung der Krankheit auf einer Ost-West-Achse (Iran, Europa und die Vereinigten Staaten), wo die Bedingungen günstig waren. Doch jetzt ist das Virus auch im Süden angekommen, wo es explodieren könnte, zum Beispiel beim nächsten Jahreszeitenwechsel, um dann umso stärker wieder den Norden zu befallen. Man kann zwar hoffen, dass bald Behandlungsmöglichkeiten gefunden werden, aber die Entwicklung eines Impfstoffs wird Zeit benötigen. Und zu erwarten, die Covid-19-Pandemie würde sich in kurzer Zeit von selbst erledigen, wäre unverantwortlich.
Das Virus verbreitet sich sehr schnell. Das Verhältnis der nachgewiesenen Infektionsfälle zur tatsächlichen Anzahl der Betroffenen ist mangels routinemäßiger Screening-Tests nicht bekannt, aber die Gefährlichkeit des Virus ist sehr wohl erwiesen. Die Sterblichkeitsrate (Letalität) kann von Land zu Land schwanken. Die Erkrankung verläuft angeblich in 80 % der Fälle gutartig und in 20 % schwerwiegend ‒ darunter 5 % sehr schwerwiegend ‒ und in etwa 2 % der Fälle tödlich. Ältere oder Menschen mit Vorerkrankungen sind nicht die einzigen, die ernsthaft gefährdet sind. Dort, wo die Epidemie explodiert, benötigen auch zunehmend jüngere Menschen eine Intensivbehandlung.
Die etablierten Medien und Regierungen konzentrieren sich auf die Unterschiede in der Sterblichkeitsrate nach Alter, aber wohlweislich nicht nach Klassenzugehörigkeit und darauf, wie unterschiedlich die Letalität je nach Einkommen und Vermögen verteilt ist. Sich in Quarantäne zu begeben oder Intensivpflege in Anspruch nehmen zu können, ist für 70-Jährige unterschiedlich einfach zu bewerkstelligen, je nachdem, ob man reich oder arm ist.
Es gibt in der Bevölkerung keine erworbene Immunität gegen das neuartige Coronavirus. Die Behandlung von Schwerkranken ist schwierig und erfordert modernste Ausrüstung und geschultes, kompetentes medizinisches Personal. Wo dies fehlt – oder wenn das Krankenhaussystem überfordert ist – sterben viele Patient*innen, die heilbar wären. Wenn keine drastischen Maßnahmen ergriffen werden, würden von möglicherweise 4 Milliarden infizierten Menschen 80 Millionen sterben.
Die Covid-19-Pandemie sollte daher von allen fortschrittlichen kämpferischen Strukturen, einschließlich unserer Organisationen, sehr ernst genommen werden. Überall dort, wo sich die Epidemie entwickelt, müssen sehr strikte Maßnahmen ergriffen werden, um sie einzudämmen und die Bevölkerung zu schützen. Dies muss Priorität vor dem Funktionieren der kapitalistischen Wirtschaft haben. Überall müssen die Lehren aus den zuerst betroffenen Ländern gezogen werden, um sich auf eine mögliche Entwicklung vorzubereiten. Die Regierungen in den noch nicht betroffenen Ländern müssen zu wirklichen Vorsorgemaßnahmen gezwungen werden.
In den meisten betroffenen Ländern verwalten die Regierungen wegen fehlender Vorsorge nur den Mangel und machen manchmal aus der Not eine Tugend. Wo es sie gibt, müssen die Vorsorgepläne gestärkt und dort, wo es sie es nicht gibt, überhaupt aufgestellt werden.
Diese Pläne sollen die Umstrukturierung des Gesundheitssystems als Ganzes und die Mobilisierung aller notwendigen Ressourcen im Falle einer Epidemie vorbereiten, insbesondere eine sofortige Aufstockung des Personals der Gesundheitsdienste, die heute schon stark unterbesetzt sind.
Den Krankenhäusern wurden immer wieder die Budgets gekürzt, sie wurden geschwächt oder sogar privatisiert, obwohl sie eine der Säulen im Kampf gegen eine Epidemie sind, bei der es auf Intensivpflege ankommt. Die privaten Pflegedienste und die private Pharma- und medizinische Geräte- sowie Bedarfsgüterindustrie müssen unter öffentlicher und sozialer Kontrolle requiriert werden. Die Regierung des spanischen Staats musste bereits dazu übergehen, private Krankenhausbetten unter öffentliche Kontrolle zu stellen.
Strategische Bestände an Schutzkleidung, Desinfektionsmitteln und Testsätzen müssen sichergestellt werden und zwar vorrangig für die Beschäftigten im Gesundheitsbereich und anderen unverzichtbaren Diensten sowie für die am stärksten gefährdeten Sektoren der Bevölkerung.
Zu den Vorsorgeplänen gehört auch die medizinische und wissenschaftliche Forschung. Aber auch hier wurden wegen der Sparpolitik die Forschungsmittel, insbesondere die Coronaviren betreffend, reduziert oder gestrichen. Alle privaten Unternehmen in diesem Bereich müssen unter öffentlicher und sozialer Kontrolle verstaatlicht werden.
Südkorea hat gezeigt, wie nützlich massenhafte Screening-Tests sind, um die Dynamik der Epidemie zu verstehen und so früh wie möglich einzugreifen. Die öffentlichen Haushaltskürzungen haben jedoch dazu geführt, dass die Vorratsbestände nicht auf dem neuesten Stand gehalten wurden, wenn sie denn überhaupt existierten, was zu dramatischen Situationen führte. Ist das Material knapp, müssen die Schutzmittel vorrangig für das Gesundheitspersonal und dessen Angehörige reserviert werden und selbst dann wird es für diese Menschen möglicherweise nicht reichen.
Die Lebensbedingungen müssen durch die Aussetzung der Zahlungen für Miete, Hypotheken und Mietnebenkosten gesichert werden. Es muss einen sofortigen Stopp aller Zwangsräumungen geben, es müssen Notunterkünfte mit allen notwendigen Einrichtungen für Obdachlose eingerichtet und leerstehende Wohnungen requiriert werden, um diese Menschen nicht in gesundheitsschädlichen Gebäuden zu belassen. Wer auf der Straße lebt, kann sich nicht selbst isolieren oder in Quarantäne begeben.
Die bevorstehende wirtschaftliche und soziale Krise, die durch die Pandemie ausgelöst, aber durch die Anhäufung von Problemen in der kapitalistischen Wirtschaft verursacht wurde, darf nicht Anlass für eine weitere Konzentration von Reichtum und die Zerstörung sozialer Rechte sein. Demgegenüber müssen die fortschrittlichen Kräfte auf Lösungen drängen, die auf der Umverteilung von Ressourcen basieren und auf das Gemeinwohl ausgerichtet sind.
Angesichts der grassierenden Epidemie mussten sehr strenge Maßnahmen ergriffen werden, um soziale Kontakte und Reisen zu begrenzen, was die Wirtschaftstätigkeit drastisch verringert. Die Pläne müssen daher massive Hilfe für die Bevölkerung beinhalten, um weitere Verarmung zu verhindern und sicherzustellen, dass niemand in Zeiten der Gesundheitskrise mittellos bleibt. Dies muss sowohl für Lohnabhängige wie auch Solo- und Scheinselbständige gelten. Die durch die Einschränkungen verursachten Kosten müssen durch eine Erhöhung der Steuern auf Profite und Unternehmensgewinne sowie auf die großen Vermögen getragen werden.
Wir müssen von den Behörden verlangen, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Gesundheit und das soziale Wohlergehen der Bevölkerung zu schützen, aber nichts wäre gefährlicher, als sich allein darauf zu verlassen. Die unabhängige Mobilisierung gesellschaftlicher Akteure ist unverzichtbar.
Die Arbeiter*innenbewegung muss für die Einstellung aller unnötigen Produktion und Transporte kämpfen, um sicherzustellen, dass die höchstmöglichen Bedingungen für den Gesundheitsschutz an den unverzichtbaren Arbeitsplätzen eingehalten werden und dass die Einkommen und Verträge der Arbeiter*innen im Falle von Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit vollständig erhalten bleiben. Es hat bereits Streiks gegeben, die die Stilllegung von Arbeitsplätzen für verzichtbare Produktion wie z. B. Autos fordern, beispielsweise bei Mercedes Benz in Vitoria im Baskenland. Andernorts sind Beschäftigte in unverzichtbaren Diensten, etwa in Krankenhäusern in Frankreich oder bei der Müllabfuhr in Schottland, aktiv geworden, um bessere Sicherheitsbedingungen zu fordern.
Lokale Organisationen spielen auf vielen Ebenen eine wesentliche Rolle. Sie tragen dazu bei, die Isolation zu durchbrechen, in der sich die Menschen befinden können, insbesondere Frauen, die oft gezwungen sind, in Zeiten von Ausgangssperren einen noch höheren Anteil von Haus- und Kinderbetreuungsaufgaben zu übernehmen. Durch die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und „LGBT+“-Phobie können sie sicherstellen, dass prekäre, Migrant*innen (besonders solche ohne Papiere) und diskriminierte Minderheiten nicht von dem Schutz ausgeschlossen werden, auf den sie Anspruch haben. Sie können Frauen helfen, für die die Ausgangssperre einen tödlichen Einschluss mit einem gewalttätigen Ehepartner bedeutet. Sie können dafür sorgen, dass tägliche Gesten des Abstandhaltens respektiert werden.
In vielen verschiedenen Ländern, etwa in Großbritannien, in den Niederlanden und in Frankreich, gibt es Basisorganisationen auf der Ebene eines Viertels oder eines Wohnblocks, die Hilfe für die anbieten, die sie benötigen (ältere Menschen, Behinderte, Menschen in Quarantäne), und ‒ nicht selten zum ersten Mal ‒ Kontakte herstellen. In Italien haben sich neben der praktischen Hilfe Gemeinschaften zusammengeschlossen, um die soziale Isolation zu durchbrechen und Solidarität durch Massensingen von ihren Balkonen aus zu zeigen.
Soziale Bewegungen müssen sich auf unabhängiges medizinisches und wissenschaftliches Fachwissen stützen können, um zu wissen, welche Maßnahmen wirksam und unverzichtbar sind, und sie müssen den internationalen Austausch fördern. Ärzt*innen und Forscher*innen sind aufgerufen, mit ihnen zusammenzuarbeiten.
Schließlich ist die Selbstaktivität der sozialen Bewegung eine unersetzliche demokratische Garantie. Der Autoritarismus der Mächtigen kann in Zeiten gesundheitlichen Notstands im Namen der Effizienz weiter zunehmen. Die breitestmögliche Mobilisierungseinheitsfront muss sich diesem herrschenden Trend entgegensetzen.
Eine Pandemie ist ein wichtiger Test für eine Gesellschaft. Die Situation in der norditalienischen Lombardei ist ein dramatisches Beispiel dafür, was mit der herrschenden Ordnung geschieht. Die Lombardei ist eine der reichsten Regionen Europas mit einem der besten Krankenhaussysteme. Dieses wurde jedoch durch die neoliberale Politik geschwächt. Es wird jetzt von der Flut schwerkranker Patient*innen überschwemmt, bis zu dem Punkt, dass die Vereinigung der Anästhesist*innen in der Intensivmedizin dazu aufgefordert hat, die Patient*innen zu sortieren und nur diejenigen mit der höchsten Lebenserwartung zu behandeln, wobei die anderen sterben müssen.
Dies ist keine Ausnahmesituation vergleichbar etwa einem Erste Hilfe-Einsatz nach einem Unfall mit mehreren Opfern, wenn entschieden werden muss, wer zuerst behandelt werden soll, sondern es ist ein Systemversagen, das mit einer anderen Gesundheitspolitik hätte vermieden werden können. Ausgerechnet in Friedenszeiten führen die bekannten Kürzungen dazu, dass man zur Kriegsmedizin greift, bei der man es aufgibt, alle zu retten! Dies ist ein erschreckender Bruch der Solidarität, der in einer der wirtschaftlich und im Gesundheitssektor am weitesten entwickelten Regionen der Welt stattfindet ‒ und der morgen anderswo in Europa stattfinden kann.
Die Frage ist nicht, ob sich die Covid-19-Pandemie morgen „normalisieren“ wird, sondern auf Kosten von wie vielen Todesfällen und von wie viel sozialen Verwerfungen. Dies ist eine immer wiederkehrende Frage, da wir in einer Zeit wiederkehrender großer Epidemien (SARS, AIDS, H1N1, Zika, Ebola …) leben. Die inzwischen chronische Gesundheitskrise geht einher mit der globalen ökologischen Krise (die globale Erwärmung ist eine ihrer Facetten), dem permanenten Kriegszustand, der Instabilität der neoliberalen Globalisierung und der Finanzialisierung des Kapitals, der Schuldenkrise, der Zunahme von Prekarität und dem Zerfall des sozialen Gefüges, der Ausbreitung zunehmend autoritärer Regime, Diskriminierung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit …
Die Bekämpfung der Gesundheitskrise erfordert konkret die Bekämpfung der Diktatur der transnationalen Konzerne und der pharmazeutischen oder agrarindustriellen Interessenverbänden, denen wir eine bäuerliche Agrar- und Forstwirtschaft gegenüberstellen müssen, die eine Wiederherstellung ausbalancierter Ökosysteme ermöglicht. Sie erfordert eine Stadtreform, um den ungesunden Megastädten ein Ende zu setzen. Sie erfordert allgemein der Logik des Profits die der kostenlosen Gesundheitsversorgung entgegenzusetzen: Jede kranke Person muss unabhängig von ihrem sozialen Status kostenlos behandelt werden … Unser Leben ist mehr wert als ihre Profite.
Ökosozialismus ist die Alternative zu dieser globalen Krise der kapitalistischen Gesellschaft. Die Antwort auf die Gesundheitskrise sollte eine Mobilisierung gemeinsam mit den anderen kämpfenden Sektoren sein, um diese Alternative aufzubauen. Eine solche Konvergenz der Kämpfe der ökosozialistischen, feministischen und Arbeiter*innenbewegung muss das Ziel haben, das kapitalistische System, das uns und den Planeten tötet, zu stürzen und eine neue Gesellschaft aufzubauen.
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17. März 2020 |
Dieser Artikel erschien in die internationale Nr. 3/2020 (Mai/Juni 2020). | Startseite | Impressum | Datenschutz