„Waffenstillstand“ oder „Selbstverteidigung“

Solidarischer Antiimperialismus oder heuchlerischer Pazifismus

Sollen antiimperialistische und revolutionäre Ökosozialist*innen den Widerstand der ukrainischen Bevölkerung, organisiert in der bürgerlichen Armee der Ukraine, gegen die imperialistischen Besatzungstruppen unterstützen? Oder sollen sie es hinnehmen, dass Russland über weite Teile der Ukraine ein brutales Besatzungsregime mit allen zerstörerischen Konsequenzen errichtet? [weiter…]

Mit dem Ukrainekrieg werden Kräfteverhältnisse verschoben

Der Krieg in der Ukraine verschiebt Kräfteverhältnisse auf mindestens drei verschiedenen Ebenen: auf der innenpolitischen Ebene der Ukraine, der geopolitischen Ebene (zwischen der Nato und Russland) und der innenpolitischen Ebene in den Nato-Ländern. [weiter…]

Wider eine militärische „Lösung“ des Ukrainekriegs

Die Invasion in die Ukraine ist ohne jede Einschränkung oder Relativierung zu verurteilen. Gleichzeitig sind wir fest davon überzeugt, dass die rein militärische Reaktion auf Putins verbrecherischen Krieg ein Irrweg ist, mit dem das menschliche Leid immer mehr vergrößert wird. Ein Beitrag von Heino Berg, Thies Gleiss, Jakob Schäfer, Matthias Schindler und Winfried Wolf. [weiter…] Auch erschienen in der Jungen Welt 

Ukrainischen Widerstand unterstützen und fossiles Kapital entmachten

Eine Antwort von Ilya Budraitskis, Oksana Dutchak, Harald Etzbach, Bernd Gehrke, Eva Gelinsky, Renate Hürtgen, Zbigniew Marcin Kowalewski, Natalia Lomonosova, Hanna Perekhoda, Denys Pilash, Zakhar Popovych, Philipp Schmid, Christoph Wälz, Przemyslaw Wielgosz und Christian Zeller in der Emanzipation 

Der kriegstreibenden Politik der Herrschenden schlüssig und konsequent entgegentreten

Antwort von Heino Berg, Thies Gleiss, Jakob Schäfer, Matthias Schindler und Winfried Wolf in der Emanzipation 

Gegen Waffenlieferungen – aber warum?

Eine Antwort Von Sascha Staničić in der Solidarität 

Klarheit zur Ukraine

Es ist es höchste Zeit für sachliche, politische und moralische Klarheit darüber, worum es in diesem Krieg geht. Es wird kaum überraschen, dass dieser Krieg die üblichen politischen Trennlinien sowohl auf der Rechten als auch auf der Linken durchschnitten hat. Leitartikel der „Against the Current“

Mit dem Widerstand des ukrainischen Volkes – für seinen Sieg gegen die Aggression

Wie bei anderen nationalen Befreiungskämpfen ist unsere Solidarität mit dem Volk der Ukraine bedingungslos und unabhängig von einem Urteil über seine politische Führung. Internationaler Aufruf

Bei einer militärischen Eskalation der USA gegen Russland gäbe es keine Sieger

Interview mit Noam Chomsky [weiter…]

Waffenstillstand sofort! Russische Armee raus aus der Ukraine! Die Kriegstreiber in Ost und West stoppen!

Erklärung der ISO [weiter…]

Krieg in der Ukraine: Solidarität mit dem ukrainischen Widerstand, gegen alle Imperialismen

Büro der Vierten Internationale, 24.5.2022 [weiter…]

Internationalistisches Manifest gegen den Krieg

Erklärung verschiedener sozialistischer Organisationen aus dem April 2022 intersoz.org 

Iran

Unterstützung des Aufstands „Frau, Leben, Freiheit“ - Nein zu Todesurteilen!

Aufruf [weiter…]

Solidarität mit der Protestbewegung im Iran

Seit dem 16. September wird der Iran durch breite Proteste gegen die Politik der herrschenden Clique in Aufruhr versetzt. Auslöser war der brutale Mord an der jungen Frau Jîna Eminî (amtl. nur pers. Mahsa Amini erlaubt), die von der „Sittenpolizei“ zu Tode geprügelt wurde. [Büro der IV. Internationale]

Iranisches Regime durch beispiellose Revolte erschüttert

Nach dem Tod von Mahsa-Jina Amini, einer 22-jährigen Kurdin, in Polizeigewahrsam, kam es seit dem 16. September zu Protesten im Iran. Innerhalb einer Woche wurden bis zu 100 Städte erfasst. Die Repression hat bisher mehr als 50 Tote, Hunderte von Verletzten und Tausende von Verhaftungen im ganzen Land zur Folge gehabt. [weiter…]

Kurze Chronik der Unterdrückung

Seit dem Mord an Mahsa Jina Amini am 16. September durch die „Sittenpolizei“ wegen einer schlecht sitzenden Haarsträhne kommt die Islamische Republik nicht mehr zur Ruhe. [weiter…]

Ein Jahr Krieg gegen die Ukraine

Für das Recht der Ukrainer*innen, über ihre Zukunft zu entscheiden! Vollständiger Rückzug der russischen Truppen! Stoppt den Krieg!

Die von Putin am 24. Februar 2022 beschlossene grauenhafte und durch nichts zu rechtfertigende russische Invasion in der Ukraine und der damit ausgelöste Krieg haben bereits auf beiden Seiten über 100 000 Tote gefordert [Büro der IV. Internationale]

Unser Slogan ist „Krieg dem Krieg!“

Russische Sozialist:innen über das Wesen des Krieges in der Ukraine und über die Illusionen der westlichen „Pazifist:innen“ [Russländische Sozialistische Bewegung (RSD), Auslandsabteilung]

Unterstützung – aber ohne Blankoscheck

Gilbert Achcar: Navigieren zwischen Solidarität und Leichtfertigkeit Emanzipation 

ISO zum Ukraine-Krieg

Der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine hat sich am 24.Februar 2023 gejährt. Auch nach einem Jahr Krieg gibt es keine Aussicht auf Frieden. Immer noch wird die Barbarei fortgesetzt – inzwischen wird der Stellungskrieg im Donbass mit den großen Schlachten im Ersten Weltkrieg verglichen –, ohne dass eine Seite ihrem erklärten Ziel näherkäme. Im Gegenteil, sowohl Russland wie auch die Ukraine und die NATO kündigen eine weitere Eskalation an intersoz.org 

Verhandeln heißt nicht kapitulieren

Der Aufruf Schwarzer/Wagenknecht für einen sofortigen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen hat einen Nerv getroffen, mehr als eine halbe Million haben ihn Ende Februar unterschrieben. Sozialistische Zeitung 

Wie DIE LINKE reaktionären Kräften den Boden bereitet

Die Armeen Putins starten eine weitere Großoffensive, bombardieren Städte und zerstören die gesellschaftliche Infrastruktur in der Ukraine. Gleichzeitig meinen Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer in ihrem „Manifest für Frieden“ der ukrainische Widerstand eskaliere den Krieg. Emanzipation 

Die US-Linke und der Krieg in der Ukraine

Dan La Botz, Gewerkschaftsaktivist und Redakteur der Zeitschrift New Politics, zeichnet die Positionen der politischen Linken in den Vereinigten Staaten nach. Emanzipation 

Ein totaler Sieg über eine Atommacht ist ohne Atomkrieg nicht möglich

Warum der Ukraine-Krieg nicht gewonnen werden kann Sozialistische Zeitung 

Stellungnahme der AKL

Stellungnahme des Bundesprecher:innenrates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN zum „Manifest für den Frieden“ und zum Aufruf zur Kundgebung am 25.02.2023 in Berlin antikapitalistische-linke.de 

Erdbeben

Erdogan, die Katastrophe und die Bauindustrie

Bei dem Erdbeben sind nicht nur Städte, es ist auch der türkische Staat eingestürzt. Unter den Trümmern sind aber Menschen geblieben. Die benachteiligten ärmeren Klassen sind die größte Opfer dieser Katastrophe. Sozialistische Zeitung 

Das korrupte Ein-Mann-Regime hat uns getötet, nicht das Erdbeben

Die beiden Erdbeben hatten natürliche Ursachen, aber was davor und danach geschah, definitiv nicht. [weiter…]

Spenden für den Kurdischen Roten Halbmond

Spendensufruf: Erdbebenopfer brauchen Hilfe

Erklärung der Arbeiterpartei der Türkei

„Diese Grausamkeit hat unser Land nicht verdient - wir stehen mit aller Kraft solidarisch zu unserem Volk.“ [weiter…]

1933

Einheitsfront gegen Faschismus? Der Kampf der Linken Opposition gegen die Katastrophe von 1933

Das Drama der deutschen Arbeiterbewegung im 20. Jahrhundert ist von zwei Eckdaten bestimmt – der Unterdrückung der sozialistischen Weiterentwicklung der Novemberrevolution 1918 und der Machtübergabe an die Faschisten Ende Januar 1933. Zwischen Ende 1918 und Anfang 1933 lagen nicht einmal 15 Jahre! [weiter…]

1923

Ruhrbesetzung

Vor auf den Monat genau 100 Jahren schien der proletarische Internationalismus auf einem Höhepunkt angekommen zu sein: Nicht nur die Kommunist*innen in den Ländern der „Erbfeinde“ Deutschland und Frankreich waren sich einig im Kampf gegen die selbst in der Entente nicht mit Begeisterung aufgenommene Besetzung des Ruhrgebiets durch französische und belgische Truppen. Die neugegründete Kommunistische Internationale (Komintern) war fast einhellig überzeugt davon, dass in Deutschland die Situation für die Errichtung eines Arbeiterstaats herangereift sei. Doch es kam bekanntlich anders ... [weiter…]

Klima

Elf falsche Behauptungen zum Klima

„Wir müssen den Planeten retten“, „Der Eisbär ist in Gefahr.“ – gut gemeinte Parolen, die aber in die falsche Richtung gehen. [weiter…]

Hochwasserkatastrophe in Pakistan

Nach einer besonders schweren Hitzewelle hat Pakistan beispiellose Überschwemmungen erlebt. Nach offiziellen Angaben der Nationalen Katastrophenschutzbehörde haben die Überschwemmungen bisher 1350 Menschen das Leben gekostet. Hilfe ist immer noch dringend erforderlich. [weiter…]

Kampf gegen steigende Preise

Europäischer Aufruf

Die Reichen wollen uns für ihre Profite zahlen lassen! Wir bekämpfen den Anstieg der Lebenshaltungskosten! [weiter…]

Verarmung, Krieg und ökologische Katastrophe

Wir erleben momentan in Deutschland ein Szenario aus drei in Wechselwirkung stehenden Krisen, die sich gegenseitig verschärfen. So eine geballte Dramatik hat es in der deutschen Nachkriegsphase bisher noch nicht gegeben. [weiter…]

Großbritannien

Die explodierenden Lebenshaltungs- und inzwischen auch Energiekosten stürzen die Arbeiterklasse und nunmehr auch große Teile der Mittelschichten im Vereinigten Königreich in eine außergewöhnlich schwere Krise. [weiter…]

Frankreich

Die starken Preissteigerungen treffen mit voller Wucht den Lebensstandard der Arbeiter*innen­klasse auch in Frankreich. Die Proteste nehmen zu. [weiter…]

Beiträge zum Ukraine-Krieg

Solidarität mit Sozialnyj Ruch

Die Soziale Bewegung (Sozialnyj Ruch) ist eine ukrainische sozialistische Organisation, die sich für die Interessen der arbeitenden Klasse einsetzt. Sie bittet um unsere Hilfe. [weiter…]

Dossier mit 10 Beiträgen (Juli 2022)

Die westliche Bourgeoisie hat die Frage nach dem Charakter der Krieges und der Art der Unterstützung der Ukraine für sich schon längst beantwortet. [Inhalt]

Die Eroberung der Ukraine und die Geschichte des russischen Imperialismus

In diesem Krieg kämpft die ukrainische Nation für den Erhalt ihrer Unabhängigkeit, die sie nach Jahrhunderten der Fremdherrschaft und einer erbitterten Russifizierung vor dreißig Jahren erst erlangt hat. Die russische herrschende Klasse kämpft für die Wiedergeburt eines im Niedergang begriffenen russischen Imperialismus, der ohne Kontrolle über die Ukraine von der historischen Bühne zu verschwinden droht. [weiter…]

Die Rolle des Imperialismus im Ukrainekrieg

Debatte zwischen Alex Callinicos und Gilbert Achcar [weiter…]

Dossier mit 8 Beiträgen (Mai 2022)

[Inhalt]

Die kalten Krieger im Aufwind

„Jetzt ist die Zeit gekommen, in der sich die Dinge ändern. Es wird eine neue Weltordnung geben und wir müssen sie anführen“, twitterte Biden bei seiner Ankunft in Brüssel. [weiter…]

Wir befinden uns mehr denn je im Zeitalter der „bewaffneten Globalisierung“

Die Militärbudgets der meisten NATO-Länder befanden sich bereits in den 2010er Jahren in einem Aufwärts­trend. [weiter…]

Die ukrainische Frage

Die ukrainische Frage, die viele Regierungen, viele „Sozialisten“, selbst viele „Kommunisten“ zu vergessen oder auf die lange Bank der Geschichte zu schieben suchten, steht wieder einmal auf der Tagesordnung. Leo Trotzki (1939)

Brasilien

Was folgt auf Lulas Sieg?

Die Rechte wähnte sich bereits als Sieger. Nun fällt sie aus allen Wolken, da die Bolsonaristen einen historischen und demoralisierenden Absturz erlebt haben. [weiter…]

Lula siegt gegen Bolsonaro

Lula hat die Stichwahl gegen den Präsidenten Jair Bolsonaro gewonnen. Der Kongress (Bundesparlament und Senat) ist aber insgesamt noch weiter nach rechts gerückt als vor vier Jahren. Welche Handlungsmöglichkeiten bleiben einer Regierung Lula für fortschrittliche Politik? intersoz.org 

Dossier zur Präsidentschaftswahl

Statt sich auf die Mobilisierung der Arbeiterklasse und der Protestbewegungen und deren Hoffnung auf eine Aufhebung der unter Bolsonaro vollzogenen reaktionären Maßnahmen in der Sozial- und Umweltpolitik zu stützen, zieht es Lula vor, wie schon während seiner beiden letzten Amtsperioden sein neoliberales Credo im vorauseilenden Gehorsam gegenüber der herrschenden Klasse zu verkünden. Bände spricht die voraussichtliche Nominierung des rechtsbürgerlichen Politikers Alckmin als Vizepräsident, der seinerzeit den „parlamentarischen Putsch“ gegen Lulas Nachfolgerin Rousseff unterstützt und während seiner Amtszeit die Armen militärisch aus ihren Elendsvierteln vertreiben ließ. [weiter…]

Ukraine/Russland/NATO – Dossier im September

Schuldenerlass für die Ukraine

Interview Julija Jurtschenko zur aktuellen Lage, zum Krieg, zu faschistischen und linken Strömungen im Land und zur Schuldenkrise. [weiter…]

„Die russische Welt“ - Vom Anfang und Ende einer Idee

Die „russische Welt“ ist eines der Schlüsselelemente von Putins offizieller Ideologie, mit der die militärische Invasion der Ukraine gerechtfertigt wurde. Ilja Budraitskis erklärt, wie die Idee entstand und wie sie sich entwickelt hat. [weiter…]

Neue NATO-Strategie: Schlimmer geht immer

Dieser Beitrag von Gilbert Achcar beleuchtet die Neudefinition der strategischen Zielsetzung der NATO. Von der Osterweiterung seit 1997 bis zum diesjährigen Gipfel in Madrid. [weiter…]

Ukraine/Nikaragua: Zwei Konflikte zwischen Recht und Politik

Bei aller Unterschiedlichkeit der Situationen, gibt es in Bezug auf Nicaragua und die Ukraine doch einige Fragestellungen, die strukturell miteinander vergleichbar sind. Möglicherweise können wir daher aus den Erfahrungen Nicaraguas auch Lehren ziehen, die für die Beurteilung der heutigen Situation in der Ukraine hilfreich sind. [weiter…]

Kriegsgefahr und Kampf um Sozialismus

Auf dem Höhepunkt der Friedensbewegung 1982 betrachtete Ernest Mandel den Zusammenhang des Kampfs gegen die Kriegsgefahr mit dem Kampf für den Sozialismus. [weiter…]

Klima

Dürre, Hitzewelle und Revolution

Globale Erwärmung, extreme Dürre in Europa, Hitzewellen, Lawineneffekte (oder Kettenreaktionen) zwischen all diesen Krisenfaktoren, die Gefahr einer plötzlichen Veränderung der Meeresströmungen mit unabsehbaren Folgen … Dieser Artikel behandelt drei Punkte: die Erklärung dieser unbestreitbaren Tatsachen, die mögliche Entwicklung und die erforderlichen Gegenmaßnahmen. [weiter…]

COP26: Eine Verherrlichung des Neoliberalismus

COP26 eröffnet den kapitalistischen Brandstiftern den globalen Markt zum Zündeln. Den Schaden hat die Bevölkerung. [weiter…]

Ein vollständiger Umbau des Verkehrs- und Transportsektors ist unabdingbar

Resolution des Internationalen Komitees der IV. Internationale [weiter…]

Inflation – welche Gegenwehr?

Dossier mit 6 Beiträgen

[Inhalt]

Gleitende Lohnskala in Italien

Die gleitende Lohnskala (scala mobile) in Italien wurde 1945 zwischen dem Unternehmerverband Confindustria und den großen Gewerkschaftsverbänden vereinbart, um eine Anpassung der Löhne an die steigenden Lebenshaltungskosten zu gewährleisten. [weiter…]

Gleitende Lohnskala in Luxemburg

Kapital und Regierung lassen nicht locker in ihren Bemühungen, den gesicherten Inflationsausgleich abzuschaffen. [weiter…]

Gleitende Lohnskala in Belgien

Auch in Belgien ist die Gleitende Lohnskala unter Beschuss. Vor allem der Anwendungsmechanismus entscheidet, ob und wie viel Geld die Lohnabhängigen trotz Indexierung verlieren. [weiter…]

Was tun gegen die Teuerung?

Diskussionspapier der ISO [weiter…]

Ökosozialismus

Ökosozialismus und/oder „Degrowth“?

Ökosozialist*innen akzeptieren, dass ein gewisses Maß an Rückgang der Produktion und des Konsums notwendig ist, um einen ökologischen Kollaps zu vermeiden. Sie nehmen jedoch eine kritische Haltung gegenüber Degrowth-Theorien ein. [weiter…]

Linker Green New Deal

Grüne, sozialdemokratische, liberale und konservative Kräfte sprechen sich seit längerer Zeit für ein ökologisch verträgliches Wachstumsmodell, beziehungsweise eine grüne Modernisierung der sogenannten Marktwirtschaft aus. Alle Varianten von Green New Deals gehen davon aus, dass die kapitalistische Produktionsweise mit entsprechenden institutionellen Reformen in eine ökologisch nachhaltigere und sozial weniger ungleiche Entwicklungsweise transformiert werden könne. Damit stehen sie vor der Herausforderung, zwei grundlegende Fragen zu beantworten. [weiter…]

Das Märchen vom grünen Wachstum

Kritik des Buchs von Bruno Kern und eine Antwort des Autors

Klimakrise und Kapitalismus

Kritik des Buchs von Daniel Tanuro über die Illusion des "grünen Kapitalismus". [weiter…]

Diskussion über ein ökosozialistisches Übergangsprogramm

Gauche anticapitaliste: Ökosozialistische Revolution oder Klimakatastrophe, Interview mit K. Hasse, Forderungen der Ökologie-Kommission der Vierten Internationale, Thesen von Angela Klein, Ein Gegenentwurf zu Macrons Ökosteuer, Jakob Schäfer: Es braucht Verbote - und nicht nur das!, Partei DIE LINKE: Welcher Kurs in der Klimapolitik?

Internet

IT-Giganten, Algorithmen und die Linke

Große IT-Unternehmen wie Google und Facebook haben es sich zur Aufgabe gemacht, uns besser zu kennen als wir selbst, und nutzen das, um das Archiv des Weltwissens sowie unser soziales und politisches Leben zu organisieren. Das klingt groß und anspruchsvoll, aber das Motiv ist altbekannt: Es geht darum, Geld zu verdienen. [weiter…]

Linkspopulismus

Links und popular.

Eine Erwiderung der Autor*innen auf die Besprechung ihres Buchs „Ein unanständiges Angebot? Mit linkem Populismus gegen Eliten und Rechte“ in dieser Zeitschrift. [weiter…]

Linkspopulismus – ein antikapitalistisches Konzept?

Populismus ist in aller Munde! Die Mainstream-Medien bringen regelmäßig Interviews mit Chantal Mouffe oder mit anderen Persönlichkeiten, die das populistische Konzept vertreten. Sie rufen linke Organisationen dazu auf, einen populistischen Weg einzuschlagen. [weiter…]

Mit linkem Populismus gegen die Eliten?

Nicht erst mit dem Klimawandel wird vielen Menschen immer klarer, dass der Kapitalismus keine Zukunft haben darf ? wenn die Menschheit eine Zukunft haben soll. Die sogenannten Theoretiker des Linkspopulismus haben zu diesen Fragen vor allem leeres Geschwätz beigetragen. [weiter…]

Ein Beitrag zur Klassenzugehörigkeit

Wenig hilfreich und eher irreführend ist die Begrifflichkeit der "lohnabhängigen Zwischenklasse" [weiter…]

Vierte Internationale

„Inprekorr“ wird „die internationale“

Ab Januar 2017 gibt die Internationalen Sozialistische Organisation das Magazin „Die Internationale“ heraus. „Inprekorr“ erscheint künftig als Teil dieser neuen Zeitschrift. Die bisherigen Abos gehen automatisch und zum gleichen Preis auf das neue Magazin über.

Bericht von der Gründungskonferenz

Auf der Konferenz in Frankfurt/Main waren neben etwa 70 Mitgliedern eine Reihe von Gästen der IV. Internationale aus dem nahen Ausland sowie einige Gäste aus dem Inland vertreten. [weiter…]

Krimi

Stieg Larsson: Das verschwundene Testament

Die besten Krimis schreibt das Leben. Vier Jahre nach dem Tod von Stieg Larsson, dessen Krimis posthum die Bestsellerlisten stürmen, wurde im schwedischen Fernsehen über ein bislang unbekanntes Testament aus dem Jahre 1977 berichtet. In ihm vererbt Stieg Larsson all sein „Vermögen in reinem Geld“ der Ortsgruppe Umeå der schwedischen Sektion der Vierten Internationale. [weiter…]