Die Internationale

Eine andere Welt ist möglich

Magazin der Internationalen Sozialistischen Organisation.

Inhalt

Titelseite die internationale Nr. 6/2022 (November/Dezember 2022)

Aktuell

„Waffenstillstand“ oder „Selbstverteidigung“

Solidarischer Antiimperialismus oder heuchlerischer Pazifismus

Sollen antiimperialistische und revolutionäre Ökosozialist*innen den Widerstand der ukrainischen Bevölkerung, organisiert in der bürgerlichen Armee der Ukraine, gegen die imperialistischen Besatzungstruppen unterstützen? Oder sollen sie es hinnehmen, dass Russland über weite Teile der Ukraine ein brutales Besatzungsregime mit allen zerstörerischen Konsequenzen errichtet? [weiter…]

Mit dem Ukrainekrieg werden Kräfteverhältnisse verschoben

Der Krieg in der Ukraine verschiebt Kräfteverhältnisse auf mindestens drei verschiedenen Ebenen: auf der innenpolitischen Ebene der Ukraine, der geopolitischen Ebene (zwischen der Nato und Russland) und der innenpolitischen Ebene in den Nato-Ländern. [weiter…]

Wider eine militärische „Lösung“ des Ukrainekriegs

Die Invasion in die Ukraine ist ohne jede Einschränkung oder Relativierung zu verurteilen. Gleichzeitig sind wir fest davon überzeugt, dass die rein militärische Reaktion auf Putins verbrecherischen Krieg ein Irrweg ist, mit dem das menschliche Leid immer mehr vergrößert wird. Ein Beitrag von Heino Berg, Thies Gleiss, Jakob Schäfer, Matthias Schindler und Winfried Wolf. [weiter…] Auch erschienen in der Jungen Welt 

Ukrainischen Widerstand unterstützen und fossiles Kapital entmachten

Eine Antwort von Ilya Budraitskis, Oksana Dutchak, Harald Etzbach, Bernd Gehrke, Eva Gelinsky, Renate Hürtgen, Zbigniew Marcin Kowalewski, Natalia Lomonosova, Hanna Perekhoda, Denys Pilash, Zakhar Popovych, Philipp Schmid, Christoph Wälz, Przemyslaw Wielgosz und Christian Zeller in der Emanzipation 

Der kriegstreibenden Politik der Herrschenden schlüssig und konsequent entgegentreten

Antwort von Heino Berg, Thies Gleiss, Jakob Schäfer, Matthias Schindler und Winfried Wolf in der Emanzipation 

Gegen Waffenlieferungen – aber warum?

Eine Antwort Von Sascha Staničić in der Solidarität 

Klarheit zur Ukraine

Es ist es höchste Zeit für sachliche, politische und moralische Klarheit darüber, worum es in diesem Krieg geht. Es wird kaum überraschen, dass dieser Krieg die üblichen politischen Trennlinien sowohl auf der Rechten als auch auf der Linken durchschnitten hat. Leitartikel der „Against the Current“

Mit dem Widerstand des ukrainischen Volkes – für seinen Sieg gegen die Aggression

Wie bei anderen nationalen Befreiungskämpfen ist unsere Solidarität mit dem Volk der Ukraine bedingungslos und unabhängig von einem Urteil über seine politische Führung. Internationaler Aufruf

Bei einer militärischen Eskalation der USA gegen Russland gäbe es keine Sieger

Interview mit Noam Chomsky [weiter…]

Waffenstillstand sofort! Russische Armee raus aus der Ukraine! Die Kriegstreiber in Ost und West stoppen!

Erklärung der ISO [weiter…]

Krieg in der Ukraine: Solidarität mit dem ukrainischen Widerstand, gegen alle Imperialismen

Büro der Vierten Internationale, 24.5.2022 [weiter…]

Internationalistisches Manifest gegen den Krieg

Erklärung verschiedener sozialistischer Organisationen aus dem April 2022 intersoz.org 

Russland im Krieg

Widerstand gegen den „Nicht-Krieg“

Wie hat der Krieg die Kommunistische Partei Russlands (wieder) zu einer konservativen Kraft gemacht? Warum sollte die Linke in Russland an Kommunalwahlen teilnehmen? Werden in Russland politische Massenbewegungen auftauchen? [weiter…]

Wir lassen uns nicht unterkriegen!

Die russische Anwältin und Menschenrechtlerin Warja Michailowa beschreibt, wie sich die Proteste seit Kriegsbeginn entwickelt haben und unter welch schwierigen Bedingungen sie stattfinden. [weiter…]

Der Arbeiter ist immer in einer schwachen Position

Wie hat sich die Situation der Arbeiter*innen seit Kriegsausbruch verändert? Wer wird am häufigsten gefeuert, weil er/sie sich gegen den Krieg positioniert? Schließen sich die Menschen in Russland zusammen, um ihre Arbeitsrechte zu verteidigen? Und welche Methoden wenden sie an? [weiter…]

Iran

Solidarität mit der Protestbewegung im Iran

Seit dem 16. September wird der Iran durch breite Proteste gegen die Politik der herrschenden Clique in Aufruhr versetzt. Auslöser war der brutale Mord an der jungen Frau Jîna Eminî (amtl. nur pers. Mahsa Amini erlaubt), die von der „Sittenpolizei“ zu Tode geprügelt wurde. [Büro der IV. Internationale]

Iranisches Regime durch beispiellose Revolte erschüttert

Nach dem Tod von Mahsa-Jina Amini, einer 22-jährigen Kurdin, in Polizeigewahrsam, kam es seit dem 16. September zu Protesten im Iran. Innerhalb einer Woche wurden bis zu 100 Städte erfasst. Die Repression hat bisher mehr als 50 Tote, Hunderte von Verletzten und Tausende von Verhaftungen im ganzen Land zur Folge gehabt. [weiter…]

Klima

Elf falsche Behauptungen zum Klima

„Wir müssen den Planeten retten“, „Der Eisbär ist in Gefahr.“ – gut gemeinte Parolen, die abder in die falsche Richtung gehen. [weiter…]

Hochwasserkatastrophe in Pakistan

Nach einer besonders schweren Hitzewelle hat Pakistan beispiellose Überschwemmungen erlebt. Nach offiziellen Angaben der Nationalen Katastrophenschutzbehörde haben die Überschwemmungen bisher 1350 Menschen das Leben gekostet. Hilfe ist immer noch dringend erforderlich. [weiter…]

Kampf gegen steigende Preise

Europäischer Aufruf

Die Reichen wollen uns für ihre Profite zahlen lassen! Wir bekämpfen den Anstieg der Lebenshaltungskosten! [weiter…]

Großbritannien

Die explodierenden Lebenshaltungs- und inzwischen auch Energiekosten stürzen die Arbeiterklasse und nunmehr auch große Teile der Mittelschichten im Vereinigten Königreich in eine außergewöhnlich schwere Krise. [weiter…]

Frankreich

Die starken Preissteigerungen treffen mit voller Wucht den Lebensstandard der Arbeiter*innen­klasse auch in Frankreich. Die Proteste nehmen zu. [weiter…]

Beiträge zum Ukraine-Krieg

Solidarität mit Sozialnyj Ruch

Die Soziale Bewegung (Sozialnyj Ruch) ist eine ukrainische sozialistische Organisation, die sich für die Interessen der arbeitenden Klasse einsetzt. Sie bittet um unsere Hilfe. [weiter…]

Dossier mit 10 Beiträgen (Juli 2022)

Die westliche Bourgeoisie hat die Frage nach dem Charakter der Krieges und der Art der Unterstützung der Ukraine für sich schon längst beantwortet. [Inhalt]

Die Eroberung der Ukraine und die Geschichte des russischen Imperialismus

In diesem Krieg kämpft die ukrainische Nation für den Erhalt ihrer Unabhängigkeit, die sie nach Jahrhunderten der Fremdherrschaft und einer erbitterten Russifizierung vor dreißig Jahren erst erlangt hat. Die russische herrschende Klasse kämpft für die Wiedergeburt eines im Niedergang begriffenen russischen Imperialismus, der ohne Kontrolle über die Ukraine von der historischen Bühne zu verschwinden droht. [weiter…]

Die Rolle des Imperialismus im Ukrainekrieg

Debatte zwischen Alex Callinicos und Gilbert Achcar [weiter…]

Dossier mit 8 Beiträgen (Mai 2022)

[Inhalt]

Die kalten Krieger im Aufwind

„Jetzt ist die Zeit gekommen, in der sich die Dinge ändern. Es wird eine neue Weltordnung geben und wir müssen sie anführen“, twitterte Biden bei seiner Ankunft in Brüssel. [weiter…]

Wir befinden uns mehr denn je im Zeitalter der „bewaffneten Globalisierung“

Die Militärbudgets der meisten NATO-Länder befanden sich bereits in den 2010er Jahren in einem Aufwärts­trend. [weiter…]

Die ukrainische Frage

Die ukrainische Frage, die viele Regierungen, viele „Sozialisten“, selbst viele „Kommunisten“ zu vergessen oder auf die lange Bank der Geschichte zu schieben suchten, steht wieder einmal auf der Tagesordnung. Leo Trotzki (1939)

Schweden

Wahl 2022: Politisches Erdbeben

Die schwedische Sozialdemokratie verlor bei den Wahlen am 11. September die Regierungsmacht. Sie wird aller Wahrscheinlichkeit nach durch eine Rechtsregierung aus Moderaten (Konservativen) und Christdemokraten ersetzt. Auch die Linkspartei erlitt Verluste. Wie kam es dazu? [weiter…]

Jetzt brauchen wir eine sozialistische Erneuerung

Nun hat also der neoliberale, nationalistische und konservative Rechtsblock gewonnen. Sein Wahlkampf war aggressiv und zutiefst reaktionär. Wenn es um Bandengewalt ging, wurde das immer mit Einwanderung verknüpft. Zwei Millionen außereuropäische Einwanderer*innen wurden kollektiv für die Schießereien verantwortlich gemacht. [weiter…]

SP und Linkspartei: Leichenschmaus und Totgeburt - oder sozialistische Massenpartei?

Der Beschluss der „Socialistiska Partiet“, sich in eine Organisation ohne Parteicharakter unter dem Namen „Socialistisk Politik“ umzuwandeln und mit der Aufforderung, sich vor allem der „Vänsterpartiet“ anzuschließen, hat eine gewisse Aufregung in linken Zusammenhängen erzeugt. [weiter…]

Brasilien

Lula siegt gegen Bolsonaro

Lula hat die Stichwahl gegen den Präsidenten Jair Bolsonaro gewonnen. Der Kongress (Bundesparlament und Senat) ist aber insgesamt noch weiter nach rechts gerückt als vor vier Jahren. Welche Handlungsmöglichkeiten bleiben einer Regierung Lula für fortschrittliche Politik? intersoz.org 

Große Spannungen in Brasilien

Am 2. Oktober fanden in Brasilien diverse Wahlen statt. Bei der Präsidentschaftswahl erhielt Ex-Präsident Lula von der PT (Arbeiterpartei) 48 %. Dieses Ergebnis war zweifelsohne eine Niederlage für den derzeitigen rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro. Aber Bolsonaro erhielt gut 43 %, mehr als aufgrund der Wahlumfragen vorausgesagt. [weiter…]

Lula muss gegen Bolsonaro in die Stichwahl

Lula da Silva, Präsidentschaftskandidat der PT und eines breiten linken Wahlbündnisses, muss am 30. Oktober nun doch in die Stichwahl gegen den bisherigen Amtsinhaber Bolsonaro. intersoz.org 

Ukraine/Russland/NATO – Dossier im September

Schuldenerlass für die Ukraine

Interview Julija Jurtschenko zur aktuellen Lage, zum Krieg, zu faschistischen und linken Strömungen im Land und zur Schuldenkrise. [weiter…]

„Die russische Welt“ - Vom Anfang und Ende einer Idee

Die „russische Welt“ ist eines der Schlüsselelemente von Putins offizieller Ideologie, mit der die militärische Invasion der Ukraine gerechtfertigt wurde. Ilja Budraitskis erklärt, wie die Idee entstand und wie sie sich entwickelt hat. [weiter…]

Neue NATO-Strategie: Schlimmer geht immer

Dieser Beitrag von Gilbert Achcar beleuchtet die Neudefinition der strategischen Zielsetzung der NATO. Von der Osterweiterung seit 1997 bis zum diesjährigen Gipfel in Madrid. [weiter…]

Ukraine/Nikaragua: Zwei Konflikte zwischen Recht und Politik

Bei aller Unterschiedlichkeit der Situationen, gibt es in Bezug auf Nicaragua und die Ukraine doch einige Fragestellungen, die strukturell miteinander vergleichbar sind. Möglicherweise können wir daher aus den Erfahrungen Nicaraguas auch Lehren ziehen, die für die Beurteilung der heutigen Situation in der Ukraine hilfreich sind. [weiter…]

Kriegsgefahr und Kampf um Sozialismus

Auf dem Höhepunkt der Friedensbewegung 1982 betrachtete Ernest Mandel den Zusammenhang des Kampfs gegen die Kriegsgefahr mit dem Kampf für den Sozialismus. [weiter…]

Klima

Dürre, Hitzewelle und Revolution

Globale Erwärmung, extreme Dürre in Europa, Hitzewellen, Lawineneffekte (oder Kettenreaktionen) zwischen all diesen Krisenfaktoren, die Gefahr einer plötzlichen Veränderung der Meeresströmungen mit unabsehbaren Folgen … Dieser Artikel behandelt drei Punkte: die Erklärung dieser unbestreitbaren Tatsachen, die mögliche Entwicklung und die erforderlichen Gegenmaßnahmen. [weiter…]

COP26: Eine Verherrlichung des Neoliberalismus

COP26 eröffnet den kapitalistischen Brandstiftern den globalen Markt zum Zündeln. Den Schaden hat die Bevölkerung. [weiter…]

Ein vollständiger Umbau des Verkehrs- und Transportsektors ist unabdingbar

Resolution des Internationalen Komitees der IV. Internationale [weiter…]

Inflation – welche Gegenwehr?

Dossier mit 6 Beiträgen

[Inhalt]

Gleitende Lohnskala in Italien

Die gleitende Lohnskala (scala mobile) in Italien wurde 1945 zwischen dem Unternehmerverband Confindustria und den großen Gewerkschaftsverbänden vereinbart, um eine Anpassung der Löhne an die steigenden Lebenshaltungskosten zu gewährleisten. [weiter…]

Gleitende Lohnskala in Luxemburg

Kapital und Regierung lassen nicht locker in ihren Bemühungen, den gesicherten Inflationsausgleich abzuschaffen. [weiter…]

Gleitende Lohnskala in Belgien

Auch in Belgien ist die Gleitende Lohnskala unter Beschuss. Vor allem der Anwendungsmechanismus entscheidet, ob und wie viel Geld die Lohnabhängigen trotz Indexierung verlieren. [weiter…]

Was tun gegen die Teuerung?

Diskussionspapier der ISO [weiter…]

Mitregieren, kämpferische Opposition oder …

Die Linke und die Regierungsfrage

Gegenüber der Regierungsfrage sehen wir drei Hauptstrategien: 1.„Machtverweigerung“, 2.„Niemals hart auf hart setzen“, 3. einige wenige, wichtige und unabdingbare Forderungen zu stellen, um eine sozialdemokratisch geführte Regierung zu tolerieren. [weiter…]

Linke gegen Aufhebung der Mietbindung

Die schwedische Sozialdemokratie unterstützt das Lieblingsprojekt der Liberalen: die Freigabe der Mieten. Konsequenter Widerstand ist nötig – bis hin zum Sturz der rot-grünen Regierung. (Nachtrag: Nach dem Regierungssturz durch die Linkspartei gibt es eine neue Regierung – ohne Liberale und ohne Mietfreigabe) [Erklärung der SP]

Das „Nicht-Modell“ Portugal

Kurz vor den Wahlen 2015 bot die Spitzenkandidatin des portguiesischen Linksblocks der Sozialdemokratie an, gemeinsam die Rechtsregierung zu stürzen, wenn sie auf drei besonders verhasste Punkte ihres Wahlprogramms verzichtet. Nach der Wahl kam es zu einem Tolerierungsabkommen. Dessen Ergebnisse werden innerhalb des Linksblocks kontrovers gesehen: Ist der Linksblock zur Geisel der Sozialdemokratie geworden [contra] oder gibt er den Volksbewegungen neuen Mut und treibt die Sozialdemokratie vor sich her [pro]?

Zwei Jahre Tolerierung von Rot-Grün durch die LINKE in NRW

Nach dem Einzug in den Landtag von NRW war DIE LINKE, eindeutig links orientiert im Spektrum der Gesamtpartei, mit einer SPD/Grünen-Minderheitsregierung konfrontiert. Durch Enthaltung ließ sie den Nachtragshaushalt 2010 und den Haushalt 2011 passieren, die beide eine moderate Akzentverschiebung weg von der Agenda-Politik darstellten - keine Privatisierungen, kein Sozial- und Personalabbau. [weiter…]

Ökosozialismus

Ökosozialismus und/oder „Degrowth“?

Ökosozialist*innen akzeptieren, dass ein gewisses Maß an Rückgang der Produktion und des Konsums notwendig ist, um einen ökologischen Kollaps zu vermeiden. Sie nehmen jedoch eine kritische Haltung gegenüber Degrowth-Theorien ein. [weiter…]

Linker Green New Deal

Grüne, sozialdemokratische, liberale und konservative Kräfte sprechen sich seit längerer Zeit für ein ökologisch verträgliches Wachstumsmodell, beziehungsweise eine grüne Modernisierung der sogenannten Marktwirtschaft aus. Alle Varianten von Green New Deals gehen davon aus, dass die kapitalistische Produktionsweise mit entsprechenden institutionellen Reformen in eine ökologisch nachhaltigere und sozial weniger ungleiche Entwicklungsweise transformiert werden könne. Damit stehen sie vor der Herausforderung, zwei grundlegende Fragen zu beantworten. [weiter…]

Ökosozialismus

Das Märchen vom grünen Wachstum

Kritik des Buchs von Bruno Kern und eine Antwort des Autors

Klimakrise und Kapitalismus

Kritik des Buchs von Daniel Tanuro über die Illusion des "grünen Kapitalismus". [weiter…]

Diskussion über ein ökosozialistisches Übergangsprogramm

Interview mit K. Hasse, Forderungen der Ökologie-Kommission der Vierten Internationale, Thesen von Angela Klein, Ein Gegenentwurf zu Macrons Ökosteuer, Jakob Schäfer: Es braucht Verbote - und nicht nur das!, Partei DIE LINKE: Welcher Kurs in der Klimapolitik?

Internet

IT-Giganten, Algorithmen und die Linke

Große IT-Unternehmen wie Google und Facebook haben es sich zur Aufgabe gemacht, uns besser zu kennen als wir selbst, und nutzen das, um das Archiv des Weltwissens sowie unser soziales und politisches Leben zu organisieren. Das klingt groß und anspruchsvoll, aber das Motiv ist altbekannt: Es geht darum, Geld zu verdienen. [weiter…]

Ökologie

Produktion für die Mülltonne

Seit der Jahrtausendwende kann weltweit ein zunehmender Schub des Warenkonsums beobachtet werden. Das gilt auch für Deutschland. In der Folge ist ein steil ansteigender Ressourcenverbrauch festzustellen. [weiter…]

Linkspopulismus

Links und popular.

Eine Erwiderung der Autor*innen auf die Besprechung ihres Buchs „Ein unanständiges Angebot? Mit linkem Populismus gegen Eliten und Rechte“ in dieser Zeitschrift. [weiter…]

Linkspopulismus – ein antikapitalistisches Konzept?

Populismus ist in aller Munde! Die Mainstream-Medien bringen regelmäßig Interviews mit Chantal Mouffe oder mit anderen Persönlichkeiten, die das populistische Konzept vertreten. Sie rufen linke Organisationen dazu auf, einen populistischen Weg einzuschlagen. [weiter…]

Mit linkem Populismus gegen die Eliten?

Nicht erst mit dem Klimawandel wird vielen Menschen immer klarer, dass der Kapitalismus keine Zukunft haben darf ? wenn die Menschheit eine Zukunft haben soll. Die sogenannten Theoretiker des Linkspopulismus haben zu diesen Fragen vor allem leeres Geschwätz beigetragen. [weiter…]

Ein Beitrag zur Klassenzugehörigkeit

Wenig hilfreich und eher irreführend ist die Begrifflichkeit der "lohnabhängigen Zwischenklasse" [weiter…]

Vierte Internationale

„Inprekorr“ wird „die internationale“

Ab Januar 2017 gibt die Internationalen Sozialistische Organisation das Magazin „Die Internationale“ heraus. „Inprekorr“ erscheint künftig als Teil dieser neuen Zeitschrift. Die bisherigen Abos gehen automatisch und zum gleichen Preis auf das neue Magazin über.

Bericht von der Gründungskonferenz

Auf der Konferenz in Frankfurt/Main waren neben etwa 70 Mitgliedern eine Reihe von Gästen der IV. Internationale aus dem nahen Ausland sowie einige Gäste aus dem Inland vertreten. [weiter…]

Krimi

Stieg Larsson: Das verschwundene Testament

Die besten Krimis schreibt das Leben. Vier Jahre nach dem Tod von Stieg Larsson, dessen Krimis posthum die Bestsellerlisten stürmen, wurde im schwedischen Fernsehen über ein bislang unbekanntes Testament aus dem Jahre 1977 berichtet. In ihm vererbt Stieg Larsson all sein „Vermögen in reinem Geld“ der Ortsgruppe Umeå der schwedischen Sektion der Vierten Internationale. [weiter…]

Inprekorr - INternationale PREsseKORRespondenz

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