Zwischen Völkermord und Waffenruhe

Waffenruhe vor dem nächsten Sturm

Das Waffenstillstandsabkommen mag die israelischen Massaker in Gaza vorübergehend beenden, aber die Folge wird wahrscheinlich eine weitere, zermürbende Phase der ethnischen Säuberung sein, die von Trump voll unterstützt wird. [weiter…]

Trumps offene Agenda

Die Nahost-Berater von Donald Trump lassen keine Zweifel an ihren Vorhaben, was die Annexion weiterer palästinensischer Gebiete durch Israel und die künftige Stellung der UNRWA angeht. Widerstand durch die Demokratische Partei müssen sie dabei kaum befürchten. [weiter…]

„Ewiger Krieg oder Ende der Besatzung und Frieden“

Interview mit Uri Weltmann, führendem Mitglied von Standing Together, der binationalen Graswurzelbewegung in Israel, die palästinensische und jüdische Bürger:innen gegen Krieg, Besatzung und Rassismus und für Frieden und Gleichberechtigung organisiert. [weiter…]

Vom Sünden­bock zum Liebling der Rechten

Die Beschwörung angeblicher „Pogrome“ und „Judenjagden“ soll die Realität verschleiern und eine Massenhysterie erzeugen, um eine rechtsextreme Agenda zu bedienen. [weiter…]

Apartheid in Israel – Tabu in Deutsch­land?

Im September 2024 erschien im Neuen ISP Verlag das Buch von Arne Andersen „Apartheid in Israel – Tabu in Deutschland“ [weiter…]

„Deutschland muss umgehend aufhören, die Vernichtung von Palästinenser:innen zu unterstützen“

Offener Brief an die deutsche Bundesregierung [weiter…]

Unruhen in Amsterdam und der Wolf, der „Antisemitismus“ rief

Die Fans des israelischen Fußballclubs Maccabi Tel Aviv haben in Amsterdam Gewalt entfacht, aber die extreme Rechte stilisiert sie zu Opfern, um die Palästina-Solidarität zu bekämpfen. [weiter…]

80 Jahre Buchenwald

Erklärung der internationalistischen Kommunisten Buchenwalds

Die Erklärung wurde von einem Redaktionskomitee ausgearbeitet, das aus Karl Fischer, Marcel Beaufrere, Florent Galloy und Ernst Federn bestand, und wurde von den befreiten Mitgliedern und Sympathisanten der IV. Internationale aus einer Reihe von Ländern angenommen. [weiter…]

Die Trotzkisten in Buchenwald

Über die Verfasser und die Hintergründe des Entstehens der „Erklärung der Internationalistischen Kommunistischen Buchenwalds“ gibt der folgende Artikel Auskunft. [weiter…]

Die neue Weltordnung

Die „neue Weltordnung“ der USA

Noch vor seinem Amtsantritt gab Trump auf einer Pressekonferenz einige aufsehenerregende Erklärungen ab, in denen er eine militärische Intervention nicht ausschloss, um den Panamakanal in Besitz zu nehmen und Grönland zu annektieren. [weiter…]

Es wächst zusammen …

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos scharten sich die globalen Eliten, die bis dahin Profiteure und Anhänger der Globalisierung waren, hinter den von Donald Trump ausgerufenen illiberalen Rollback. Ihr Credo gilt nunmehr dem Raubtierkapitalismus mit all seinen sozialen und politischen Verheerungen. [weiter…]

Kurden als Manövrier­masse

Die neue Regierung in Syrien scheint das Wohlwollen der westlichen Staaten gewonnen zu haben. Die Lage der Kurden bleibt hingegen kompliziert. [weiter…]

Annexion des Westjordanlands

In der Aufregung über Donald Trumps Pläne für Gaza ging eine weitere Bombe unter: Das Weiße Haus wird in Kürze seinen Standpunkt zur Annexion des Westjordanlandes bekannt geben. [weiter…]

Morgenluft für die Völkermörder

Trumps Vorschlag, den Gazastreifen von Palästinenser:innen zu säubern, hat eine unterschwellig in der jüdisch-israelischen Gesellschaft vorhandene Stimmung aufgegriffen und verstärkt. [weiter…]

PKK

Die Türkei und die kurdische Frage

Das Regime in der Türkei hat eine Initiative für Verhandlungen mit der PKK gestartet [weiter…]

Wahlen in den USA

Trump will Amerika radikal verändern: Wie wird das Land reagieren?

Donald J. Trumps Rückkehr ins Weiße Haus am 20. Januar lässt radikale und grundlegende Veränderungen in jedem Aspekt der amerikanischen Wirtschaft, Gesellschaft und Politik erwarten. [weiter…]

Solidarity: Erste Stellungnahme zum Sieg von Trump

Die Wahl in den USA im November hat nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch international zu einem umfassenden Sieg der extremen Rechten geführt. Sie hat nicht nur das Establishment der Demokratischen Partei, sondern auch fortschrittliche Kräfte und die Bewegungen für Rassen-, Indigenen- und Geschlechtergerechtigkeit erschüttert. [weiter…]

Was beschert Trump dem Nahen Osten?

Benjamin Netanjahu hatte sehnsüchtig auf diesen Sieg gehofft und alles getan, um dazu beizutragen. Was also erwartet uns jetzt, nachdem Trumps Rückkehr ins Weiße Haus feststeht? [weiter…]

Die Wahl von Trump: Deutlicher Sieg für die Republikaner, jetzt beginnt der Widerstand

Donald J. Trump hat einen entscheidenden Sieg für sich und die Republikanische Partei errungen. Trump und die Republikanische Partei kontrollieren jetzt alle drei Gewalten des Staats, was ihm die Macht gibt, sein rechtes Programm umzusetzen und die Vereinigten Staaten zu transformieren. Doch der Widerstand gegen Trump ist wieder aufgelebt. [weiter…]

Trumps zweite Amtszeit – Zeit für globale Gegenwehr

Stellungnahme der britischen Anti*Capitalist Resistance zu den US-Präsidentschaftswahlen [weiter…]

US-Wahl: Rückenwind für rechts

Der Wahlsieg Trumps ermutigt und beflügelt die extreme Rechte in der ganzen Welt. Die Linke ist in den meisten Ländern zersplittert und geschwächt, erscheint auf Massenebene nicht als Alternative. intersoz.org 

Trumps Sieg und die Herausforderungen für die Linke

Ashley Smith analysiert die Gründe hinter Trumps Wahlerfolgen und argumentiert, dass die Linke, die sozialen Bewegungen und die Gewerkschaften sich nicht auf die US-Demokrat:innen verlassen können. sozialismus.ch 

Ökonomie

Krise der Autoindustrie – Gewerkschaftsbürokratie bettelt um Sozialpartnerschaft

Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass ein Konzern Massenentlassungen ankündigt. Doch der IGM-Vorstand orientiert weiter auf Sozialpartnerschaft. [weiter…]

Die aktuelle Autokrise hat sich lange angebahnt

Die europäische Automobilindustrie stolpert von einer Krise in die nächste. Sie ist aber immer noch die Branche mit den meisten Beschäftigten in der gesamten verarbeitenden Industrie. [weiter…]

VW will Audi-Werk in Brüssel schließen

Am 16.September demonstrierten über 10.000 Menschen in Brüssel gegen die drohende Schließung des Audi-Werks in der Gemeinde Forest, Region Brüssel. Im dortigen Audi-Werk arbeiten rund 3000 Beschäftigte; es ist auf die Produktion des Elektro-SUV Audi Q8 e-tron spezialisiert. Sozialistische Zeitung 

Die Autoindustrie in der Systemkrise

Der sozialökologische Umbau ist nicht nur ökologisch, auch ökonomisch unverzichtbar. Sozialistische Zeitung 

Venezuela

Ist Nicolás Maduro ein Linker?

Im Gegensatz zu den letzten 25 Wahlen in Venezuela (mehrere Dutzende seit dem ersten Sieg von Hugo Chávez 1998) ist die gesamte lateinamerikanische Linke, einschließlich der gesamten Basis des „Progressismus“, nach dem Urnengang vom 28. Juli tief gespalten. [weiter…]

Revolution in Syrien

Keine Aggression gegen Syrien!

Wir verurteilen aufs Schärfste die unablässigen israelischen Angriffe auf Syrien und die expansionistische Politik, die darauf abzielt, noch größere Teile Syriens zu besetzen und die unklare Situation auszunutzen, um seinen Bewohnern das Land zu stehlen. [weiter…]

Die Rebellion in Syrien verstehen

Interview mit Joseph Daher. [weiter…]

Wohin treibt Syrien?

Nun ist, wie das arabische Sprichwort sagt, nach der Begeisterung die Zeit zum Nachdenken gekommen. Wir wollen reflektieren, was bisher passiert ist, um abzuschätzen, was die Zukunft bringen könnte. [weiter…]

Baschar al-Assad ist weg! Es lebe das syrische Volk!

Innerhalb von etwa zehn Tagen ist eines der brutalsten Regime der Welt gestürzt worden. Es kam zu Jubelszenen, insbesondere bei der Öffnung von Gefängnissen, in denen manche Menschen zum Teil seit Jahrzehnten gefangen gehalten wurden. [weiter…]

Solidarität mit dem syrischen Freiheitskampf!

Unsere Solidarität gilt allen demokratischen Kräften in Syrien und im Besonderen den kurdischen Volksverteidigungseinheiten, die seit über 10 Jahren in Rojava den Aufbau einer demokratischen, egalitären Gesellschaft voranbringen. Erklärung der BfS 

Ukraine

USA: Grundsätze der Solidarität und die Vierte Internationale

Vor über zwei Jahren, im Juli 2022, hat das Büro der Vierten Internationale eine Erklärung veröffentlicht, um seine Ablehnung der Position der Gruppe Socialist Action (USA) zur Ukraine zum Ausdruck zu bringen. Auch wenn sie behauptet, sie unterhielte „fraternal relations“ (brüderliche Beziehungen) zur Vierten Internationale, widerspricht die Position von Socialist Action nicht nur grundsätzlich der Position der Vierten Internationale, sie verstößt auch gegen grundlegende Prinzipien der Solidarität. [weiter…]

Der Weg zum Sieg und die Aufgabe der ukrainischen Linken

Die ukrainische ökosozialistische Organisation Sozialnyj Ruch (Soziale Bewegung) kritisiert die in der Ukraine dominierenden politischen Kräfte und wirft ihnen vor, mit ihrer antisozialen und arbeiter:innenfeindlichen Politik die Verteidigungsbereitschaft der Bevölkerung gegen die russischen Besatzungstruppen zu schwächen. Sozialnyj Ruch will dazu beitragen, eine Partei aufzubauen, die den Arbeitenden und allen Unterdrückten eine Stimme verleiht und kämpft für eine ökosozialistische Transformation. [weiter…]

Für einen selbstbestimmten Wiederaufbau der Ukraine

Nach Lugano (2022) und London (2023) findet am 11. und 12. Juni 2024 in Berlin die dritte Ukraine Recovery Conference (URC) statt. [weiter…]

Eskalation oder Verhandlungen?

Seit Anfang 2024 schält sich zunehmend heraus, dass die Westmächte mit ihrem Kurs im Ukrainekrieg in Schwierigkeiten geraten. Das liegt in erster Linie am militärischen Patt. [weiter…]

Solidarität mit ukrainischen Gewerkschaften

Wie Unternehmen in der Ukraine versuchen, die Kriegssituation für die Schwächung von Arbeitsschutzbestimmungen zu nutzen, erfuhr eine Delegation von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, die die Ukraine im Oktober dieses Jahres besuchte. [weiter…]

Rechtsextreme Wahlerfolge

Der aufhaltsame Aufstieg der AfD

Dank des antifaschistischen Widerstands wurde der Höhenflug der AfD gestoppt, aber sie liegt immer noch in den Umfragen sehr hoch. [weiter…]

Zu den Ursachen der Rechtsentwicklung

Für die Ausarbeitung einer tauglichen Strategie gegen den Rechtstrend (nicht nur in Deutschland) ist eine belastbare Analyse der Ursachen dieser Entwicklung unabdingbar. [weiter…]

Die faschistische Gefahr

Vortrag von Helmut Dahmer zum Thema „Die faschistische Bedrohung gestern und heute − Was nun?“ [weiter…]

Artikelsammlung

Immer wieder haben wir über die Welle rechtsextremer Mobilisierungen und Wahlerfolge berichtet. Ebenso sind viele Artikel zum historischen Faschismus und dem antifaschistischen Kampf erschienen. Wir präsentieren hier eine Auswahl. [Dossier]

Technologie

Künstliche Intelligenz im Kapitalismus: Einige negative Folgen

Der Einsatz der „Künstlichen Intelligenz“ bedroht nicht nur ganze Branchen, sondern lässt auch den Verbrauch von Strom und Kühlwasser in die Höhe schießen. Gleichzeitig sichern sich die großen IT-Konzerne ein unangreifbares Monopol. [weiter…]

Vor 70 Jahren

Gründung der Zeitschrift „Sozialistische Politik“

Am 15. September 1954, erschien die erste Ausgabe einer ungewöhnlichen linken Zeitung. Unser Autor und Genosse Willy Boepple spielte in der Redaktion eine zentrale Rolle. [weiter…]

Freiheit für Boris Kagarlitzki!

Petition zur Unterstützung von Boris Kagarlitzki

Der führende russische sozialistische Intellektuelle und Antikriegsaktivist Boris Kagarlitzki wurde am 13. Februar zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Er war im Juli letzten Jahres unter dem absurden Vorwurf der „Rechtfertigung des Terrorismus" verhaftet worden. Nach einer globalen Kampagne, die seinen weltweiten Ruf als Schriftsteller und Kritiker des Kapitalismus und Imperialismus zum Ausdruck brachte, endete sein Prozess am 12. Dezember mit einem Schuldspruch und einer Geldstrafe von 609 000 Rubel (ca. 6000 €). Die Staatsanwaltschaft legte daraufhin Berufung wegen „übermäßiger Milde" ein.
Am 13. Februar verurteilte ihn ein Militärberufungsgericht zu einer fünfjährigen Haftstrafe und untersagte ihm, nach seiner Entlassung zwei Jahre lang eine Website zu betreiben. Die Aufhebung der ursprünglichen Gerichtsentscheidung ist eine bewusste Beleidigung für die vielen tausend Aktivist:innen, Wissenschaftler:innen und Künstler:innen in aller Welt, die sich an der weltweiten Kampagne für seine Freilassung beteiligt haben. Internationaler Aufruf 

RSD: Solidarität mit Boris Kagarlitzki

Der russische Föderale Sicherheitsdienst (FSB) hat ein Strafverfahren wegen Rechtfertigung des Terrorismus gegen Boris Kagarlizki, den renommierten linken Politik- und Sozialwissenschaftler und Herausgeber der Online-Zeitschrift „Rabkor“ eingeleitet. Es ist offensichtlich, dass der wahre Grund für Kagarlizkis Verfolgung seine politischen Ansichten und der Wunsch sind, „Rabkor“ zu schließen. Boris Kagarlizki hat sich aktiv zur aktuellen politischen Lage geäußert und die Innen- und Außenpolitik Russlands offen kritisiert. [weiter…]

Geschichte

Ein Trotzkist im Pariser Pantheon: Armenak Manoukian

Achtzig Jahre hat es gedauert, bis die Französische Republik endlich die Rolle von Missak Manouchian und den Kämpfern der FTP-MOI im Widerstand gegen die Nazi-Besatzung anerkannt hat. [weiter…]

Z. M. Kowalewski: Arbeiter und Bürokraten

Die Oktoberrevolution schuf die unumgänglichen Voraussetzungen für die Machtergreifung der Arbeiterklasse im gerade entstehenden Sowjetrussland. Indes, bevor die Arbeiterklasse die Macht, die sie da ergriff, konsolidieren konnte, entglitt ihr diese schon wieder. [weiter…]

Zionismus und Palästina

Jakob Taut: Über den Charakter des Zionismus und der palästinensischen Befreiungsbewegung (1969)

Einzig ein Vereinigter Sozialistischer Naher Osten wird imstande sein, die tragische palästinensische Frage und das Flüchtlingsproblem zu lösen und ebenso die Eingliederung der jüdischen Bevölkerung Israels, die in einer befreiten Region ihren Platz findet. [weiter…]

Helmut Dahmer: Israel in Palästina (2009)

Alles, was uns an diesem „Krieg“ verwundert und erschreckt, hat sich in und um Palästina schon viele Male so oder ähnlich ereignet und wird sich noch manches Mal wiederholen. [weiter…]

Position der IV. Internationale zur Palästina-Frage (1948/1974)

Der Staat Israel ist von der Lösung der jüdischen Frage weit entfernt; er wird deren Tragik im Gegenteil noch weiter zuspitzen. Er hat keine historische Zukunft. Er wird permanenten Krisen und Erschütterungen unterworfen sein. Er wird in der nächsten Etappe der arabischen Revolution in einem schrecklichen Gemetzel untergehen, wenn sich das jüdische Proletariat nicht rechtzeitig vom zionistischen Chauvinismus löst. [weiter…]

Interview mit Rudi Segall: Palästina als Zufluchtsort für jüdische Flüchtlinge (2000)

Bis 1933 hatte ich keine Beziehung zum Zionismus, aber danach hatte ich das Gefühl, dem Faschismus hilflos ausgeliefert zu sein – ich musste in einem anderen Lande leben, und Palästina schien mir ein gegebener Zufluchtsort. [weiter…]

Zur Geschichte des Jüdischen Arbeiterbundes

Der Bund war eine jüdische, sozialistische Bewegung, befürwortete aber im Gegensatz zum Zionismus die „Doykait“, Hierheit, was bedeutete, dass sie sich eine Zukunft in Europa für das europäische Judentum vorstellten. Anders als unter anderem die Kommunisten befürwortete der Bund keine Assimilation, sondern wollte eine starke säkulare jiddisch-jüdische Kultur fördern. [weiter…]

Dossier: Sind wir antisemitisch?

Seit seinem Entstehen vor über 100 Jahren sind wir strikte Gegner des Zionismus. Aber sind wir deswegen antisemitisch (judenfeindlich)? Mit diesem Vorwurf setzen wir uns seit Jahrzehnten auseinander. Viele jüdische Genoss:innen mussten eigene Erfahrungen mit Zionismus und Antisemitismus machen oder fielen dem Rassenwahn zum Opfer. [Dossier]

Wahlerfolge der extremen Rechten

Rechtsextremer Wahlsieg in den Niederlanden

Dass alle Parteien auf das Thema Migration setzten, hat nur einem genutzt: Geert Wilders. Auch die radikale Linke wurde halbiert. [weiter…]

Gegen Rechts hilft nur Links

Die radikal rechte „Alternative für Deutschland“ (AfD) erlebt gegenwärtig bei den Wahlumfragen ein Allzeithoch, sowohl in den Ost- als auch in den West-Bundesländern. [weiter…]

Schweden: Politisches Erdbeben

Während das wichtigste Thema der Wähler*innen das Gesundheitswesen war und die Klimakatastrophe immer deutlicher wurde, gelang es einer aggressiven Rechten mit Hilfe einer passiven, ideenlosen Sozialdemokratie, den Wahlkampf mit Diskussionen über Kriminalität zu dominieren und einen Zusammenhang zwischen Einwanderung und Kriminalität zu behaupten. Das Ergebnis war ein scharfer Rechtsruck. Diese Verschiebung macht sich besonders innerhalb des rechten Blocks bemerkbar. [weiter…]

Italien: Die alten sind auch die neuen Feinde der Arbeiterklasse

Wenn die Lage so bedrohlich ist, dass die kleinen Leute Meloni und die Erben des Faschismus als Lösung für ihre Probleme ansehen, dann liegt die Verantwortung auch bei denen, die keine kollektive Gegenwehr gegen die Unternehmer und die Regierung organisiert haben. [weiter…]

Friedensbewegung

USA: Palästina-Solidaritätsbewegung mobilisiert gegen die israelische Offensive

Am 4. November marschierten mehr als 100 000 in Washington zur Unterstützung des palästinensischen Volkes. Wir diskutieren den Kontext, in dem diese Demonstrationen stattfinden. [weiter…]

USA: Pro-Palästinsische Waffenstillstandsbewegung erschüttert die Demokratische Partei

Während Israel seine Bombenangriffe fortsetzte und ausweitete und seine Invasion in Gaza startete, zogen schon in der zweiten Woche Tausende in Protestdemonstrationen durch New York, Chicago, Houston, Denver, Los Angeles und andere Städte, um einen Waffenstillstand zu fordern. [weiter…]

Der israelisch-palästinensische Konflikt bringt eine neue Antikriegsbewegung in den USA hervor

Israels gnadenlose Bombardierung des Gazastreifens hat Millionen von Amerikaner:innen entsetzt, und Tausende von ihnen haben sich Protestdemonstrationen. Diese Demonstrationen, die unter dem Motto „Waffenstillstand jetzt“ organisiert wurden, waren überraschend groß und kämpferisch und verbanden Massenmärsche mit gewaltfreien Aktionen des zivilen Ungehorsams. [weiter…]

Stoppt den Völkermord

Erklärung der US-amerikanischen Friedensorganisation „Jewish Voice for Peace“ [weiter…]

Moshe Zuckermann:

„Dass viele Zivilisten im Gazastreifen umkommen, hat Israel nie bekümmert“ Overton Magazin 

Festungsbau

Das EU-Grenzregime – Abschottung statt Asylsystem

Immer mehr Menschen fliehen vor Kriegen und Konflikten. Die meisten kommen aus Syrien, der Ukraine und Afghanistan. [weiter…]

Festung Europa

Die Migration wird angesichts der sich verschärfenden multiplen Krise weiter zunehmen und der Ausbau Europas zu einer Festung gegen Flüchtlinge weiter fortschreiten. [weiter…]

Die EU-Politik vermehrt die Fluchtursachen

Von kapitalistischen Staaten zu erwarten, dass sie den Klimawandel stoppen (oder zumindest bremsen), hieße, den Bock zum Gärtner zu machen. Genauso verhält es sich mit ihren angeblichen Bemühungen, die Ursachen der Migration zu beseitigen oder zu mindern. [weiter…]

Degrowth

Neun Thesen zu ökosozialistischem Degrowth

Die ökologische Krise ist schon jetzt die wichtigste soziale und politische Frage des einundzwanzigsten Jahrhunderts und wird in den kommenden Monaten und Jahren noch an Bedeutung gewinnen. Die Zukunft des Planeten und damit der Menschheit wird sich in den nächsten Jahrzehnten entscheiden. [weiter…]

Wachstum oder Klima: man muss sich entscheiden

Zwei kürzlich erschienene Studien zeigen die Grenzen grünen Wachstums. [weiter…]

Wie können die Städte klimaneutral geheizt werden?

Laut dem Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) dürfen ab 2024 keine neuen Öl- und Gasheizungen mehr eingebaut werden. Seitdem dies bekannt geworden ist, laufen rechte Parteien und Medien dagegen Sturm. [weiter…]

Ein vollständiger Umbau des Verkehrs- und Transportsektors ist unabdingbar

Resolution des Internationalen Komitees der IV. Internationale [weiter…]

Ökosozialismus

Ökosozialismus und/oder „Degrowth“?

Ökosozialist*innen akzeptieren, dass ein gewisses Maß an Rückgang der Produktion und des Konsums notwendig ist, um einen ökologischen Kollaps zu vermeiden. Sie nehmen jedoch eine kritische Haltung gegenüber Degrowth-Theorien ein. [weiter…]

Linker Green New Deal

Grüne, sozialdemokratische, liberale und konservative Kräfte sprechen sich seit längerer Zeit für ein ökologisch verträgliches Wachstumsmodell, beziehungsweise eine grüne Modernisierung der sogenannten Marktwirtschaft aus. Alle Varianten von Green New Deals gehen davon aus, dass die kapitalistische Produktionsweise mit entsprechenden institutionellen Reformen in eine ökologisch nachhaltigere und sozial weniger ungleiche Entwicklungsweise transformiert werden könne. Damit stehen sie vor der Herausforderung, zwei grundlegende Fragen zu beantworten. [weiter…]

Das Märchen vom grünen Wachstum

Kritik des Buchs von Bruno Kern und eine Antwort des Autors

Klimakrise und Kapitalismus

Kritik des Buchs von Daniel Tanuro über die Illusion des "grünen Kapitalismus". [weiter…]

Diskussion über ein ökosozialistisches Übergangsprogramm

Gauche anticapitaliste: Ökosozialistische Revolution oder Klimakatastrophe, Interview mit K. Hasse, Forderungen der Ökologie-Kommission der Vierten Internationale, Thesen von Angela Klein, Ein Gegenentwurf zu Macrons Ökosteuer, Jakob Schäfer: Es braucht Verbote – und nicht nur das!, Partei DIE LINKE: Welcher Kurs in der Klimapolitik?

Ökosozialistische Konferenz 2024

„Die Konferenz hat sich geöffnet“

Erstmals fand die Ökosozialistische Konferenz der ISO, die fünfte in Folge, an einer Universität statt. Das hat ihr einen deutlichen Schwung gegeben, wenngleich auch bemängelt wurde, dass die Teilnehmenden sich in den Weiten der Universität zu stark verlaufen haben. intersoz.org 

Videos von der Konferenz

Einige Mitschnitte von der Ökosozialistischen Konferenz sind jetzt auf Youtube verfügbar. Kanal 1  Kanal 2 

Klima – Klasse – Widerstand

Klimawandel, multiple Krisen, Kriege, wachsende Ungleichheit, Erstarken der extremen Rechten, ... – was können wir gegen all das tun, was da auf uns zukommt? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Ökosozialistischen Konferenz, die von Freitag, 31. Mai bis Sonntag, 2. Juni 2024, in Hamburg in Räumen der Uni stattfindet. [weiter…]

Programm der Ökosozialistischen Konferenz: [PDF]

Entwurf für ein ökosozialistisches Manifest

Die Leitung der Vierten Internationale hat den ersten Entwurf für ein Ökosozialistisches Manifest angenommen, das auf unserem nächsten Weltkongress im Februar 2025 diskutiert werden soll. Dieses Dokument bringt unsere Überzeugung zum Ausdruck, dass wir eine ökosozialistische Gesellschaft brauchen, die frei von Klassen- und Geschlechterherrschaft ist und in der es keine rassistische oder koloniale Unterdrückung gibt und die nur mit einer Revolution durchgesetzt werden kann. Mit dem Manifest versuchen wir die besten Wege zur Erreichung dieses Ziels herauszuarbeiten. intersoz.org 

Kampf um Tesla

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass es neue Nachrichten vom deutschen Tesla-Standort Grünheide gibt. Nicht alle dürften Tesla-Chef Elon Musk gefallen. Dennoch spitzen sich die Konflikte um das Werk weiter zu. [weiter…]

Wahlen

Großbritannien nach dem Erdrutsch: Widerstand und Neuausrichtung

Erklärung von Anti*Capitalist Resistance zu den Parlamentswahlen: Die Tories wurden vernichtend geschlagen, Labour hat einen Erdrutschsieg „ohne große Begeisterung“ erlitten und der Rechtsextremist Farage legt zu. Es gibt eine Opposition von links und zum Gazakrieg müssen wir jetzt den Widerstand organisieren. Erklärung der Vierten Internationale 

Frankreich: Linker Wahlsieg

Die extreme Rechte ist zurückschlagen worden, jetzt muss das Programm der Neuen Volksfront umgesetzt werden. Erklärung der NPA 

Erstarken der extremen Rechten: Zusammengehen und Organisieren

Bei der Neuwahl des Parlaments der Europäischen Union am Sonntag, den 9. Juni, kam es zu einem Anstieg der Stimmen für die rechten Parteien und vor allem zu einer deutlichen Zunahme für rechtsextreme Listen in mehreren Ländern. [weiter…]

Gegen Macron und die extreme Rechte: Einheit auf der Straße und an der Urne!

Das Ergebnis der Europawahlen im Juni 2024 war wie ein Donnerschlag. Die Resultate der extremen Rechten, gefolgt von Macrons Ankündigung, die Nationalversammlung aufzulösen, haben es dringlich gemacht, dass die gesamte Linke – Parteien, Gewerkschaften und alle Organisationen der Arbeiter:innenbewegung – sich zusammenschließt und mobilisiert, um den Wünschen der Bevölkerung Gehör zu verschaffen. Erklärung der NPA 

Frankreich: Gegen Macron und die extreme Rechte, Einheit der gesamten sozialen und politischen Linken

Stellungnahme der NPA am EU-Wahlabend. [weiter…]

Vor den US-Wahlen

Wahlen und Ausweitung des Krieges

Leitartikel der Redaktion von „Against the Current“ [weiter…]

Warum wir Trump besiegen müssen

Ich möchte betonen, dass ich der Idee treu bleibe, dass wir eine unabhängige politische Partei der Arbeiterklasse mit einem sozialistischen Programm schaffen müssen. Aber wegen der Bedrohung durch den von Trump verkörperten Autoritarismus meine ich heute, wie ich bereits 2020 bei meiner Unterstützung für Biden argumentierte, dass wir die Kandidatin der Demokratischen Partei, Kamala Harris, unterstützen müssen. [weiter…]

Blockieren, verschwenden, desorganisieren?

Wir teilen mit allen in den USA die Angst vor der Bedrohung, die Trump und diese Faschisten darstellen, und wir sind fest entschlossen, sie zu bekämpfen … Aber wir glauben nicht, dass unser Eintritt in den Wahlkampf für Harris und die Demokraten den Aufstieg der extremen Rechten aufhalten wird. [weiter…]

Sozialistische Unterstützung der Green Party

Wie sollen wir als Sozialist:inen die Präsidentschaftswahlen 2024 angehen? Die beiden großen Parteien, ideologisch bis ins Mark kapitalistisch, stellen uns vor die Wahl zwischen einem neoliberalen Militaristen der Konzerne und einem neofaschistischen kriminellen Wahnsinnigen. [weiter…]

Harris, Trump oder keiner von beiden?

Zu den wichtigsten politischen Entwicklungen bei den Präsidentschaftswahlen 2024 gehört, dass arabische, palästinensische und muslimische Menschen die Partei von Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris wegen ihrer Unterstützung des Völkermords in Gaza, Palästina und dem Libanon ablehnen. [weiter…]

Faschismus-Vorwurf – verwirrend für amerikanische Wähler:innen

Ist Trump ein Faschist und was bedeutet das? [weiter…]

Freihandel oder Protektionismus?

Für oder gegen Protektionismus in der Arbeiterklasse – Dossier (2017)

Kann der Protektionismus, den die Demagogen in ihren Reden oft in die Fremdenfeindlichkeit einstreuen, für die Lohnabhängigen eine schützende oder sogar fortschrittliche Funktion haben? [Dossier]

Krise des Kapitalismus: Protektionistischer Sirenengesang

Die Krise von 1929 zog Handelskonflikte zwischen den imperialistischen Lagern nach sich. Diese Konflikte hatten wiederum zur Folge, dass die Krise in eine lange Depression und einen Weltkrieg mündete. [weiter…]

Gaza-Krieg

Frieden durch Völkermord? – Dossier (März 2024)

Biden, Baerbock und Konsorten heucheln zwar ihre „Besorgnis“ über die ethnische Säuberung der palästinensischen Gebiete und den dortigen Völkermord, sabotieren aber einen Waffenstillstand und liefern weiterhin Angriffswaffen an das israelische Regime. [Dossier]

Tote können nicht berichten

Kein Verbrecher will Zeugen für seine Verbrechen und Israel natürlich auch nicht. Deshalb unternimmt es alles, um seine Verbrechen in Gaza und in den besetzten Gebieten fernab des Rampenlichts begehen zu können, wobei verschiedene Methoden zur Anwendung kommen: [weiter…]

Aufbau einer neuen Dynamik des palästinensischen Widerstands

Alles, was die Medien verbreiten, kommt sehr schematisch daher: Es wird vom Angriff der Hamas gesprochen, ohne zu erwähnen, dass es auch andere Organisationen gibt, und ohne zu erklären, was die Hamas überhaupt ist. [weiter…]

BDS-Bewegung wichtiger denn je

Israels Vernichtungsfeldzug in Gaza auch mit Boykott und Sanktionen der Zivilgesellschaft bekämpfen! [weiter…]

Droht ein Flächenbrand?

Welche Auswirkungen hat der Krieg gegen den Gazastreifen auf die Staaten dieser Region? [weiter…]

Debatte zum Gaza-Krieg

In Solidarität mit den Kämpfen der Völker gegen den ungezügelten Imperialismus, für die Befreiung der Völker und die Rettung der Umwelt

Erklärung des Internationalen Komitees der IV. Internationale [weiter…]

Völkermord in Gaza: Solidarität!

Die ISO steht auf der Seite der palästinensischen Bevölkerung. Gleichzeitig sind wir gegen jede Art von Antisemitismus. Wir treten ein für einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen. Erklärung der ISO 

Krieg im Gazastreifen: Es droht eine Verschärfung der ethnischen Säuberung

Was Hamas und Djihad am 7. Oktober gestartet haben, war nicht nur aus ethischen Gründen (Tötung und Geiselnahme von Zivilist:innen) verwerflich, sondern hat auch im Kampf um die Emanzipation der palästinensischen Bevölkerung ein beispielloses Desaster zur Folge. [weiter…]

Heuchelei und falsche Komplizenschaft

Der einzige Weg zum Frieden ist die Beendigung jeglicher Kolonisierung in Palästina wie in der Ukraine, jeglicher Unterdrückung und jeglicher rassistischer Vorherrschaft, sei es der „Weißen“ in den USA, der Zionisten in Israel oder der „Großrussen“ unter Putin und Dugin. [weiter…]

Ein Überraschungsangriff – aber nichts Überraschendes daran

Für den Frieden, für Palästina, aber nicht an der Seite der Hamas. Für Demokratie, Gerechtigkeit und Gleichheit. [weiter…]

Israel-Palästina: Eine sozialistische Positionierung

Mit dem Angriff der Hamas auf Israel erreicht der Konflikt im Nahen Osten eine neue Eskalationsstufe. Es droht ein Flächenbrand. Leidtragende auf beiden Seiten sind die Zivilist:innen. Weltweit tun sich viele Linke schwer, im Konflikt zwischen Israel und Palästina eine Position zu finden, verrennen sich oder schweigen. Wir halten im Folgenden einige Punkte fest, die uns als internationalistische sozialistische Linke wichtig sind. BFS Zürich & BFS Basel  (11.10.) – Teil 2  (15.10.)

Wider die deutsche Staatsräson, für ungeteilte internationalistische Solidarität

Erklärung der ISO (Mai 2023) intersoz.org 

Solidarität mit den Palästinenser*innen gegen die neokoloniale Aggression

Erklärung des Büros der Vierten Internationale (2021) [weiter…]

Iran

Die Frau und der Aufstand im Iran

In dem Protest gegen die Ermordung von Jina Mahsa Amini kommt die jahrzehntelange Wut über die sexistische Apartheid zum Ausbruch, in der die rechtliche Diskriminierung banalisiert wird und staatliche Gewalt sowie alltägliche Demütigungen herrschen. Seit über 40 Jahren leben Frauen und Mädchen unter der Unterdrückung und dem Terror der iranischen Regierung und müssen erniedrigende Schikanen in Bezug auf ihre Kleidung, ihr Verhalten und die intimsten und privatesten Belange ihres Lebens erdulden. [weiter…]

Unterstützung des Aufstands „Frau, Leben, Freiheit“ – Nein zu Todesurteilen!

Aufruf [weiter…]

Solidarität mit der Protestbewegung im Iran

Seit dem 16. September wird der Iran durch breite Proteste gegen die Politik der herrschenden Clique in Aufruhr versetzt. Auslöser war der brutale Mord an der jungen Frau Jîna Eminî (amtl. nur pers. Mahsa Amini erlaubt), die von der „Sittenpolizei“ zu Tode geprügelt wurde. [Büro der IV. Internationale]

Iranisches Regime durch beispiellose Revolte erschüttert

Nach dem Tod von Mahsa-Jina Amini, einer 22-jährigen Kurdin, in Polizeigewahrsam, kam es seit dem 16. September zu Protesten im Iran. Innerhalb einer Woche wurden bis zu 100 Städte erfasst. Die Repression hat bisher mehr als 50 Tote, Hunderte von Verletzten und Tausende von Verhaftungen im ganzen Land zur Folge gehabt. [weiter…]

Kurze Chronik der Unterdrückung

Seit dem Mord an Mahsa Jina Amini am 16. September durch die „Sittenpolizei“ wegen einer schlecht sitzenden Haarsträhne kommt die Islamische Republik nicht mehr zur Ruhe. [weiter…]

Inflation – welche Gegenwehr?

Dossier mit 6 Beiträgen

[Inhalt]

Gleitende Lohnskala in Italien

Die gleitende Lohnskala (scala mobile) in Italien wurde 1945 zwischen dem Unternehmerverband Confindustria und den großen Gewerkschaftsverbänden vereinbart, um eine Anpassung der Löhne an die steigenden Lebenshaltungskosten zu gewährleisten. [weiter…]

Gleitende Lohnskala in Luxemburg

Kapital und Regierung lassen nicht locker in ihren Bemühungen, den gesicherten Inflationsausgleich abzuschaffen. [weiter…]

Gleitende Lohnskala in Belgien

Auch in Belgien ist die Gleitende Lohnskala unter Beschuss. Vor allem der Anwendungsmechanismus entscheidet, ob und wie viel Geld die Lohnabhängigen trotz Indexierung verlieren. [weiter…]

Was tun gegen die Teuerung?

Diskussionspapier der ISO [weiter…]

Brasilien

Was folgt auf Lulas Sieg?

Die Rechte wähnte sich bereits als Sieger. Nun fällt sie aus allen Wolken, da die Bolsonaristen einen historischen und demoralisierenden Absturz erlebt haben. [weiter…]

Lula siegt gegen Bolsonaro

Lula hat die Stichwahl gegen den Präsidenten Jair Bolsonaro gewonnen. Der Kongress (Bundesparlament und Senat) ist aber insgesamt noch weiter nach rechts gerückt als vor vier Jahren. Welche Handlungsmöglichkeiten bleiben einer Regierung Lula für fortschrittliche Politik? intersoz.org 

Dossier zur Präsidentschaftswahl

Statt sich auf die Mobilisierung der Arbeiterklasse und der Protestbewegungen und deren Hoffnung auf eine Aufhebung der unter Bolsonaro vollzogenen reaktionären Maßnahmen in der Sozial- und Umweltpolitik zu stützen, zieht es Lula vor, wie schon während seiner beiden letzten Amtsperioden sein neoliberales Credo im vorauseilenden Gehorsam gegenüber der herrschenden Klasse zu verkünden. Bände spricht die voraussichtliche Nominierung des rechtsbürgerlichen Politikers Alckmin als Vizepräsident, der seinerzeit den „parlamentarischen Putsch“ gegen Lulas Nachfolgerin Rousseff unterstützt und während seiner Amtszeit die Armen militärisch aus ihren Elendsvierteln vertreiben ließ. [weiter…]

Internet

IT-Giganten, Algorithmen und die Linke

Große IT-Unternehmen wie Google und Facebook haben es sich zur Aufgabe gemacht, uns besser zu kennen als wir selbst, und nutzen das, um das Archiv des Weltwissens sowie unser soziales und politisches Leben zu organisieren. Das klingt groß und anspruchsvoll, aber das Motiv ist altbekannt: Es geht darum, Geld zu verdienen. [weiter…]

Krimi

Stieg Larsson: Das verschwundene Testament

Die besten Krimis schreibt das Leben. Vier Jahre nach dem Tod von Stieg Larsson, dessen Krimis posthum die Bestsellerlisten stürmen, wurde im schwedischen Fernsehen über ein bislang unbekanntes Testament aus dem Jahre 1977 berichtet. In ihm vererbt Stieg Larsson all sein „Vermögen in reinem Geld“ der Ortsgruppe Umeå der schwedischen Sektion der Vierten Internationale. [weiter…]

Vierte Internationale

„Inprekorr“ wird „die internationale“

Ab Januar 2017 gibt die Internationale Sozialistische Organisation das Magazin „Die Internationale“ heraus. „Inprekorr“ erscheint künftig als Teil dieser neuen Zeitschrift. Die bisherigen Abos gehen automatisch und zum gleichen Preis auf das neue Magazin über.

Bericht von der Gründungskonferenz

Auf der Konferenz in Frankfurt/Main waren neben etwa 70 Mitgliedern eine Reihe von Gästen der IV. Internationale aus dem nahen Ausland sowie einige Gäste aus dem Inland vertreten. [weiter…]