Gaza-Krieg

76 Jahre nach der Nakba, lasst uns eine internationale Bewegung für Palästina aufbauen!

Der Angriff auf Rafah markiert eine neue Etappe im israelischen Völkermordprozess. Seit dem letzten Oktober sind 1,5 Millionen Palästinenser – Männer, Frauen, Kinder und ältere Menschen –vertrieben worden, Zehntausende sind gestorben, Hunger und Krankheit töten jeden Tag. Die amtierende rechtsextreme Regierung in Israel hat sich klar das Ziel gesetzt, die palästinensische Bevölkerung von Gaza auszurotten. Angesichts dieses Schreckens entwickelt sich eine beispiellose Solidarität. [weiter…]

Palästina als Staat

Jede gerechte Lösung der Palästinafrage muss in erster Linie darauf basieren, die Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes zu unterstützen. Auf dieser Grundlage plädieren wir für die Errichtung eines demokratischen, sozialen und säkularen Staates im historischen Palästina von 1948 für alle Israelis und Palästinenser:innen. [weiter…]

Wider die deutsche Staatsräson

Für die imperialistischen Länder des Westens spielt Israel immer noch eine bedeutende geopolitische Rolle, auch wenn sich inzwischen (im Vergleich zur zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts) die konkrete Funktion geändert hat. Für Deutschland allerdings ist Israel auch und vor allem aus innenpolitischen Gründen von besonderer Bedeutung. [weiter…]

Gaza-Solidarität an schwedischen Unis

Studierende in Schweden fordern ein Ende der Unterstützung Israels durch ihre Universitäten. [weiter…]

Palästina-Solidaritätsbewegung der Studierenden den USA

Drei Wochen lang haben Student:innen amerikanischer Universitäten in der seit Jahrzehnten größten Bewegung ihrer Art friedliche Demonstrationen zur Unterstützung Palästinas organisiert, Camps errichtet und Gebäude besetzt. Die Bewegung war in 45 unserer 50 Bundesstaaten aktiv und umfasste 140 Campus, wobei es zu weit über 2000 Verhaftungen kam. [weiter…]

Protestcamps an deutschen Unis: Meinungsfreiheit hat nicht viel Platz

In Deutschland hat es einige Versuche gegeben, Forderungen wie »Krieg in Gaza beenden« auch an die Universitäten zu tragen: Berlin, Bremen, Leipzig, Köln, Bonn, Mainz, Frankfurt a.M., München sind einige Beispiele. Es gibt aber eine hohe Fluktuation und die Camps werden nur ein oder zwei Wochen lang erlaubt. So entstehen keine nachhaltigen Strukturen, einige wurden schon aufgelöst. Sozialistische Zeitung 

USA: Pro-Palästina-Proteste weiten sich trotz Repression aus

Tausende von Studierenden an Dutzenden von Uni-Standorten in den Vereinigten Staaten nahmen im April an Pro-Palästina-Protesten teil und setzen diese auch weiter fort, obwohl es in einigen Fällen zu brutaler Polizeirepression, Verhaftungen und Suspendierungen oder Ausweisungen von der Universität kam. [weiter…]

Auf der Suche nach Orientierung

Der Angriff palästinensischer Milizen aus dem Gazastreifen am 7. Oktober stellt für Palästinenser:innen wie Israelis einen markanten Einschnitt dar, wird aber völlig unterschiedlich erlebt. [weiter…]

Zusammenstehen gegen Krieg und Rassismus

Trotz des immensen Drucks durch die Regierung und weite Teile der israelischen Gesellschaft kommt es in Israel immer wieder zu Mobilisierungen gegen den Gazakrieg und die Apartheid gegenüber der palästinensischen Bevölkerung. [weiter…]

Den Sack schlägt man, den Esel meint man (UNRWA)

Seit Jahren schon versucht das israelische Regime, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) mit konstruierten Anschuldigungen zu diskreditieren und damit der palästinensischen Diaspora den Status als rückkehrwillige Flüchtlinge zu entziehen. Jetzt geht Israel einen Schritt weiter und verweigert den Lebensmittelkonvois der UNRWA den Zutritt nach Gaza. [weiter…]

Die Vergänglichkeit des Mitgefühls

Auch wenn glücklicherweise nicht alle linken und demokratischen Kräfte in Israel von dieser Amnesie befallen sind, zeigt dieser Beitrag doch, wie vergänglich das Mitempfinden – zumindest der liberalen und linkszionistischen Strömungen – für die Opfer der Apartheid ist. [weiter…]

Anatomie eines Genozids

Im Folgenden veröffentlichen wir eine Zusammenfassung des Berichts der UN-Sonderberichterstatterin zur Lage der Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten Francesca Albanese vom 25. März 2024. [weiter…]

Die „Staatsräson“ gerät zur Farce

Während sich die Unterdrückung von Solidarität für Palästina in jedem Sektor des Lebens etabliert, wird das liberale Selbstbild des Staates immer mehr zu einer Geschichte, die nur Deutsche sich selbst erzählen können. [weiter…]

Ökosozialistische Konferenz

„Die Konferenz hat sich geöffnet“

Erstmals fand die Ökosozialistische Konferenz der ISO, die fünfte in Folge, an einer Universität statt. Das hat ihr einen deutlichen Schwung gegeben, wenngleich auch bemängelt wurde, dass die Teilnehmenden sich in den Weiten der Universität zu stark verlaufen haben. intersoz.org 

Videos von der Konferenz

Einige Mitschnitte von der Ökosozialistischen Konferenz sind jetzt auf Youtube verfügbar. Kanal 1  Kanal 2 

Klima – Klasse – Widerstand

Klimawandel, multiple Krisen, Kriege, wachsende Ungleichheit, Erstarken der extremen Rechten, ... – was können wir gegen all das tun, was da auf uns zukommt? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Ökosozialistischen Konferenz, die von Freitag, 31. Mai bis Sonntag, 2. Juni 2024, in Hamburg in Räumen der Uni stattfindet. [weiter…]

Programm der Ökosozialistischen Konferenz: [PDF]

Entwurf für ein ökosozialistisches Manifest

Die Leitung der Vierten Internationale hat den ersten Entwurf für ein Ökosozialistisches Manifest angenommen, das auf unserem nächsten Weltkongress im Februar 2025 diskutiert werden soll. Dieses Dokument bringt unsere Überzeugung zum Ausdruck, dass wir eine ökosozialistische Gesellschaft brauchen, die frei von Klassen- und Geschlechterherrschaft ist und in der es keine rassistische oder koloniale Unterdrückung gibt und die nur mit einer Revolution durchgesetzt werden kann. Mit dem Manifest versuchen wir die besten Wege zur Erreichung dieses Ziels herauszuarbeiten. intersoz.org 

Kampf um Tesla

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass es neue Nachrichten vom deutschen Tesla-Standort Grünheide gibt. Nicht alle dürften Tesla-Chef Elon Musk gefallen. Dennoch spitzen sich die Konflikte um das Werk weiter zu. [weiter…]

Faschismus

Die faschistische Gefahr

Vortrag von Helmut Dahmer zum Thema „Die faschistische Bedrohung gestern und heute − Was nun?“ [weiter…]

Artikelsammlung

Immer wieder haben wir über die Welle rechtsextremer Mobilisierungen und Wahlerfolge berichtet. Ebenso sind viele Artikel zum historischen Faschismus und dem antifaschistischen Kampf erschienen. Wir präsentieren hier eine Auswahl. [Dossier]

Technologie

Künstliche Intelligenz im Kapitalismus: Einige negative Folgen

Der Einsatz der „Künstlichen Intelligenz“ bedroht nicht nur ganze Branchen, sondern lässt auch den Verbrauch von Strom und Kühlwasser in die Höhe schießen. Gleichzeitig sichern sich die großen IT-Konzerne ein unangreifbares Monopol. [weiter…]

Olympia

Wie lange noch dieser Betrug mit der „olympischen Flamme“?

Die angeblich antike Tradition der Entzündung der olympischen Flamme wurde erst 1936 erfunden. Wann ist endlich Schluss mit dieser Erfindung von Herrn Goebbels? [weiter…]

Wahlen

Großbritannien nach dem Erdrutsch: Widerstand und Neuausrichtung

Erklärung von Anti*Capitalist Resistance zu den Parlamentswahlen: Die Tories wurden vernichtend geschlagen, Labour hat einen Erdrutschsieg „ohne große Begeisterung“ erlitten und der Rechtsextremist Farage legt zu. Es gibt eine Opposition von links und zum Gazakrieg müssen wir jetzt den Widerstand organisieren. Erklärung der Vierten Internationale 

Frankreich: Linker Wahlsieg

Die extreme Rechte ist zurückschlagen worden, jetzt muss das Programm der Neuen Volksfront umgesetzt werden. Erklärung der NPA 

Erstarken der extremen Rechten: Zusammengehen und Organisieren

Bei der Neuwahl des Parlaments der Europäischen Union am Sonntag, den 9. Juni, kam es zu einem Anstieg der Stimmen für die rechten Parteien und vor allem zu einer deutlichen Zunahme für rechtsextreme Listen in mehreren Ländern. [weiter…]

Gegen Macron und die extreme Rechte: Einheit auf der Straße und an der Urne!

Das Ergebnis der Europawahlen im Juni 2024 war wie ein Donnerschlag. Die Resultate der extremen Rechten, gefolgt von Macrons Ankündigung, die Nationalversammlung aufzulösen, haben es dringlich gemacht, dass die gesamte Linke – Parteien, Gewerkschaften und alle Organisationen der Arbeiter:innenbewegung – sich zusammenschließt und mobilisiert, um den Wünschen der Bevölkerung Gehör zu verschaffen. Erklärung der NPA 

Frankreich: Gegen Macron und die extreme Rechte, Einheit der gesamten sozialen und politischen Linken

Stellungnahme der NPA am EU-Wahlabend. [weiter…]

Ukraine

Ukraine: Was nun?

Nach den Reden zum zweiten Jahrestag von Putins Überfall auf die Ukraine müssen wir den nackten Tatsachen ins Gesicht sehen. Abgesehen von militärischen Aspekten gilt es, die politischen Konsequenzen des Kriegs zu berücksichtigen. [weiter…]

Für einen selbstbestimmten Wiederaufbau der Ukraine

Nach Lugano (2022) und London (2023) findet am 11. und 12. Juni 2024 in Berlin die dritte Ukraine Recovery Conference (URC) statt. [weiter…]

Eskalation oder Verhandlungen?

Seit Anfang 2024 schält sich zunehmend heraus, dass die Westmächte mit ihrem Kurs im Ukrainekrieg in Schwierigkeiten geraten. Das liegt in erster Linie am militärischen Patt. [weiter…]

Solidarität mit ukrainischen Gewerkschaften

Wie Unternehmen in der Ukraine versuchen, die Kriegssituation für die Schwächung von Arbeitsschutzbestimmungen zu nutzen, erfuhr eine Delegation von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, die die Ukraine im Oktober dieses Jahres besuchte. [weiter…]

Von Lissabon nach Krywyj Rih

Ein ukrainischer Gewerkschafter besuchte Kolleg:innen in Europa und zieht Vergleiche. [weiter…]

Argentinien

„Diese Regierung ist eine Katastrophe“

Claudio Katz analysiert die besondere Situation, in der sich Argentinien unter der Regierung von Javier Milei befindet. [weiter…]

Auf dem Weg zu Brauner Internationale?

Seit Ende des letzten Weltkrieges war die Bedrohung, die von einer aktiven, aggressiven und fast überall wachsenden extremen Rechten ausgeht, noch nie wieder so aktuell wie heute. Warum? Weil diese Bedrohung anders als in den letzten 6 bis 7 Jahrzehnten jetzt nicht mehr von einigen kleinen Gruppen oder auch kleinen Parteien von Nostalgiker*innen der Zwischenkriegszeit kommt, sondern von einer neuen, ungehemmten Rechten, die sogar Länder regiert oder sich anschickt, sie zu regieren, die zu den größten Mächten der Welt gehören! [weiter…]

Freiheit für Boris Kagarlitzki!

Petition zur Unterstützung von Boris Kagarlitzki

Der führende russische sozialistische Intellektuelle und Antikriegsaktivist Boris Kagarlitzki wurde am 13. Februar zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Er war im Juli letzten Jahres unter dem absurden Vorwurf der „Rechtfertigung des Terrorismus" verhaftet worden. Nach einer globalen Kampagne, die seinen weltweiten Ruf als Schriftsteller und Kritiker des Kapitalismus und Imperialismus zum Ausdruck brachte, endete sein Prozess am 12. Dezember mit einem Schuldspruch und einer Geldstrafe von 609 000 Rubel (ca. 6000 €). Die Staatsanwaltschaft legte daraufhin Berufung wegen „übermäßiger Milde" ein.
Am 13. Februar verurteilte ihn ein Militärberufungsgericht zu einer fünfjährigen Haftstrafe und untersagte ihm, nach seiner Entlassung zwei Jahre lang eine Website zu betreiben. Die Aufhebung der ursprünglichen Gerichtsentscheidung ist eine bewusste Beleidigung für die vielen tausend Aktivist:innen, Wissenschaftler:innen und Künstler:innen in aller Welt, die sich an der weltweiten Kampagne für seine Freilassung beteiligt haben. Internationaler Aufruf 

RSD: Solidarität mit Boris Kagarlitzki

Der russische Föderale Sicherheitsdienst (FSB) hat ein Strafverfahren wegen Rechtfertigung des Terrorismus gegen Boris Kagarlizki, den renommierten linken Politik- und Sozialwissenschaftler und Herausgeber der Online-Zeitschrift „Rabkor“ eingeleitet. Es ist offensichtlich, dass der wahre Grund für Kagarlizkis Verfolgung seine politischen Ansichten und der Wunsch sind, „Rabkor“ zu schließen. Boris Kagarlizki hat sich aktiv zur aktuellen politischen Lage geäußert und die Innen- und Außenpolitik Russlands offen kritisiert. [weiter…]

Portugal

50 Jahre seit der Nelkenrevolution in Portugal

Die Nelkenrevolution ist und bleibt auch nach 50 Jahren eine besondere Zäsur der europäischen und Weltgeschichte. Hat sie doch sowohl das langlebigste europäische Kolonialreich als auch die langlebigste faschistische Diktatur Europas beendet. In diesem Moment aber begann erst der revolutionäre Prozess, der Portugal bewegen würde. Der Militäraufstand löste die Revolution aus, nicht umgekehrt. sozialismus.ch 

Nelken in den Gewehrläufen

Am Morgen des 25. April 1974 haben junge Offiziere die Macht übernommen und das verhasste halbfaschistische Regimes gestürzt. Jubelnde Menschen strömen auf die Straßen und überschütten die Soldaten in ihren Panzern und Fahrzeugen mit Blumen. Nach anderthalb Jahren war die Hoffnung verflogen. Für die Jungen ist die Nelken-Revolution heute graue Vorzeit und die Älteren haben sie vergessen. Gewiss, alles endete mit einer Niederlage. Aber wie es dazu kam, bleibt lehrreich. Ein Rückblick von Hans-Jürgen Schulz aus dem Jahre 1994. [weiter…]

Frauen in der Nelkenrevolution

Helena Lopes da Silva erinnert sich an die Revolution in Portugal und die Befreiung ihrer Heimat, den Kapverden. [weiter…]

25.April immer, Faschismus nie wieder!

Am 25. April 2024 fand in Lissabon, Portugal, die zweitgrößte Demonstration in der Geschichte des Landes statt. Die größte gab es am 1. Mail 1974 – eine Woche nach dem Sturz der Diktatur – als praktisch das ganze Volk auf die Straßen strömte, um die neu gewonnene Freiheit zu feiern. Sozialistische Zeitung 

Vor 50 Jahren: Die „Nelkenrevolution“ in Portugal

Am 25. April 1974 ist kurz nach Mitternacht das antifaschistische Lied „Grândola, Vila Morena“ in einem katholischen Radiosender zu hören. Für die Soldaten der „Bewegung der Streitkräfte“ (MFA) ist es das Signal zum Aufstand gegen die seit 48 Jahren herrschende rechte Diktatur. Avanti² 

Geschichte

Ein Trotzkist im Pariser Pantheon: Armenak Manoukian

Achtzig Jahre hat es gedauert, bis die Französische Republik endlich die Rolle von Missak Manouchian und den Kämpfern der FTP-MOI im Widerstand gegen die Nazi-Besatzung anerkannt hat. [weiter…]

Z. M. Kowalewski: Arbeiter und Bürokraten

Die Oktoberrevolution schuf die unumgänglichen Voraussetzungen für die Machtergreifung der Arbeiterklasse im gerade entstehenden Sowjetrussland. Indes, bevor die Arbeiterklasse die Macht, die sie da ergriff, konsolidieren konnte, entglitt ihr diese schon wieder. [weiter…]

Zionismus und Palästina

Jakob Taut: Über den Charakter des Zionismus und der palästinensischen Befreiungsbewegung (1969)

Einzig ein Vereinigter Sozialistischer Naher Osten wird imstande sein, die tragische palästinensische Frage und das Flüchtlingsproblem zu lösen und ebenso die Eingliederung der jüdischen Bevölkerung Israels, die in einer befreiten Region ihren Platz findet. [weiter…]

Helmut Dahmer: Israel in Palästina (2009)

Alles, was uns an diesem „Krieg“ verwundert und erschreckt, hat sich in und um Palästina schon viele Male so oder ähnlich ereignet und wird sich noch manches Mal wiederholen. [weiter…]

Position der IV. Internationale zur Palästina-Frage (1948/1974)

Der Staat Israel ist von der Lösung der jüdischen Frage weit entfernt; er wird deren Tragik im Gegenteil noch weiter zuspitzen. Er hat keine historische Zukunft. Er wird permanenten Krisen und Erschütterungen unterworfen sein. Er wird in der nächsten Etappe der arabischen Revolution in einem schrecklichen Gemetzel untergehen, wenn sich das jüdische Proletariat nicht rechtzeitig vom zionistischen Chauvinismus löst. [weiter…]

Interview mit Rudi Segall: Palästina als Zufluchtsort für jüdische Flüchtlinge (2000)

Bis 1933 hatte ich keine Beziehung zum Zionismus, aber danach hatte ich das Gefühl, dem Faschismus hilflos ausgeliefert zu sein – ich musste in einem anderen Lande leben, und Palästina schien mir ein gegebener Zufluchtsort. [weiter…]

Zur Geschichte des Jüdischen Arbeiterbundes

Der Bund war eine jüdische, sozialistische Bewegung, befürwortete aber im Gegensatz zum Zionismus die „Doykait“, Hierheit, was bedeutete, dass sie sich eine Zukunft in Europa für das europäische Judentum vorstellten. Anders als unter anderem die Kommunisten befürwortete der Bund keine Assimilation, sondern wollte eine starke säkulare jiddisch-jüdische Kultur fördern. [weiter…]

Artikelsammlung

Seit seinem Entstehen vor über 100 Jahren sind wir strikte Gegner des Zionismus. Aber sind wir deswegen antisemitisch (judenfeindlich)? Mit diesem Vorwurf setzen wir uns seit Jahrzehnten auseinander. Viele jüdische Genoss:innen mussten eigene Erfahrungen mit Zionismus und Antisemitismus machen oder fielen dem Rassenwahn zum Opfer. [Dossier]

Wahlerfolge der extremen Rechten

Rechtsextremer Wahlsieg in den Niederlanden

Dass alle Parteien auf das Thema Migration setzten, hat nur einem genutzt: Geert Wilders. Auch die radikale Linke wurde halbiert. [weiter…]

Gegen Rechts hilft nur Links

Die radikal rechte „Alternative für Deutschland“ (AfD) erlebt gegenwärtig bei den Wahlumfragen ein Allzeithoch, sowohl in den Ost- als auch in den West-Bundesländern. [weiter…]

Schweden: Politisches Erdbeben

Während das wichtigste Thema der Wähler*innen das Gesundheitswesen war und die Klimakatastrophe immer deutlicher wurde, gelang es einer aggressiven Rechten mit Hilfe einer passiven, ideenlosen Sozialdemokratie, den Wahlkampf mit Diskussionen über Kriminalität zu dominieren und einen Zusammenhang zwischen Einwanderung und Kriminalität zu behaupten. Das Ergebnis war ein scharfer Rechtsruck. Diese Verschiebung macht sich besonders innerhalb des rechten Blocks bemerkbar. [weiter…]

Italien: Die alten sind auch die neuen Feinde der Arbeiterklasse

Wenn die Lage so bedrohlich ist, dass die kleinen Leute Meloni und die Erben des Faschismus als Lösung für ihre Probleme ansehen, dann liegt die Verantwortung auch bei denen, die keine kollektive Gegenwehr gegen die Unternehmer und die Regierung organisiert haben. [weiter…]

Friedensbewegung

USA: Palästina-Solidaritätsbewegung mobilisiert gegen die israelische Offensive

Am 4. November marschierten mehr als 100 000 in Washington zur Unterstützung des palästinensischen Volkes. Wir diskutieren den Kontext, in dem diese Demonstrationen stattfinden. [weiter…]

USA: Pro-Palästinsische Waffenstillstandsbewegung erschüttert die Demokratische Partei

Während Israel seine Bombenangriffe fortsetzte und ausweitete und seine Invasion in Gaza startete, zogen schon in der zweiten Woche Tausende in Protestdemonstrationen durch New York, Chicago, Houston, Denver, Los Angeles und andere Städte, um einen Waffenstillstand zu fordern. [weiter…]

Der israelisch-palästinensische Konflikt bringt eine neue Antikriegsbewegung in den USA hervor

Israels gnadenlose Bombardierung des Gazastreifens hat Millionen von Amerikaner:innen entsetzt, und Tausende von ihnen haben sich Protestdemonstrationen. Diese Demonstrationen, die unter dem Motto „Waffenstillstand jetzt“ organisiert wurden, waren überraschend groß und kämpferisch und verbanden Massenmärsche mit gewaltfreien Aktionen des zivilen Ungehorsams. [weiter…]

Stoppt den Völkermord

Erklärung der US-amerikanischen Friedensorganisation „Jewish Voice for Peace“ [weiter…]

Moshe Zuckermann:

„Dass viele Zivilisten im Gazastreifen umkommen, hat Israel nie bekümmert“ Overton Magazin 

Ökosozialismus

Ökosozialismus und/oder „Degrowth“?

Ökosozialist*innen akzeptieren, dass ein gewisses Maß an Rückgang der Produktion und des Konsums notwendig ist, um einen ökologischen Kollaps zu vermeiden. Sie nehmen jedoch eine kritische Haltung gegenüber Degrowth-Theorien ein. [weiter…]

Linker Green New Deal

Grüne, sozialdemokratische, liberale und konservative Kräfte sprechen sich seit längerer Zeit für ein ökologisch verträgliches Wachstumsmodell, beziehungsweise eine grüne Modernisierung der sogenannten Marktwirtschaft aus. Alle Varianten von Green New Deals gehen davon aus, dass die kapitalistische Produktionsweise mit entsprechenden institutionellen Reformen in eine ökologisch nachhaltigere und sozial weniger ungleiche Entwicklungsweise transformiert werden könne. Damit stehen sie vor der Herausforderung, zwei grundlegende Fragen zu beantworten. [weiter…]

Das Märchen vom grünen Wachstum

Kritik des Buchs von Bruno Kern und eine Antwort des Autors

Klimakrise und Kapitalismus

Kritik des Buchs von Daniel Tanuro über die Illusion des "grünen Kapitalismus". [weiter…]

Diskussion über ein ökosozialistisches Übergangsprogramm

Gauche anticapitaliste: Ökosozialistische Revolution oder Klimakatastrophe, Interview mit K. Hasse, Forderungen der Ökologie-Kommission der Vierten Internationale, Thesen von Angela Klein, Ein Gegenentwurf zu Macrons Ökosteuer, Jakob Schäfer: Es braucht Verbote – und nicht nur das!, Partei DIE LINKE: Welcher Kurs in der Klimapolitik?

Streikerfolg

Autostreiks in den USA

Der Streik der Beschäftigten der Autoindustrie endete mit einem Sieg, der die US-Arbei­ter:innen­bewegung verändern könnte. [weiter…]

„Rekordprofite bedeuten Rekordverträge“

Der Gewerkschaft UAW gelang es, in einem 45-tägigen Streik die drei großen US-Autokonzerne niederzuringen. Eine klassenkämpferische Strömung hatte auf eine neuartige Streiktaktik und eine aktive Rolle der Mitgliedschaft gesetzt. [weiter…]

Festungsbau

Das EU-Grenzregime – Abschottung statt Asylsystem

Immer mehr Menschen fliehen vor Kriegen und Konflikten. Die meisten kommen aus Syrien, der Ukraine und Afghanistan. [weiter…]

Festung Europa

Die Migration wird angesichts der sich verschärfenden multiplen Krise weiter zunehmen und der Ausbau Europas zu einer Festung gegen Flüchtlinge weiter fortschreiten. [weiter…]

Die EU-Politik vermehrt die Fluchtursachen

Von kapitalistischen Staaten zu erwarten, dass sie den Klimawandel stoppen (oder zumindest bremsen), hieße, den Bock zum Gärtner zu machen. Genauso verhält es sich mit ihren angeblichen Bemühungen, die Ursachen der Migration zu beseitigen oder zu mindern. [weiter…]

Degrowth

Neun Thesen zu ökosozialistischem Degrowth

Die ökologische Krise ist schon jetzt die wichtigste soziale und politische Frage des einundzwanzigsten Jahrhunderts und wird in den kommenden Monaten und Jahren noch an Bedeutung gewinnen. Die Zukunft des Planeten und damit der Menschheit wird sich in den nächsten Jahrzehnten entscheiden. [weiter…]

Wachstum oder Klima: man muss sich entscheiden

Zwei kürzlich erschienene Studien zeigen die Grenzen grünen Wachstums. [weiter…]

Wie können die Städte klimaneutral geheizt werden?

Laut dem Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) dürfen ab 2024 keine neuen Öl- und Gasheizungen mehr eingebaut werden. Seitdem dies bekannt geworden ist, laufen rechte Parteien und Medien dagegen Sturm. [weiter…]

Ein vollständiger Umbau des Verkehrs- und Transportsektors ist unabdingbar

Resolution des Internationalen Komitees der IV. Internationale [weiter…]

Gaza-Krieg

Frieden durch Völkermord? – Dossier (März 2024)

Biden, Baerbock und Konsorten heucheln zwar ihre „Besorgnis“ über die ethnische Säuberung der palästinensischen Gebiete und den dortigen Völkermord, sabotieren aber einen Waffenstillstand und liefern weiterhin Angriffswaffen an das israelische Regime. [Dossier]

Tote können nicht berichten

Kein Verbrecher will Zeugen für seine Verbrechen und Israel natürlich auch nicht. Deshalb unternimmt es alles, um seine Verbrechen in Gaza und in den besetzten Gebieten fernab des Rampenlichts begehen zu können, wobei verschiedene Methoden zur Anwendung kommen: [weiter…]

Aufbau einer neuen Dynamik des palästinensischen Widerstands

Alles, was die Medien verbreiten, kommt sehr schematisch daher: Es wird vom Angriff der Hamas gesprochen, ohne zu erwähnen, dass es auch andere Organisationen gibt, und ohne zu erklären, was die Hamas überhaupt ist. [weiter…]

BDS-Bewegung wichtiger denn je

Israels Vernichtungsfeldzug in Gaza auch mit Boykott und Sanktionen der Zivilgesellschaft bekämpfen! [weiter…]

Droht ein Flächenbrand?

Welche Auswirkungen hat der Krieg gegen den Gazastreifen auf die Staaten dieser Region? [weiter…]

Debatte zum Gaza-Krieg

In Solidarität mit den Kämpfen der Völker gegen den ungezügelten Imperialismus, für die Befreiung der Völker und die Rettung der Umwelt

Erklärung des Internationalen Komitees der IV. Internationale [weiter…]

Völkermord in Gaza: Solidarität!

Die ISO steht auf der Seite der palästinensischen Bevölkerung. Gleichzeitig sind wir gegen jede Art von Antisemitismus. Wir treten ein für einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen. Erklärung der ISO 

Krieg im Gazastreifen: Es droht eine Verschärfung der ethnischen Säuberung

Was Hamas und Djihad am 7. Oktober gestartet haben, war nicht nur aus ethischen Gründen (Tötung und Geiselnahme von Zivilist:innen) verwerflich, sondern hat auch im Kampf um die Emanzipation der palästinensischen Bevölkerung ein beispielloses Desaster zur Folge. [weiter…]

Heuchelei und falsche Komplizenschaft

Der einzige Weg zum Frieden ist die Beendigung jeglicher Kolonisierung in Palästina wie in der Ukraine, jeglicher Unterdrückung und jeglicher rassistischer Vorherrschaft, sei es der „Weißen“ in den USA, der Zionisten in Israel oder der „Großrussen“ unter Putin und Dugin. [weiter…]

Ein Überraschungsangriff – aber nichts Überraschendes daran

Für den Frieden, für Palästina, aber nicht an der Seite der Hamas. Für Demokratie, Gerechtigkeit und Gleichheit. [weiter…]

Israel-Palästina: Eine sozialistische Positionierung

Mit dem Angriff der Hamas auf Israel erreicht der Konflikt im Nahen Osten eine neue Eskalationsstufe. Es droht ein Flächenbrand. Leidtragende auf beiden Seiten sind die Zivilist:innen. Weltweit tun sich viele Linke schwer, im Konflikt zwischen Israel und Palästina eine Position zu finden, verrennen sich oder schweigen. Wir halten im Folgenden einige Punkte fest, die uns als internationalistische sozialistische Linke wichtig sind. BFS Zürich & BFS Basel  (11.10.) – Teil 2  (15.10.)

Wider die deutsche Staatsräson, für ungeteilte internationalistische Solidarität

Erklärung der ISO (Mai 2023) intersoz.org 

Solidarität mit den Palästinenser*innen gegen die neokoloniale Aggression

Erklärung des Büros der Vierten Internationale (2021) [weiter…]

Iran

Die Frau und der Aufstand im Iran

In dem Protest gegen die Ermordung von Jina Mahsa Amini kommt die jahrzehntelange Wut über die sexistische Apartheid zum Ausbruch, in der die rechtliche Diskriminierung banalisiert wird und staatliche Gewalt sowie alltägliche Demütigungen herrschen. Seit über 40 Jahren leben Frauen und Mädchen unter der Unterdrückung und dem Terror der iranischen Regierung und müssen erniedrigende Schikanen in Bezug auf ihre Kleidung, ihr Verhalten und die intimsten und privatesten Belange ihres Lebens erdulden. [weiter…]

Unterstützung des Aufstands „Frau, Leben, Freiheit“ – Nein zu Todesurteilen!

Aufruf [weiter…]

Solidarität mit der Protestbewegung im Iran

Seit dem 16. September wird der Iran durch breite Proteste gegen die Politik der herrschenden Clique in Aufruhr versetzt. Auslöser war der brutale Mord an der jungen Frau Jîna Eminî (amtl. nur pers. Mahsa Amini erlaubt), die von der „Sittenpolizei“ zu Tode geprügelt wurde. [Büro der IV. Internationale]

Iranisches Regime durch beispiellose Revolte erschüttert

Nach dem Tod von Mahsa-Jina Amini, einer 22-jährigen Kurdin, in Polizeigewahrsam, kam es seit dem 16. September zu Protesten im Iran. Innerhalb einer Woche wurden bis zu 100 Städte erfasst. Die Repression hat bisher mehr als 50 Tote, Hunderte von Verletzten und Tausende von Verhaftungen im ganzen Land zur Folge gehabt. [weiter…]

Kurze Chronik der Unterdrückung

Seit dem Mord an Mahsa Jina Amini am 16. September durch die „Sittenpolizei“ wegen einer schlecht sitzenden Haarsträhne kommt die Islamische Republik nicht mehr zur Ruhe. [weiter…]

Inflation – welche Gegenwehr?

Dossier mit 6 Beiträgen

[Inhalt]

Gleitende Lohnskala in Italien

Die gleitende Lohnskala (scala mobile) in Italien wurde 1945 zwischen dem Unternehmerverband Confindustria und den großen Gewerkschaftsverbänden vereinbart, um eine Anpassung der Löhne an die steigenden Lebenshaltungskosten zu gewährleisten. [weiter…]

Gleitende Lohnskala in Luxemburg

Kapital und Regierung lassen nicht locker in ihren Bemühungen, den gesicherten Inflationsausgleich abzuschaffen. [weiter…]

Gleitende Lohnskala in Belgien

Auch in Belgien ist die Gleitende Lohnskala unter Beschuss. Vor allem der Anwendungsmechanismus entscheidet, ob und wie viel Geld die Lohnabhängigen trotz Indexierung verlieren. [weiter…]

Was tun gegen die Teuerung?

Diskussionspapier der ISO [weiter…]

Brasilien

Was folgt auf Lulas Sieg?

Die Rechte wähnte sich bereits als Sieger. Nun fällt sie aus allen Wolken, da die Bolsonaristen einen historischen und demoralisierenden Absturz erlebt haben. [weiter…]

Lula siegt gegen Bolsonaro

Lula hat die Stichwahl gegen den Präsidenten Jair Bolsonaro gewonnen. Der Kongress (Bundesparlament und Senat) ist aber insgesamt noch weiter nach rechts gerückt als vor vier Jahren. Welche Handlungsmöglichkeiten bleiben einer Regierung Lula für fortschrittliche Politik? intersoz.org 

Dossier zur Präsidentschaftswahl

Statt sich auf die Mobilisierung der Arbeiterklasse und der Protestbewegungen und deren Hoffnung auf eine Aufhebung der unter Bolsonaro vollzogenen reaktionären Maßnahmen in der Sozial- und Umweltpolitik zu stützen, zieht es Lula vor, wie schon während seiner beiden letzten Amtsperioden sein neoliberales Credo im vorauseilenden Gehorsam gegenüber der herrschenden Klasse zu verkünden. Bände spricht die voraussichtliche Nominierung des rechtsbürgerlichen Politikers Alckmin als Vizepräsident, der seinerzeit den „parlamentarischen Putsch“ gegen Lulas Nachfolgerin Rousseff unterstützt und während seiner Amtszeit die Armen militärisch aus ihren Elendsvierteln vertreiben ließ. [weiter…]

Internet

IT-Giganten, Algorithmen und die Linke

Große IT-Unternehmen wie Google und Facebook haben es sich zur Aufgabe gemacht, uns besser zu kennen als wir selbst, und nutzen das, um das Archiv des Weltwissens sowie unser soziales und politisches Leben zu organisieren. Das klingt groß und anspruchsvoll, aber das Motiv ist altbekannt: Es geht darum, Geld zu verdienen. [weiter…]

Krimi

Stieg Larsson: Das verschwundene Testament

Die besten Krimis schreibt das Leben. Vier Jahre nach dem Tod von Stieg Larsson, dessen Krimis posthum die Bestsellerlisten stürmen, wurde im schwedischen Fernsehen über ein bislang unbekanntes Testament aus dem Jahre 1977 berichtet. In ihm vererbt Stieg Larsson all sein „Vermögen in reinem Geld“ der Ortsgruppe Umeå der schwedischen Sektion der Vierten Internationale. [weiter…]

Vierte Internationale

„Inprekorr“ wird „die internationale“

Ab Januar 2017 gibt die Internationale Sozialistische Organisation das Magazin „Die Internationale“ heraus. „Inprekorr“ erscheint künftig als Teil dieser neuen Zeitschrift. Die bisherigen Abos gehen automatisch und zum gleichen Preis auf das neue Magazin über.

Bericht von der Gründungskonferenz

Auf der Konferenz in Frankfurt/Main waren neben etwa 70 Mitgliedern eine Reihe von Gästen der IV. Internationale aus dem nahen Ausland sowie einige Gäste aus dem Inland vertreten. [weiter…]